„Den Bürgerinnen und Bürgern in Darmstadt geht es nicht anders als den Menschen andernorts in Deutschland – sie sind sich bewusst, in einer Zeit zu leben, die von vielen Unsicherheiten geprägt ist, in der lang gehegte Gewissheiten so nicht mehr gelten, in der manche Frage zur Zukunft offen bleiben muss. Daraus ergeben sich Anforderungen, die wir – auch im Rathaus – gemeinsam und konzentriert angehen müssen. Die Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt erfordert Kompromissbereitschaft bei allen“: Dieses Resümee zieht Oberbürgermeister Hanno Benz nach den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit. Benz hatte das Amt am 25. Juni 2023 angetreten.

„In diesen hundert Tagen haben mich viele E-Mails und Briefe erreicht, ich habe mit vielen Menschen, Initiativen, Vereinen und Firmenvertreterinnen und -vertretern gesprochen. In vielen dieser Begegnungen wurde deutlich: Die Menschen sind verunsichert“, sagt OB Benz. „Viele stellen sich auch in Darmstadt nicht mehr die Frage, was getan werden muss, damit es ihren Kindern besser geht, sondern sie sind besorgt, dass es ihren Kindern einmal schlechter gehen werde. Die Frage, wie wir den Status quo – nicht zuletzt den meist hart erarbeiteten Wohlstand – erhalten können, treibt die Menschen um.“

Transformation

Energiewende, Mobilitätswende, Zeitenwende – das seien, so Benz, Begrifflichkeiten, die Unbehagen und Unsicherheit auslösen. Das müsse die Politik aufhorchen lassen. „Denn die Transformation in Staat, Gesellschaft, Ökonomie und Ökologie ist an vielen Stellen zweifellos notwendig, aber wir müssen die Menschen auf dem Weg dorthin viel besser mitnehmen. Es ist die Aufgabe von Politik, auf den verschiedenen staatlichen Ebenen die Krisen der Zeit und die Veränderungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Klima zu managen. Politik darf nicht allein aus einer moralischen Warte heraus entscheiden, sondern die Lösungen der Zukunft müssen gemeinsam mit den Menschen erarbeitet und von der Breite der Gesellschaft getragen werden. Die soziale Frage ist bei allem die entscheidende Frage.“

„Als Oberbürgermeister möchte ich mit Solidarität und Zusammenhalt die Menschen in Darmstadt gemeinsam durch diese Zeiten führen“, erklärt Hanno Benz und spricht damit auch die Stadtregierung an: „Von denjenigen, die in Darmstadt politische Verantwortung tragen, erwarte ich Kompromissbereitschaft, um diese Ziele zu erreichen. Als OB sehe ich mich hier in der Pflicht: Zusammenzuführen und auf einander zuzugehen heißt auch, Gräben in der Stadtpolitik zu überwinden. Zugeständnisse und Verständnis sind auf allen Seiten wichtig. Die demokratischen Fraktionen in der Stavo an einen Tisch zu holen und zusammenführen – dies war eine wichtige Aufgabe der ersten hundert Tage. Ich führe regelmäßige Gespräche, sei es mit den Vertreterinnen und Vertretern der Koalition, aber auch der Opposition.“

Neuordnung Magistrat und Verwaltung

Die Haushaltslage mache es darüber hinaus notwendig, Schwerpunkte zu setzen und sich auf wesentliche Aufgaben zu konzentrieren. Diesem Primat folgte auch die Neuordnung der Geschäftsverteilung im Magistrat – die dank klarer Vorbereitung bereits am ersten Tag in Kraft treten konnte – und bei Teilen der Verwaltung.

So wechselte das Mobilitäts- und Tiefbauamt aus dem Verantwortungsbereich von Stadtrat Michael Kolmer (Dezernat III) zu Stadtrat Paul Wandrey (Dezernat VI). Der städtische Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt wurde aus dem Dezernat I (Oberbürgermeister) herausgelöst und dem von Stadtkämmerer André Schellenberg geleiteten Dezernat IV zugeordnet. Oberbürgermeister Benz übernahm das Sportamt von Bürgermeisterin Barbara Akdeniz.

Stadtwirtschaft

Ein zentrales Themenfeld von Beginn an ist die Stadtwirtschaft. „Die Stadtwirtschaft“, so OB Benz, „ist maßgeblicher Akteur der kommunalen Daseinsvorsorge weit über die Stadtgrenzen Darmstadts hinaus. Als Vorsitzender des Entega-Aufsichtsrats hat der OB mit dem Vorstand der Entega Gespräche über einen kommunalen Sozial-/Härtefallfonds geführt, mit dem Ziel, Überbrückungshilfen für Haushalte, die trotz der Bundeshilfen in finanzielle Engpässe geraten, zu leisten. Die Entega hat hier mittlerweile ein erstes Konzept erarbeitet.

Stavo

Als Erfolg der ersten hundert Tage sieht OB Benz auch zahlreiche Initiativen an, die in der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit der dortigen Mehrheit beschlossen wurden: so z. B. der Antrag zur Sanierung des Eberstädter Mühltalbads. Auch die Beschlüsse zur Änderung der Straßensatzung zum Aldi in Arheilgen sollen erneut in der Stadtverordnetenversammlung politisch diskutiert werden. Mit den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wird es einen Runden Tisch geben, zur Anbindung des Ludwigshöhviertels. Mobilitätsdezernent Paul Wandrey lässt die Fragen der Straßenbahnanbindung sowie der Einmündung der Cooperstraße und Weiterführung zur Karlsruher Straße derzeit überprüfen.

Kultur, Innenstadtentwicklung, Wirtschaftsförderung

Neue Akzente setzt OB Benz auch bei den Themenfeldern Kultur, Innenstadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing. „Mein Ziel ist es, weniger in Einzelprojekten zu denken. Wir müssen prozessual denken: Innenstadtentwicklungskonzept und Innenstadtkultur müssen in einem gemeinsamen Veränderungsprozess neu entwickelt werden. Da geht es darum, Orte zu verknüpfen und Institutionen stärker zu vernetzen, vom Schlossmuseum bis zur Grube Messel, von der City bis zum Umland.“

Von zentraler Bedeutung ist die Innenstadtentwicklung. „Die vielen Initiativen und Einzelprojekte müssen sinnvoll zusammengeführt werden, um knappe Ressourcen zu bündeln und zielgerichtet einzusetzen“, erklärt OB Hanno Benz. „Wichtig ist vor allem, Betroffene und Stakeholder von Beginn an einzubeziehen.“ Nach Gesprächen mit den Einzelhändlern in der Stadt sei klar, der Aspekt der Sicherheit und Sauberkeit spielen eine große Rolle. Einen regelmäßigen Austausch gibt es zum Komplex Galeria Kaufhof – auch mit dem Betriebsrat –; innerhalb der Stadt wird intensiv nach Lösungen gesucht.

Präsenz in den Stadtteilen, Gespräche mit dem Umland

Ein wesentliches Anliegen ist es Oberbürgermeister Hanno Benz, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen wahrzunehmen und zu berücksichtigen. Hierfür sind schon bis Ende 2024 Bürgersprechstunden geplant. Der Kommunikation mit den Menschen Darmstadts entspricht die Kommunikation mit den Gemeinden und Kreisen des Umlands – denn Darmstadt ist keine Insel. „Nur in der Zusammenarbeit mit der Region erreichen wir unsere Ziele, sei es rund um das Wohnen oder bei der Mobilität“, betont Oberbürgermeister Benz. Deshalb stehen in den kommenden Wochen intensive Gespräche mit den Kolleginnen und Kollegen des Umlands an: mit dem Bürgermeister von Pfungstadt, dem Landrat des Odenwaldkreises, den Bürgermeistern von Weiterstadt, Griesheim und Roßdorf. Es folgen entsprechende Termine mit Erzhausen, Bickenbach, Mühltal, Seeheim, Ober-Ramstadt, Messel und Groß-Zimmern.

Mobilität

Ebenso setzt OB Hanno Benz auf eine stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürgern bei konträr diskutierten Projekten. So gibt es zum Beispiel gemeinsame Gespräche mit der IG Dieburger Straße; eine Bürgerumfrage zur Straßenbahnverlängerung nach Wixhausen wird noch in diesem Jahr vorbereitet und soll Anfang 2024 durchgeführt werden. Bei der Parkraumbewirtschaftung werden Anpassungen geprüft. Und das Umland wird deutlicher berücksichtigt: Im Dezember steht eine Arbeitstagung zum Verkehr mit den wichtigsten Partner aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg an. Mit der Deutschen Bahn werden Gespräche über die Tunnellösung und den Lärmschutz bei der ICE-Anbindung und der Sanierung der Main-Neckar-Bahn 2027 geführt.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt