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Bürgerhaushalt wird wegen Covid-19 abgesagt – Nachholtermin so schnell wie möglich


3. April 2020 - 10:40 | von | Kategorie: Wirtschaft |
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Aufgrund der aktuellen Covid-19-Pandemie sagt die Wissenschaftsstadt Darmstadt die nächste Beteiligungsrunde des Bürgerhaushalts ab. Der Start der Beteiligungsphase war ursprünglich für Ende März 2020 vorgesehen.

„Die aktuelle Zeit ist für die gesamte Stadt, aber besonders für jede Einzelne und jeden Einzelnen eine große Herausforderung. Wir sind uns darüber im Klaren, dass viele Darmstädterinnen und Darmstädter von der Covid-19-Pandemie schwer betroffen sind oder mit fortlaufender Zeit davon betroffen sein werden. Sie konzentrieren sich darauf, ihre persönlichen Umstände zu meistern. Das möchten wir respektieren. Daher verschieben wir den Bürgerhaushalt und werden ihn zu einem Zeitpunkt nachholen, zu dem sich die gesamtgesellschaftliche Situation entspannt hat und der Alltag wieder etwas einfacher geworden ist“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Der Magistrat und die Verwaltung arbeiten mit Hochdruck daran, die aktuellen Herausforderungen und Maßnahmen für die gesamte Stadt zu organisieren und die Dienstleistungen und Abläufe für die Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich aufrechtzuerhalten. Unter diesen Umständen kann die Umsetzung des Bürgerhaushalts nicht angemessen priorisiert werden.

Auch die Bürgerbeauftragte Anja Pajurek sagt: „Wir bedauern es sehr, dass wir diese wichtige Bürgerbeteiligungsmaßnahme nicht durchführen können, eine Umsetzung steht derzeit jedoch in keinem Verhältnis zur Realität vieler Menschen in Darmstadt. Die Corona-Krise hat einen maßgeblichen Einfluss auf viele bereits geplante Dialog- und Bürgerbeteiligungsangebote der Stadt, die jetzt deswegen abgesagt werden mussten.“

Auch eine faire Ausgestaltung des Bürgerhaushalts ist unter den gegebenen Umständen nicht gewährleistet, denn die üblichen Vor-Ort-Abgabestellen dürfen aufgrund der Ansteckungsgefahr nicht eingerichtet werden. Oberbürgermeister Jochen Partsch erklärt: „Sicherheit und Gesundheit haben die höchste Priorität. Aber ich versichere allen Bürgerinnen und Bürgern, dass eine demokratische Teilhabe – und somit Bürgerbeteiligung – nach wie vor von zentraler Bedeutung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist. Wir werden den Bürgerhaushalt nachholen, sobald es uns die Situation erlaubt.“

Der Bürgerhaushalt wird bereits seit 2013 regelmäßig durchgeführt. Bürgerinnen und Bürger haben hierbei die Möglichkeit, ihre Ideen und Vorschläge an die Kommunalpolitik zu richten und bei Haushaltsthemen mitzureden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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