Schlagwort-Archive: Bürgerinitiative

Arbeiten am gemeinsamen Schulentwicklungsplan vorerst eingestellt – Noch keine Einigung über Zuschnitt der Entwicklungsbereiche

Nach einem Gespräch am vergangen Freitag (21. Mai 2010) haben die beiden Schuldezernenten Dr. Dierk Molter, Stadt Darmstadt und Christel Fleischmann, Landkreis Darmstadt-Dieburg entschieden, die Arbeiten zur Erstellung eines gemeinsamen Schulentwicklungsplan vorerst auszusetzen.

Hintergrund ist der Wunsch Dr. Molters, erneut den Zuschnitt der sechs Entwicklungs- und Planungsbereiche zu verändern. Nach Gesprächen mit schulpolitischen Sprechern von Stadtverordnetenfraktionen sowie Protesten von Elternbeiräten und Schulleitungen, hatte Molter gefordert, dass alle Stadtteile Darmstadts in denselben Entwicklungs- und Planungsbereich eingeordnet werden. Weiterlesen →

Dialogforum zur Nordostumgehung vorgestellt

Darmstadts Oberbürgermeister Walter Hoffmann stellte am heutigen Donnerstag (30.07.09) Aufgaben, Ziele und personelle Zusammensetzung des Lokalen Dialogforums zur Nordostumgehung vor.

Karl Starzacher (64), früherer Landtagspräsident, bis 1999 Finanzminister des Landes Hessen und zurzeit Präsident der Hochschule Fresenius, wird das Lokale Dialogforum leiten. Neben Starzacher werden dem Forum Vertreter der Bürgerschaft, der Bürgerinitiative ONO, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, des Einzelhandels, der Evangelische Kirche, des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) sowie der Technischen Universität Darmstadt (TUD) angehören. Weiterlesen →

Sechs Darmstädter Vereine raten zur Ablehnung der Nordostumgehung

Die in Darmstadt aktiven Vereine Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Verkehrsclub Deutschland (VCD), Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC), Greenpeace, der Verein Innovative Verkehrssysteme Darmstadt (IVDA), der Fahrgastverband Pro Bahn und die Bürgerinitiative ONO (Ohne Nord-Ostumgehung) haben zur geplanten ein Nordostumgehung und den erwarteten Folgen ein Info-Faltblatt herausgegeben. Die Vereine raten, beim Bürgerentscheid mit „Ja“ zu stimmen, damit der Satzungsbeschluss der Stadt aufgehoben, die Straße nicht gebaut und der Weg zu zukunftsfähigeren Lösungen frei gemacht wird. Wer das Faltblatt noch nicht erhalten hat kann es sich herunterladen unter www.bund-darmstadt.de.

Stadt darf Werbung für Nordostumgehung machen

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Donnerstagnachmittag (14.05.09) mitgeteilt, dass der Antrag der Bürgerinitiative gegen die Nordostumgehung, der Stadt im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, unter Einsatz staatlicher Mittel durch Anzeigen, Plakate, Faltblätter und die Einrichtung einer Internetseite werbend für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten beim Bürgerentscheid am 7. Juni einzutreten, abgelehnt wurde. Weiterlesen →

Nordostumgehung: Quorum für einen Bürgerentscheid wurde erfüllt

Die Unterschriftenprüfung des Wahlamtes der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Bürgerbegehren zur Nordostumgehung hat festgestellt, dass das in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geforderte Quorum für ein Bürgerbegehren von zehn Prozent der wahlberechtigten Darmstädter mit 14.066 gültigen abgegebenen Unterschriften erfüllt wurde. Weiterlesen →