Schlagwort-Archive: Regierungspräsidium

RP genehmigt Haushalt 2023 der Wissenschaftsstadt Darmstadt ohne Auflagen

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat Ende März die Genehmigung des Regierungspräsidiums (RP) für den Haushalt 2023 erhalten, abermals ohne Auflagen zur Haushaltsführung. Weiterlesen

Anwohnerbefragung zur Tempo-30-Regelung in der Kasinostraße

Rund zwei Jahre nach der Einführung von Tempo 30 in der Kasinostraße zwischen Rheinstraße und Frankfurter Straße soll eine Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner erfolgen. Dies hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt in seiner Sitzung vom Mittwoch (22.03.23) beschlossen. Weiterlesen

Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Neuaufstellung des Lärmaktionsplans für den Flughafen Frankfurt beginnt

In der Sitzung der Fluglärmkommission für den Flughafen Frankfurt am Mittwoch (22.02.23) war neben der Diskussion über Berechnungsverfahren für Fluglärmkartierungen die anstehende Neuaufstellung des Lärmaktionsplans für den Flughafen Frankfurt Thema. Weiterlesen

Windenergie: RP bündelt Windkraft-Kompetenz in Darmstadt und trägt so neuer Antragswelle Rechnung

Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt bündelt seine Windkraft-Kompetenz: Seit einigen Wochen schon gibt es dort eine abteilungsübergreifende Projektgruppe, die künftig über die Anträge zur Errichtung von Windkraftanlagen im gesamten Regierungsbezirk entscheidet. Durch kürzere Entscheidungswege soll die Antragsbearbeitung effizienter werden. Damit trägt die Landesbehörde auch einem erwarteten, kräftigen Wiederanstieg der bezirksweiten Antragseingänge Rechnung. Weiterlesen

Regierungspräsidium Darmstadt rät vom unüberlegten Tierkauf als Weihnachtsgeschenk ab

Schildkröte, Papagei oder Chamäleon: Die Artenschützer des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt appellieren, sich artgeschützte Tiere nur dann anzuschaffen, wenn eine artgerechte Haltung gewährleistet ist – und man sich der Verantwortung bewusst ist. Von spontanen Käufen – aus aktuellem Anlass speziell als Weihnachtsgeschenk – raten sie ab. Weiterlesen

Hessischer Rechnungshof: Fehlende Kontrollen führen zu Korruption und Vermögensschäden

Präsident Dr. Walter Wallmann stellte am Freitag (16.12.22) den jährlichen Bericht des Hessischen Rechnungshofs, die Bemerkungen 2021, vor: „Der immer noch andauernde Krieg in Europa und die damit verbundenen energie- und klimapolitischen Krisen überlagern die Themen der Finanzkontrolle. Unabhängig hiervon sind unsere Prüfungen jedoch für die Entlastung der Landesregierung von Relevanz: Es geht dabei immer um Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit des Verwaltungshandelns. In diesem Jahr wollen wir hierzu wieder einige ausgewählte Beispiele vorstellen. Diese umfassen die Korruption in der Generalstaatsanwaltschaft, die provisorische Lagerung von Kunstgegenständen des Landesmuseums in Darmstadt, zu geringe Polizeigebühren, die schleppende Umsetzung des Breitbandausbaus und des Onlinezugangsgesetzes in Hessen sowie die Abwicklung von Corona-Soforthilfen.“ Weiterlesen

Wissenschaftsstadt Darmstadt trauert um ehemaligen Bürgermeister Horst Knechtel

Oberbürgermeister Jochen Partsch hat mit Bestürzung und Trauer auf den Tod des ehemaligen Darmstädter Bürgermeisters, Magistratsmitglieds, Schulleiters und Kommunalpolitikers Horst Knechtel am Mittwoch, 7. Dezember 2022, reagiert. Im Namen der Wissenschaftsstadt Darmstadt sprach er Knechtels Frau und Familie sein aufrichtiges Beileid aus. Weiterlesen

Wissenschaftsstadt Darmstadt ruft Darmstädterinnen und Darmstädter zur Abgabe von Vorschlägen zu Lärmminderungsmaßnahmen im Rahmen der Lärmaktionsplanung (4. Runde) auf

Im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt besteht die Möglichkeit, Anregungen und Vorschläge zu Lärmminderungsmaßnahmen in der Umgebung der kartierten Lärmquellen einzureichen. Es besteht zudem die Möglichkeit in allen Gemeinden des Regierungsbezirks Darmstadt auf ruhige Gebiete hinzuweisen, in denen die Ruhe zukünftig besonders geschützt werden soll. Weiterlesen

Magistrat beschließt Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die verkehrliche Anbindung des Ludwigshöhviertels

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am 28. September 2022 die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für das Vorhaben „Anbindung Ludwigshöhviertel“ beschlossen. Die Planung umfasst den Anfang 2021 im Grundsatz beschlossenen und der Öffentlichkeit vorgestellten Weiterlesen

Saladin-Eck: Magistrat beschließt Umgestaltung des öffentlichen Raumes durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Neubebauung ‚International House‘ durch die TU Darmstadt

Das sogenannte ‚Saladin-Eck‘ an der Landgraf-Georg-Straße 3 soll eine Umgestaltung des öffentlichen Raumes durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt, sowie die Neubebauung des ‚International House‘ durch die TU Darmstadt erhalten. Dies hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Weiterlesen

Wochenendausflug: Feuriger Elias macht an fünf Tagen wieder Dampf

Mit dem Ende der Sommerferien kehrt auch Deutschlands einzige Dampfstraßenbahn aus der Sommerpause zurück: An vier Sonntagen im September (4., 11., 18. und 25.) sowie am Samstag (24.09.22) fährt der Feurige Elias wieder auf historischer Strecke zwischen der Darmstädter Innenstadt und der Wagenhalle in Griesheim. Wegen der Bauarbeiten in der Frankfurter Straße fährt die Bahn nicht am Schloßgraben gegenüber des Kongresszentrums ab, sondern am Luisenplatz an Platz 5 vor dem Regierungspräsidium und der Post. Weiterlesen

Fahrrad-Sternfahrt im Rhein-Main-Gebiet

Aufgrund einer am Sonntag, dem 28.08.2022, stattfindenden Fahrrad-Sternfahrt ist an diesem Tag im Rhein-Main-Gebiet mit erheblichsten Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Die Sternfahrt, welche mit drei Zubringeraufzügen beginnt und anschließend von Frankfurt über die Bundesautobahn A 648 sowie die Bundesautobahn A 66 nach Wiesbaden führt, wurde von der Initiative „Verkehrswende Hessen“ bei den zuständigen Versammlungsbehörden der Städte Frankfurt am Main, Wiesbaden, Friedberg, Hanau und Darmstadt sowie beim zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt angezeigt. Die Versammlungsbehörde Wiesbaden wurde durch das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Versammlungsbehörde für die Hauptroute mit Auftaktveranstaltung in Frankfurt und Abschlussveranstaltung in Wiesbaden bestimmt. Weiterlesen

Erster ukrainischer Kriegsverletzter verlässt nach zwölf Wochen mobil das Krankenhaus – Geschäftsführung und Bürgermeisterin kritisieren wochenlange Nichtentscheidung des Landes und Abschieben der Kosten auf die Kommune

„Wir sind froh und stolz, dass wir in unserem überregionalen Traumazentrum einen schwerstkriegsverletzten Patienten aus der Ukraine erfolgreich behandeln und am 4. August 2022 entlassen konnten. Der Patient ist mit Krücken und Rollstuhl soweit wieder mobil und hat das Glück, dass enge Familienangehörige bereits durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt untergebracht wurden und ihn in ihrer Unterkunft aufnehmen konnten“, berichtet Prof. Dr. Nawid Khaladj, medizinischer Geschäftsführer der Klinikum Darmstadt GmbH. Weiterlesen

Lärmschutz am Rhönring: Wissenschaftsstadt Darmstadt führt zwischen Eckhardtstraße und Pankratiusstraße Tempo 30 ein

30 km/hKünftig wird auf dem Rhönring zwischen Eckhardtstraße und Pankratiusstraße ganztags Tempo 30 gelten. Darauf hat jetzt Umwelt- und Mobilitätsdezernent Michael Kolmer hingewiesen, nachdem das Regierungspräsidium Darmstadt einem entsprechenden Antrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt aus Lärmschutzgründen zugestimmt hatte. Weiterlesen