Fragen und Antworten: Dokumentation zur Bürgerversammlung zum Haushalt 2013 ist online verfügbar


8. Februar 2013 - 07:27 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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EuroAuf der zweiten Bürgerversammlung zum städtischen Haushalt 2013 und zum Beitritt zum kommunalen Schutzschirm am 19. November 2012 gab es zusätzlich zur direkten Diskussion mit Oberbürgermeister Jochen Partsch und allen hauptamtlichen Dezernentinnen und Dezernenten der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Möglichkeit für die Bürgerschaft, schriftlich Fragen und Anregungen an die Stadtregierung weiterzugeben.
Die eingereichten Fragen samt Antworten – zum Beispiel zu den Themen Bürgerbüros, Ausbau Kreisverkehr, Sparabsichten des Magistrats, zur Anhebung der Gewerbesteuer und zum Stand Jugendhäuser in Arheilgen – sind jetzt in einer Veröffentlichung nachzulesen. Die Dokumentation ist ab sofort online unter www.darmstadt.de (Stichwort: Beteiligungen und Bürgerinformation) als PDF-Dokument zu finden.

„Mit der vorliegenden Dokumentation bauen wir die Möglichkeiten konsequent weiter aus, sich über aktuelle stadtpolitische Fragestellungen informieren zu können. Es ist mir ein Anliegen, sowohl bei aktuellen Debatten als auch bei Grundsatzfragen zu mehr Transparenz beizutragen. Der Haushalt als das kommunale Steuerungsinstrument ist hier von besonderer Bedeutung. Wir wollen erreichen, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger mit dieser komplexen Thematik auseinandersetzen können und wollen. Dafür werden wir das Haushaltsplanverfahren transparenter und offener gestalten – und somit auch mehr Möglichkeiten bieten, Bürgervorschläge zu machen. Anfang Mai werden wir die Bürgerschaft auffordern, Vorschläge zum Haushalt einzubringen. Die aus Sicht der Bürgerschaft besten Anregungen werden anschließend sowohl innerhalb der Verwaltung als auch in den politischen Gremien beraten. Anschließend wird es eine öffentliche Rückmeldung geben, welche dieser Vorschläge wie in den Haushalt 2014 einfließen werden folgen. Ich fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit dem Haushalt der Stadt Darmstadt zu beschäftigen und uns Fragen und Anregungen einzureichen. Der Bürgerhaushalt stellt hierzu eine hervorragende Möglichkeit dar“, kündigt Oberbürgermeister Jochen Partsch an.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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