Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt erste Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung ins Netz


15. November 2015 - 11:02 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag (12.) steht seit Freitag (13.11.15) die erste Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Bürgerbeteiligung online. Mithilfe dieses Instruments können sich Bürgerinnen und Bürger ab sofort über Planungen und Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf www.da-bei.darmstadt.de informieren und zu den verschiedenen Vorhaben Bürgerbeteiligung anregen. Die Vorhabenliste wird außerdem ab Dienstag (17.) in den Stadthäusern und den Bezirksverwaltungen in gedruckter Form zur Verfügung gestellt. Alle Bürgerinnen und Bürger haben nun zwei Monate lang Zeit, Anregungen zur Vorhabenliste einzubringen.

Oberbürgermeister Jochen Partsch sieht mit der Veröffentlichung einen zentralen Baustein der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung realisiert: „Mit der ersten Vorhabenliste, die ab sofort im Netz einsehbar ist, gelingt uns die Umsetzung eines zentralen Anliegens der Leitlinien. Die Vorhabenliste ermöglicht es allen Bürgerinnen und Bürgern der Wissenschaftsstadt Darmstadt, sich frühzeitig über städtische Planungen und dafür vorgesehene Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren. Die Liste ist eines der zentralen Instrumente, um anstehende Planungen und wichtige Informationen dazu in der Öffentlichkeit publik zu machen. Wir werden die Vorhabenliste nun kontinuierlich erweitern und nach einem Jahr die Praktikabilität bewerten.“

Die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt enthält derzeit 20 Steckbriefe mit Vorhaben, bei denen informelle Bürgerbeteiligung schon vorgesehen oder potentiell möglich ist. Die erste Liste dieser Art erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da in den nächsten Monaten sukzessive weitere Vorhaben aufgenommen werden. In dem digitalen Dokument kann nach Themen und Stadtteilen gefiltert werden, außerdem ist ein Abonnement per E-Mail möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte Vorhaben benachrichtigt werden. Dabei können Anregungen direkt an die Verwaltung oder ein Mitglied der Stadtverordnetenfraktion weitergegeben werden. Alternativ kann die Anregung auch in einen Beirat, eine Magistratskommission oder eine Stadtteilrunde eingebracht, wobei das Gremium nach Sichtung eine Empfehlung ausspricht. Eine weitere Möglichkeit der Unterbringung von Anregungen besteht in Form eines Antrags, den alle Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren mit Hauptwohnsitz in Darmstadt stellen dürfen. Hierzu wird eine bestimmte Anzahl an Unterschriften benötigt. Die Anträge und die Übersicht über die benötigten Unterschriften sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform auf www.da-bei.darmstadt.de und ab Dienstag (17.11.15) in den Stadthäusern und den Bezirksverwaltungen zu finden.

Alle weiteren Informationen rund um die Vorhabenliste sind ebenfalls auf der Bürgerbeteiligungsplattform auf www.da-bei.darmstadt.de verfügbar. Dort gibt es außerdem die Möglichkeit, einen Infobrief zur Bürgerbeteiligung zu abonnieren, der regelmäßig verschickt wird und über Veranstaltungen und Ergebnisse zur Bürgerbeteiligung informiert.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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