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Artikel mit dem Tag ‘ Bürgerinitiative ’

Sechs Darmstädter Vereine raten zur Ablehnung der Nordostumgehung

2. Juni 2009 | von | Kategorie: Politik, Umwelt, Verkehr

Die in Darmstadt aktiven Vereine Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Verkehrsclub Deutschland (VCD), Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC), Greenpeace, der Verein Innovative Verkehrssysteme Darmstadt (IVDA), der Fahrgastverband Pro Bahn und die Bürgerinitiative ONO (Ohne Nord-Ostumgehung) haben zur geplanten ein Nordostumgehung und den erwarteten Folgen ein Info-Faltblatt herausgegeben. Die Vereine raten, beim Bürgerentscheid mit „Ja“ […]



Stadt darf Werbung für Nordostumgehung machen

15. Mai 2009 | von | Kategorie: Pressemitteilung

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Donnerstagnachmittag (14.05.09) mitgeteilt, dass der Antrag der Bürgerinitiative gegen die Nordostumgehung, der Stadt im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, unter Einsatz staatlicher Mittel durch Anzeigen, Plakate, Faltblätter und die Einrichtung einer Internetseite werbend für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten beim Bürgerentscheid am 7. Juni einzutreten, abgelehnt wurde.



Nordostumgehung: Quorum für einen Bürgerentscheid wurde erfüllt

10. Dezember 2008 | von | Kategorie: Pressemitteilung

Die Unterschriftenprüfung des Wahlamtes der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Bürgerbegehren zur Nordostumgehung hat festgestellt, dass das in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geforderte Quorum für ein Bürgerbegehren von zehn Prozent der wahlberechtigten Darmstädter mit 14.066 gültigen abgegebenen Unterschriften erfüllt wurde.