Schlagwort-Archive: Stadtverordnetenversammlung

Magistrat beschließt Offenlegung des Bebauungsplans für den Marienplatz

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am Mittwoch (15.02.23) angesichts der in Darmstadt anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnraum beschlossen, die knapp 1,4 Hektar große Fläche des Marienplatzes unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeits- und Klimaschutzaspekten einer wohnbaulichen Entwicklung zuzuführen. Weiterlesen

Magistrat beschließt überarbeitete Richtlinie guter Unternehmensführung – Darmstädter Beteiligungskodex wird weiterentwickelt

Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt haben einer Neufassung des Darmstädter Beteiligungskodex zugestimmt. Eingeführt im Jahr 2012 und seitdem regelmäßig überarbeitet, hat der Kodex das Ziel, Unternehmensleitung, ‐steuerung und ‐transparenz der kommunalen Unternehmen stetig zu verbessern. Weiterlesen

Übertragung der Stadtverordnetenversammlung mittels Livestream

Am Dienstag, 13. Dezember 2022, wird zum zweiten Mal eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt mittels Livestream im Internet übertragen. Schwerpunkt der um 13 Uhr beginnenden Sitzung wird die politische Debatte über den Haushaltsentwurf 2023 sein. Weiterlesen

Zwischenbilanz: 404 Verkehrsteilnehmende haben seit 1. September das neue Klimaticket erhalten

Das Umweltdezernat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat jetzt eine Zwischenbilanz des neuen „Klimatickets“ gezogen, das zum 1. September 2022 eingeführt worden war. Anfang des Jahres 2022 hatte der Magistrat die Etablierung eines Klimatickets für Neubürgerinnen und Neubürger sowie für Darmstädterinnen und Darmstädter beschlossen, die nachweislich einen auf sich angemeldeten Pkw abmelden und keinen neuen Pkw anmelden. Weiterlesen

Wissenschaftsstadt Darmstadt startet Infokampagne zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ – „Wer schlägt, geht!“

Rund um den „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November 2022, informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit einer Kampagne über Hilfsangebote für Frauen in Gewaltsituationen. Weiterlesen

Hindenburgstraße heißt künftig Fritz-Bauer-Straße – Magistrat beschließt insgesamt acht Straßenumbenennungen

Die Hindenburgstraße wird künftig Fritz-Bauer-Straße heißen. Dies hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, zusammen mit einer Reihe weiterer Straßenumbenennungen, in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Er folgte damit entsprechenden Empfehlungen des Fachbeirats aus Historikerinnen und Historikern sowie Kulturverantwortlichen, den Oberbürgermeister Jochen Partsch eingesetzt hatte. Fritz Bauer, ehemaliger Hessischer Generalstaatsanwalt, ist ebenfalls aktuell vom Land Hessen postum mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille ausgezeichnet worden, der höchsten Würdigung, die Hessen zu vergeben hat. Weiterlesen

Magistrat beschließt Vorplanung zur Neugestaltung der Altstadtanlage

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am Mittwoch (02.11.22) die Vorplanung zur Neugestaltung der Altstadtanlage beschlossen. Die Neugestaltung der Altstadtanlage ist eine der großen Maßnahmen im Fördergebiet „Kapellplatz, Woogsviertel, Ostbahnhof“ im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“. Weiterlesen

Bürgerhaushalt 2.0: „Unser Vorschlag für die Politik“ – Abstimmung geht weiter

Kreative Begrünung und Baumpflanzung im Stadtgebiet, Begegnungsmöglichkeiten für Jung und Alt, Sitzgelegenheiten zum Verweilen und Energiesparmaßnahmen. Unter dem Motto „Unser Vorschlag für die Politik“ konnten Bürgerinnen und Bürger der Wissenschaftsstadt Darmstadt Vorschläge und Projektideen für die Stadtpolitik sammeln. Auf der Beteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de und analog über eine Vorschlagspostkarte haben Interessierte seit dem 19. September 2022 insgesamt 91 Ideen eingereicht. Weiterlesen

Magistrat beschließt Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in „Wixhausen Ost“ und „Arheilgen West“ und der dazugehörigen Vorkaufsrechtssatzungen

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 19. Oktober 2022, die Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in „Wixhausen Ost“ und „Arheilgen West“ formal beschlossen. Der Beschluss knüpft an die Pressekonferenz vom 6. September 2022 an, in der Oberbürgermeister Jochen Partsch und Planungsdezernent Michael Kolmer über die Entscheidung der Stadt informiert hatten, die vorbereitenden Untersuchungen im Darmstädter Norden mit sofortiger Wirkung zu beenden. Weiterlesen

Erstmals Liveübertragung einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am 20. Oktober 2022 wird erstmals eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt mittels Livestream übertragen. Der Livestream ist auf der städtischen Website unter www.darmstadt.de abrufbar. Diese Neuerung geht auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. Juni 2022 zurück, wonach ihre Sitzungen künftig mittels Livestream übertragen werden sollen. Weiterlesen

Förderprogramm Klimakontingent des Hessischen Wirtschaftsministeriums: Wissenschaftsstadt Darmstadt erhält Preisgeld in Höhe von 360 000 Euro

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich mit dem Projekt „Neugestaltung Umfeld Gemeinschaftshaus im Pallaswiesen-/Mornewegviertel“ für das Förderprogramm „Klimakontingent 2022“ des Hessischen Wirtschaftsministeriums beworben und einen Zuschlag in Höhe von 360 000 Euro erhalten. Die Übergabe des Aufnahmeschreibens für das Klimakontingent 2022 erfolgte am Freitag, 14. Oktober 2022, im Rahmen des „Zukunftskongresses Hessen: Die Stadt der Zukunft ist grün und lebenswert“ in Hanau. Weiterlesen

Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich an Projekt „LEON Hilfe-Inseln“ für Kinder

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich, zunächst im Stadtteil Eberstadt, an dem Projekt „LEON Hilfe-Inseln“ der Landespolizei Hessen. Dabei soll in einer Kooperation von Kommune, Polizei, örtlichen Geschäftsleuten, Kindertagesstätten und Grundschulen, für Kinder ein größeres Sicherheitsgefühl im sozialen Umfeld und auf dem Schulweg geschaffen werden. Als Hilfe-Inseln dienen örtliche Geschäfte, die mit Schildern und Aufklebern auf Schaufenstern darauf hinweisen, dass Kinder in Gefahrensituationen hier Hilfe bekommen können. In Grundschulen, Kindergärten und Kindertagesstätten der teilnehmenden Kommunen soll das Konzept dann vermittelt werden, damit jedes Kind der Einrichtung über die Existenz und den Zweck der Hilfe-Insel informiert ist. Weiterlesen

Magistrat beschließt Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die verkehrliche Anbindung des Ludwigshöhviertels

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am 28. September 2022 die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für das Vorhaben „Anbindung Ludwigshöhviertel“ beschlossen. Die Planung umfasst den Anfang 2021 im Grundsatz beschlossenen und der Öffentlichkeit vorgestellten Weiterlesen

Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt beschließt ‚Förderprogramm Zisternen‘

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am 28. September 2022 das ‚Förderprogramm Zisternen‘ beschlossen. Hintergrund ist, dass Darmstadt sich das Zielbild der sogenannten ‚Schwammstadt‘ auf die Fahnen geschrieben hat. Das Konzept lehnt sich an eine naturnahe Regenwasserbewirtschaftung an. Ziel ist es, Regenwasser vor Ort zu versickern, verdunsten, rückzuhalten und zu nutzen. Damit wird auch ein aktiver Schutz vor Überschwemmungen nach Starkregenereignissen geleistet. Ein weiterer Baustein hin zur „Schwammstadt“ ist mit dem Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung für das kommende Jahr geplant. Weiterlesen

Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt bewilligt Zuschuss im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für Projekt in der Mahalia-Jackson-Straße (Lincoln-Siedlung)

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am 21. September 2022 beschlossen, den Bau von 56 sozial geförderten Wohnungen in der Mahalia-Jackson-Straße in der Lincoln-Siedlung zu bezuschussen. Der Zuschuss für die FBW Projekt II GmbH beträgt 1.601.000 Euro. Die städtische Förderung ist daran geknüpft, dass das Unternehmen auch die entsprechende hessische Landesförderung in Anspruch nimmt. Weiterlesen