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Der Hessische Gesundheitsminister Klose hat seine Regierungserklärung „Gemeinsam gegen das Virus – zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen“ im Landtag gehalten


5. Mai 2020 - 13:55 | von | Kategorie: Info |
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CoronavirusDas neue Coronavirus SARS-Cov-2 ist seit Wochen das alles bestimmende Thema. Ein Patentrezept für den Umgang mit dem Virus gibt es nicht, ebenso wenig gibt es bisher einen Impfstoff oder ein wirksames Medikament. „Um Menschenleben zu retten, hat die ganze Welt eine Vollbremsung eingeleitet. Auch wir haben das getan und so wichtige Zeit gewonnen, die wir intensiv zur Vorbereitung genutzt haben“, erklärt der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, in seiner Regierungserklärung am Dienstag (05.05.20), in der er zunächst über die aktuelle Situation in Hessen und die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus berichtete.

Dann stellte er den hessischen Fahrplan zur stufenweisen Lockerung der verordneten Beschränkungen vor. Er dankte allen Hessinnen und Hessen für ihre große Solidarität: „Ein entscheidender Faktor ist die Bereitschaft der Bevölkerung, mitzuhelfen und auch strapaziöse Einschränkungen in Kauf zu nehmen, um das Virus einzudämmen. Deshalb ist das unser gemeinsamer Erfolg!“

Ergriffene Maßnahmen und gemeinsame Erfolge
In Hessen wurden bis dato über 8.500 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Mehr als 370 Menschen sind an COVID-19 verstorben. Knapp 200 Menschen müssen zur Stunde künstlich beatmet werden. Dass die Situation bisher nicht schlimmer ausgefallen ist, ist den umfassenden Beschränkungen zu verdanken.

Zur Situation in Hessen sagte Klose: „Auch in Hessen waren wir aufgrund der exponentiell steigenden Infektionskurve gezwungen, das komplette soziale und ökonomische Leben innerhalb weniger Tage zum Erliegen zu bringen. Auch in Hessen wurden die drastischsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen des Landes verordnet. Keinen dieser Schritte sind wir leichtfertig gegangen. Jeder war Ergebnis einer Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit und den möglichen ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen.“

In Hessen gelten seit dem 23. März 2020 Kontaktverbote. Kitas, Schulen, Geschäfte wurden geschlossen. In Krankenhäusern und Pflegeheimen mussten Besuche eingeschränkt, Kliniken und Praxen neu organisiert werden.

„Wir haben innerhalb der bestehenden Krankenhaus-Versorgungsgebiete Netzwerke geschaffen, bei denen jeweils ein Maximalversorger alle anderen Kliniken koordiniert. So stellen wir sicher, dass die am schwersten Erkrankten in den leistungsfähigsten Häusern von den erfahrensten Ärzten und Pflegern versorgt werden konnten. Auch das in Rekordzeit und nur möglich durch die Bereitschaft aller hessischen Kliniken, in dieser Struktur unseres Planungsstabs stationäre Versorgung mitzuwirken. Diese Struktur ist ja auch nicht zufällig zur Blaupause für das Papier des Bundesgesundheitsministers geworden“, sagte Klose. Er unterstrich zudem die entscheidende Rolle geschulten Pflegepersonals: „Deshalb will ich hier auch die Bezahlung der Pflegekräfte erwähnen: Sie verdienen mehr Anerkennung, gerade in diesen Zeiten. Deshalb diskutieren wir Länder derzeit mit dem Bund intensiv über den Pflegebonus.“

Minister Klose verdeutlichte, dass sich durch die ergriffenen Maßnahmen die Ausbreitungsgeschwindigkeit deutlich verlangsamt hat: „Unser Gesundheitssystem hält den Folgen des Virus stand, weil unser Hammerschlag der Kontaktverbote relativ früh erfolgt ist und unsere Werkzeuge greifen.“ Er appellierte an die Besonnenheit aller Hessinnen und Hessen, Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin zu beachten.

Hessischer Fahrplan für die stufenweise Lockerung
Kai Klose teilte in seiner Regierungserklärung auch einen hessischen Fahrplan über bevorstehende Maßnahmen in verschiedenen Bereichen mit, die unter der Voraussetzung möglich seien, dass die Zahl der Infizierten nicht mehr exponentiell ansteigt.

1) Regelungen für Schulen:
Seit dem 16. März ist der reguläre Schulbetrieb in Hessen ausgesetzt, seit dem 27. April wurde er eingeschränkt wieder aufgenommen. Nun hat sich das Corona-Kabinett auf weitere Schritte zur Öffnung der Schulen verständigt: „In Hessen sind wir dabei von Beginn an stringent nach dem Alter vorgegangen, weil Hygieneregeln und Abstandsgebote älteren Kindern einfach leichter vermittelbar sind als jüngeren: Angefangen haben wir also mit den Abschlussklassen. Im nächsten Schritt wollen wir am 18. Mai die weiterführenden Schulen eingeschränkt öffnen, inklusive der vierten Klassen – und schließlich am 2. Juni 2020 die Grundschulen komplett“, sagte Klose, für den Kinder und ihre Eltern zu den „Tapfersten dieser Wochen“ zählen: „Sie sind meine besonderen Heldinnen und Helden“.

2) Kitas und Kindertagespflege
In einem gemeinsamen Prozess aller Länder wurde ein Stufenplan entwickelt, um die Kindernotbetreuung schrittweise auszubauen. Kai Klose: „Hier in Hessen haben wir die Öffnung für berufstätige Alleinerziehende schon umgesetzt und wir wollen weiter vorankommen: Derzeit werden ca. 30.000 Kinder notbetreut, das sind rund zehn Prozent aller regulär betreuten Kinder. Deshalb werde ich nach den Bund-Länder-Chefgesprächen morgen Gespräche mit den Trägern der Kitas darüber beginnen, sie parallel zur Öffnung der Grundschulen für die Klassen 1 bis 3 am 2. Juni 2020 in eine Phase des „eingeschränkten Betriebs“ zu führen.“

Bis zu diesem Zeitpunkt sollen u.a. die nötigen hygienischen Schutzvoraussetzungen geschaffen sein. Klose zeigte sich zuversichtlich und machte jungen Familien Mut: „Es wird ein eingeschränkter Betrieb sein, unser Ziel ist aber, dass auch jedes Kita-Kind vor den Sommerferien seine Kita noch einmal von innen sieht.“ Die Landesregierung schlägt darüber hinaus vor, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus zwei Familien zu bilden und sich gegenseitig bei der Betreuung zu unterstützen und will das bei der nächsten Verordnungsänderung berücksichtigen.

3) Geschäfte und Handel
Seit dem 27. April 2020 sind wieder mehr Geschäfte in Hessen geöffnet. Die strikten Vorgaben werden überwiegend eingehalten. „Die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken, und Abstand zu halten bleiben hier die wichtigsten Instrumente – und sie werden uns vermutlich lange begleiten. Ob darüber hinaus Beschränkungen nötig sind, wird morgen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten besprochen und das wird sicher auch ein wichtiger Hinweis für die Perspektive des Gastgewerbes sein“, erklärte Klose. „Unser Wirtschaftsminister arbeitet bereits an einem Konzept für Gastronomie und für Veranstaltungen bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.“

4) Soziales Leben und Veranstaltungen
„Ebenfalls in Stufen wollen wir wieder mehr soziales und kulturelles Leben ermöglichen: Mir fehlen das Kino, die Kleinkunst, der Club wie sicher auch vielen von Ihnen. Gleichzeitig sind genau das aber die Orte, an denen viele Menschen zusammen- und sich nahekommen“, sagte Kai Klose. Auch für diese Bereiche erarbeitet die Landesregierung einen Stufenplan erarbeiten, der in Kürze vorgestellt wird, Gleiches gilt für den Sport. „Zur Wahrheit gehört aber auch: Nicht jeder einzelne Öffnungsschritt dieses hessischen Fahrplans kann hier und heute mit einem Datum versehen werden. Um verantwortungsvoll in den neuen Alltag mit Corona eintreten zu können, müssen wir ständig ermitteln, welche Folgen wir auslösen“, schloss Klose diesen Teil seiner Regierungserklärung.

Leben mit dem Virus
Menschen überall auf der Welt müssen sich auf ein Leben mit dem Virus einstellen: Maskenpflicht, Hygieneregeln und Abstandsgebote werden zu Alltagsbegleitern. „Wir müssen uns ständig einen möglichst guten Überblick über die Entwicklung verschaffen: Eine grundlegende Voraussetzung dafür sind mehr Tests. Denn wenn wir lockern, werden sich auch wieder mehr Menschen infizieren“, erklärte der Minister.

Das vorrangige Ziel sei es vor allem, dort mehr zu testen, wo ein Infektionsausbruch schnell dramatische Folgen haben kann: In Krankenhäusern und in Alten- und Pflegeheimen. Durch repräsentative Tests will Hessen dazu beitragen, einen besseren Kenntnisstand über die Infektionen von Kindern zu bekommen, da mit SARS-CoV-2 infizierte Kinder häufig keine Symptome zeigen, aber dennoch ansteckend sind. Klose verwies in diesem Kontext auf einen Erfolg „Made in Hessen“: „Das von der Universitätsklinik Frankfurt und dem Blutspendedienst entwickelte Verfahren („FACT“) erlaubt uns, eine große Anzahl von Personen gleichzeitig zu testen. Mehr Tests führen auch dazu, dass mehr Kontaktpersonen von Erkrankten identifiziert und nachverfolgt werden müssen. Dafür kündigte Klose eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes an, da die Gesundheitsämter bei diesem Prozess eine Schlüsselrolle spielen. Kai Klose: „Sobald dann zuverlässige Antikörpertests zur Verfügung stehen, müssen wir durch repräsentative Testungen ermitteln, wie stark das Virus tatsächlich in der Bevölkerung verbreitet war oder ist. Die Blutuntersuchung auf Antikörper ermöglicht, den Anteil von Personen mit durchge¬machter SARS-CoV-2-Infektion zu bestimmen, der wahrscheinlich mindestens für eine gewisse Zeit immun ist.“

Schlussworte und Dank
Am Ende seiner Regierungserklärung verlieh der hessische Minister für Soziales und Integration seiner Hoffnung Ausdruck, dass es in Hessen dank der gemeinsam erzielten Erfolge zunehmend hin zu allgemeinen Regeln von Abstand und Hygiene kommen kann. Und er bat um weitere Unterstützung aller Hessinnen und Hessen: „Wir haben diese Aufgabe bis hierhin so gut gelöst, weil alle in der Krise zusammenhalten: Davon müssen wir uns möglichst viel bewahren. Hessen hält zusammen, wir sind solidarisch mit denen, die das Virus am meisten bedroht und wir schützen einander durch Abstandhalten und Hygiene. Das ist eine große gemeinschaftliche Leistung, die mich mit Stolz erfüllt. Lassen Sie uns so weitermachen – gemeinsam gegen das Virus!“

Quelle: Hessische Staatskanzlei

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