Archiv der Kategorie: Politik

Europawahl am 9. Juni 2024: Wissenschaftsstadt Darmstadt informiert über Versand der Wahlbenachrichtigungen, Öffnungszeiten des Briefwahlbüros und Änderung von Wahllokalen

Die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl am Sonntag, 9. Juni, werden bis zum Sonntag, 19. Mai 2024, an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt versandt. Weiterlesen

Drohungen gegen Stadtverordnete im Darmstädter Stadtparlament – Verrohung des politischen Klimas durch Rechtsextremisten nicht hinnehmbar

Oberbürgermeister Hanno Benz verurteilt die Drohungen gegen Stadtverordnete verschiedener politischer Fraktionen des Darmstädter Stadtparlaments und plädiert für einen parteiübergreifend fairen Umgang miteinander: „Dass Meinungen über bestimmte Themen und Sachverhalte auseinandergehen, ist für eine Demokratie essentiell. Demokratie ohne Dialog, Diskussion und Kontroverse ist nicht denkbar. Darüber hinaus ist ein über die Parteigrenzen hinweg respektvoller Umgang miteinander unverzichtbar. Nicht hinnehmbar sind dagegen die Verrohung des politischen Klimas durch Rechtsextremisten und Drohungen gegen diejenigen, die sich ehrenamtlich in einer Kommune politisch engagieren und für die Demokratie einsetzen.“ Weiterlesen

Breiter gesellschaftlicher Aufruf zur Demonstration für Rechtsstaat und Demokratie am 23. Januar 2024

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die Parteien und Stadtverordnetenfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt, Uffbasse und FDP, die TU Darmstadt, die Hochschule Darmstadt, die IHK Darmstadt Rhein Main Neckar, die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau und die katholische Kirche rufen zur Teilnahme an der gemeinsamen Kundgebung „Für Rechtsstaat und Demokratie“ am Dienstag, 23. Januar 2024, um 17.30 Uhr auf dem Friedensplatz auf. Weiterlesen

75 Jahre Darmstädter Magistratsverfassung

Stadtverordnetensitzung am 17. Juni 1948 im Büchnersaal, Bessunger Str. 125. Ludwig Metzger spricht nach seiner Wiederwahl zum Oberbürgermeister. Auf der Dezernentenbank von links: Oberbaudirektor Peter Grund, Baurat Anders Karsten, Bürgermeister Julius Reiber, OB Metzger, Stadtrat Ludwig Schrauth und Stadtkämmerer Dr. Gustav Feick / © Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Stadtarchiv

Vor 75 Jahren, am 29. Dezember 1948, kam der neue Darmstädter Magistrat im Saal 202 des Stadthauses, das sich damals und noch bis 1958 in der Eleonorenschule befand, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Weiterlesen

Hundert Tage im Amt: Hanno Benz zieht Zwischenbilanz seiner ersten Monate als Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt

„Den Bürgerinnen und Bürgern in Darmstadt geht es nicht anders als den Menschen andernorts in Deutschland – sie sind sich bewusst, in einer Zeit zu leben, die von vielen Unsicherheiten geprägt ist, in der lang gehegte Gewissheiten so nicht mehr gelten, in der manche Frage zur Zukunft offen bleiben muss. Daraus ergeben sich Anforderungen, die wir – auch im Rathaus – gemeinsam und konzentriert angehen müssen. Die Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt erfordert Kompromissbereitschaft bei allen“: Dieses Resümee zieht Oberbürgermeister Hanno Benz nach den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit. Benz hatte das Amt am 25. Juni 2023 angetreten. Weiterlesen

Zweiter Teil der China-Vortragsreihe des Darmstädter Netzwerks: China – Machtsystem, Menschenrechte und Protestkultur

Zum zweiten Teil seiner China-Vortragsreihe „Chinas langer Marsch – Zwischen Tradition und Moderne, Überwachungsstaat und globaler Supermacht“ lädt das Netzwerk politischer Bildung in Darmstadt ein. Weiterlesen

„Mayors for Peace“: Wissenschaftsstadt Darmstadt zeigt Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt

Am Samstag, den 8. Juli 2023, hisst Oberbürgermeister Hanno Benz gemeinsam mit dem Darmstädter Friedensforum um 12 Uhr auf dem Luisenplatz die Flagge des internationalen Netzwerkes „Mayors for Peace“ (Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden) und die „No-Nein-Njet“-Flagge gegen nukleare Aufrüstung. Weiterlesen

Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht Wahlhelferinnen und -helfer für die Wahl zum Hessischen Landtag

Für die Wahl zum Hessischen Landtag, die am Sonntag, 8. Oktober 2023 stattfindet, sucht die Wissenschaftsstadt Darmstadt Wahlhelferinnen und -helfer, die in einem der 154 Darmstädter Wahl- und Briefwahlvorstände mitarbeiten. Weiterlesen

Breites Bündnis ruft zu Demo auf: „Gemeinsam gegen die AfD und ihre Steigbügelhalter*innen!“

Am  Sonntag (25.06.23) wurde im thüringischen Sonneberg der rechtsextreme Politiker Robert Sesselmann zum Landrat gewählt. Es ist das erste Mal, dass ein Politiker der AfD zum Landrat gewählt wurde. In Darmstadt formiert sich Widerstand: Am Freitag, den 30. Juni 2023 wird es ab 18 Uhr eine Demonstration mit Start am Luisenplatz geben. Weiterlesen