Konjunkturprogramm II: Soziales, Kinder, Jugend, Sport und Infrastruktur bilden Schwerpunkte

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EuroÜber die Vergabe der „Sonstigen Maßnahmen der Kommunen“ aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes haben sich die Dezernenten der Wissenschaftsstadt Darmstadt verständigt. Oberbürgermeister Walter Hoffmann informierte den Magistrat in seiner jüngsten Sitzung über die vorgesehene Verteilung der rund 13,4 Millionen Euro.

„Mindestens 20 Prozent der Gesamtsumme sind für Maßnahmen im Sport und Brandschutz gebunden“, erläuterte der Oberbürgermeister. Von diesen rund 2,7 Millionen Euro gehen rund eine Million Euro an den Vereinssport, eine Million werden für die Belange der Feuerwehr aufgewendet, und rund 700.000 Euro sollen für Jugendprojekte im Sport und für soziale Maßnahmen ausgegeben werden.

So soll aus diesen 700.000 Euro im Wohngebiet Akazienweg ein Bolzplatz für 200.000 Euro errichtet werden, einen weiteren Bolzplatz soll es im Europaviertel/Weststadt geben. Kosten: 120.000 Euro.

Zur Kofinanzierung des Jugendsport-Projektes in Eberstadt-Süd soll es 170.000 Euro geben.

Der für Jugend und Soziales verantwortliche Dezernent, Stadtrat Jochen Partsch, wird gemeinsam mit dem Baudezernenten, Stadtrat Dieter Wenzel, prüfen, ob mit den darüber hinaus bereitstehenden Mitteln im Bürgerpark oder im Herrngarten eine Skateranlage errichtet werden kann.

Weiter entschieden die Dezernenten, für die Sanierung von Kindertagesstätten rund 5,5 Millionen Euro auszugeben. 500.000 Euro davon werden für eine Kinderbetreuung im Mehrgenerationenhaus Akazienweg verausgabt. Für dieses Projekt gibt es zudem weitere 500.000 Euro aus dem Sozialbereich.

2,25 Millionen Euro investiert die Stadt aus dem Konjunkturprogramm II in die Straßensanierung, 800.000 Euro gibt es für Sanierungsarbeiten am Steinbrücker Teich.
Für energetische Sanierungsarbeiten am Stadthaus Grafenstraße stehen 556.000 Euro zur Verfügung.

500.000 Euro werden für die Sanierung von Schulhöfen und Wegen in Parkanlagen aufgewendet, für das Frauenhaus und das Frauenzentrum gibt es 100.000 Euro, 160.000 Euro stehen für Arbeiten im Altenheim Emilstraße bereit. 200.000 Euro werden in das Tempelgebäude am Hauptbahnhof investiert, 100.000 Euro gibt es für die Sanierung des Oberhessischen Hauses auf der Mathildenhöhe.

Der Magistrat sieht in der so vorgenommenen Mittelverteilung eine – neben den angemeldeten Schulbaumaßnahmen im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms Schulbau und Maßnahmen für das Klinikum Darmstadt im Rahmen des Konjunkturförderprogramms des Landes Hessen – weitere Stärkung von notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in der Stadt: Sozial, ausgewogen und zukunftsweisend.

Am 28. April soll die Stadtverordnetenversammlung über das Paket beraten, bis zum 30. April wird der Magistrat dann seine Vorstellungen bei der zuständigen Landestreuhandstelle Hessen (LTH) einreichen.

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst


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