Aufgrund der Auszählung der Kommunalwahl 2016 bleiben das Bürger- und Ordnungsamt, das Ortsgericht und das Schiedsgericht vom Montag (07. März) bis Mittwoch (09. März 2016) geschlossen. In der KFz-Zulassungsstelle wird an diesen Tagen lediglich ein eingeschränkter Notdienst möglich sein.
Schlagwort-Archive: Kommunalwahl
Kommunalwahl 6. März 2016: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Wahl- oder Briefwahlvorstand gesucht
Für die Kommunalwahl am 6. März 2016 werden weiterhin Wahlhelfer gesucht – die Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen des Bürger- und Ordnungsamtes benötigt noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die in einem der 117 Darmstädter Wahl- oder Briefwahlvorstände mitarbeiten.
Für ihre ehrenamtliche Mitarbeit erhalten die Wahlhelfer einen finanziellen Ausgleich in Höhe von 25 Euro bis 50 Euro, je nach Verantwortungsbereich im Wahl- oder Briefwahlvorstand. Weiterlesen
Kommunalwahl am 6. März: Versand von Musterstimmzetteln und Wahlbenachrichtigungen im Februar
Am 6. März 2016 finden in Darmstadt die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zur Wahl des Ortsbeirats Wixhausen statt. Sämtliche Haushalte in Darmstadt erhalten per Postwurfsendung ab dem 26. Januar Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung. In Wixhausen bekommen die Haushalte zusätzlich einen Musterstimmzettel für die Ortsbeiratswahl (ab dem 2. Februar). Auf der Rückseite des Musterstimmzettels für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung sind Erläuterungen zu den Möglichkeiten der Stimmabgabe aufgeführt. Die Wahlbenachrichtigung wird in der Woche vom 8. Februar bis zum 14. Februar allen Bürgerinnen und Bürgern zugestellt, die zu den Kommunalwahlen wahlberechtigt sind. Sie wird im DIN A4-Format verschickt.
Bei den Kommunalwahlen sind Deutsche und Personen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt. Das Wahlrecht bei den Kommunalwahlen verliert, wer innerhalb der letzten drei Monate vor der Wahl (d. h. nach dem 6. Dezember 2015) seine Hauptwohnung in einen anderen Landkreis oder eine andere kreisfreie Stadt verlegt. Wer bis zum 14. Februar keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber glaubt, in Darmstadt wahlberechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens 19. Februar mit dem Wahlamt in Verbindung setzen. Weiterlesen
Wahlhelfer für Kommunalwahl 2016 gesucht
Für die Kommunalwahl am 6. März 2016 werden Wahlhelfer gesucht – die Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen des Bürger- und Ordnungsamtes benötigt noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die in einem der 117 Darmstädter Wahl- oder Briefwahlvorstände mitarbeiten. Weiterlesen
Grüne legen in Darmstadt deutlich zu – Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters
Jochen Partsch von den Grünen und der bisherige Amtsinhaber Walter Hoffmann (SPD) gehen in eine Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Darmstadt. Bei der Wahl am Sonntag (27.03.11) erreichte keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit. Partsch erhielt dem vorläufigen Endergebnis zufolge 37,4 Prozent der Stimmen. Hoffmann kam auf 29,0 Prozent. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rafael Reißer ist mit 26,4 Prozent der Stimmen aus dem Rennen. Die Stichwahl findet am 10. April 2011 statt.
Bei der Kommunalwahl in Darmstadt zeichneten sich deutliche Zugewinne für die Grünen ab. Verluste müssen dagegen CDU und SPD hinnehmen. Das Wählerbündnis UFFBASSE liegt bei knapp über 6 Prozent.
Stadthaus Grafenstraße wegen Wahlauszählung vom 28. bis 30. März 2011 für Publikumsverkehr geschlossen – Ergebnisermittlung ist allerdings öffentlich: Interessierte Bürger haben Zugang
Das Bürger- und Ordnungsamt sowie das Ortsgericht im Stadthaus, Grafenstraße 30, sind wegen der Auszählung der Kommunalwahl vom 28. bis 30. März 2011 für den Publikumsverkehr geschlossen. Lediglich Besucher, die sich für die öffentliche Ergebnisermittlung interessieren, haben Zutritt. Weiterlesen
Am Wahlsonntag nur ein Trendergebnis für die Kommunalwahl – Bis Dienstag oder gar Mittwoch bleibt es spannend
Am Wahlsonntag wird von den Wahlvorständen der Wahlbezirke ab 18 Uhr lediglich ein Trendergebnis ermittelt. Dieses wird aus den Stimmzetteln gebildet, bei denen lediglich ein Listenkreuz in der Kopfleiste für die entsprechende Partei oder Wählergruppe angebracht wurde. Dies dürften – bei einem ähnlichen Wählerverhalten wie bei der Kommunalwahl 2006 – etwa 44 % der Stimmzettel sein.
Anders liegt der Fall bei der Wahl des Oberbürgermeisters: Diese wird bereits am Wahlsonntag vollständig ausgezählt. Der Gemeindewahlausschuss stellt das Endergebnis dann in seiner Sitzung am 29. März 2011 unter der Leitung des Gemeindewahlleiters Werner Appel fest.
Auch das Abstimmungsergebnis der Volksabstimmung liegt am Wahlsonntag bereits vor – dieses wird von den Wahlvorständen der Wahlbezirke sogar als erstes ausgewertet. Weiterlesen
AStA der Hochschule Darmstadt ruft zur Demonstration gegen Einsparungen im Bildungssektor auf
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Hochschule Darmstadt (h_da) ruft in einer Pressemitteilung gemeinsam mit einem breiten Darmstädter Bündnis zu einer Demonstration am 19. März 2011 auf.
Der Demonstration startet um 13 Uhr vor dem Darmstädter Hauptbahnhof und befasst sich unter anderem mit den Themen Kürzungen im Bildungssektor, Zweitwohnsitzsteuer und, mit Hinblick auf die Kommunalwahl am 27. März, auch mit dem Thema Schuldenbremse.
Die Einsparungen im Rahmen des Hochschulpakts 2011-2015 von jährlich rund 30 Millionen Euro führe laut dem AStA der Hochschule Darmstadt zu einer massiven Verschlechterung der Studien- und Bildungsbedingungen an den hessischen Hochschulen. Für die h_da bedeute dies angeblich unter anderem, dass 10 Prozent der Stellen abgebaut werden müssten. Weiterlesen
Wahlabend Oberbürgermeister- und Kommunalwahl 2011: Zahlen und Daten direkt, Politiker hautnah – Ergebnisse aus der Wissenschaftsstadt Darmstadt werden im Justus-Liebig-Haus präsentiert
Zur Oberbürgermeister- und Kommunalwahl 2011 richtet die Wissenschaftsstadt Darmstadt am 27. März 2011 einen öffentlichen Wahlabend im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, aus. Vertreter aller an den Wahlen teilnehmenden Parteien, die Kandidaten, Medienvertreter und interessierte Bürger werden ab 19:30 Uhr im Liebig-Haus vor Ort sein.
Am Wahlabend werden die aus den Wahllokalen gemeldeten Ergebnisse direkt in das Justus-Liebig-Haus übermittelt und auf einer Großbildleinwand präsentiert, erste Analysen liefert der Politikwissenschaftler Professor Dr. Michael Stoiber.
Quelle Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Die Qual der Wahl – 71 Stimmen, aber wohin damit? – Wahlsendungen bei Radio Darmstadt
Am 27. März 2011 dürfen die Bürgerinnen und Bürger sowohl eine neue Stadtverordnetenversammlung, als auch einen neuen Oberbürgermeister (OB) in Darmstadt wählen. Grund genug für Radio Darmstadt in mehreren Sondersendungen umfassend über beide Wahlen zu berichten.
Radio Darmstadt erklärt in drei Sondersendungen zur Kommunalwahl am Mittwoch, 09.03, 16.03. und 23.03.2011 das Wahlverfahren mit Kumulieren und Panaschieren, stellt die Darmstädter Parteien und Listenverbindungen vor und führt eine Gesprächsrunde mit den aussichtsreichsten Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister.
Am Wahlabend, Sonntag, den 27.03.11, selbst wird live on Air über alle Ergebnisse berichtet. Weiterlesen
Noch 400 Wahlhelfer für Kommunalwahl gesucht
Für die Volksabstimmung, die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und die Oberbürgermeister-Direktwahl am 27. März werden noch 400 Wahlhelfer gesucht – insgesamt benötigt die Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen des Bürger- und Ordnungsamtes 1000 ehrenamtliche Helfer.
Zu den Aufgaben der Wahlhelfer gehören unter anderem die Ausgabe der Stimmzettel und das Prüfen der Wahlberechtigung. In den Briefwahlbezirken wird über die Zulassung der Wahlbriefe entschieden. Alle Wahlvorstände zählen ab 18 Uhr die Wahlergebnisse ihres Wahl- oder Briefwahlbezirks aus. Weiterlesen
Listen geschlossen: Wahlvorschläge für OB-Wahl und Kommunalwahl – Wahlausschuss entscheidet am 27. Januar 2011 über die Zulassung
Nach Ablauf der Einreichungsfrist sind für die Oberbürgermeisterwahlen in Darmstadt sieben Wahlvorschläge eingegangen: Weiterlesen
Arbeiten am gemeinsamen Schulentwicklungsplan vorerst eingestellt – Noch keine Einigung über Zuschnitt der Entwicklungsbereiche
Nach einem Gespräch am vergangen Freitag (21. Mai 2010) haben die beiden Schuldezernenten Dr. Dierk Molter, Stadt Darmstadt und Christel Fleischmann, Landkreis Darmstadt-Dieburg entschieden, die Arbeiten zur Erstellung eines gemeinsamen Schulentwicklungsplan vorerst auszusetzen.
Hintergrund ist der Wunsch Dr. Molters, erneut den Zuschnitt der sechs Entwicklungs- und Planungsbereiche zu verändern. Nach Gesprächen mit schulpolitischen Sprechern von Stadtverordnetenfraktionen sowie Protesten von Elternbeiräten und Schulleitungen, hatte Molter gefordert, dass alle Stadtteile Darmstadts in denselben Entwicklungs- und Planungsbereich eingeordnet werden. Weiterlesen
Nordostumgehung: Quorum für einen Bürgerentscheid wurde erfüllt
Die Unterschriftenprüfung des Wahlamtes der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Bürgerbegehren zur Nordostumgehung hat festgestellt, dass das in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geforderte Quorum für ein Bürgerbegehren von zehn Prozent der wahlberechtigten Darmstädter mit 14.066 gültigen abgegebenen Unterschriften erfüllt wurde. Weiterlesen