Öffentliche Bürgerwerkstatt zu Leitlinien der Bürgerbeteiligung


23. September 2014 - 07:45 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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Neues RathausDer Arbeitskreis Bürgerbeteiligung ist am Freitag (12.09.14) zu seiner vierten Sitzung zusammen gekommen, um einen ersten Textentwurf von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Grundlage der Sitzung waren die Rückmeldungen der Arbeitskreismitglieder und eine Präsentation von konkreten, aus Praxisbeispielen abgeleiteten Verfahrensvorschlägen für die Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die Leitfragen der Sitzung lauteten: Wie sollen Beteiligungskonzepte erstellt werden, und was sollen Beteiligungskonzepte beinhalten? Wie sollen die Beteiligungsverfahren durchgeführt werden und wie soll die Rückmeldung der Ergebnisse erfolgen? Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat sich in der Sitzung für die Einführung von Quoren zur Anregung von Bürgerbeteiligung an städtischen Planungen und Vorhaben ausgesprochen. Mit dieser Regelung könnte die Bürgerschaft mit einer Mindestzahl an Unterschriften erreichen, dass über einen Antrag zur Bürgerbeteiligung in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung entschieden und bei Ablehnung des Antrags eine entsprechende Begründung abgegeben wird. Außerdem empfiehlt der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, bei Projekten von hohem öffentlichem Interesse bereits das Beteiligungskonzept in einer aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft besetzten Arbeitsgruppe zu entwickeln. Oberbürgermeister Jochen Partsch begrüßt das intensive Engagement des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung: „Ich freue mich sehr über die intensiven Diskussionen des Arbeitskreises zu Beteiligungskonzepten. Nur so ist es möglich, zu Leitlinien der Bürgerbeteiligung zu kommen, die den Themen und Prozessen in unserer Stadt angemessen sind. Die Grundfrage, der dabei nachgegangen wird, ist die nach den Spielregeln einer funktionierenden Beteiligungskultur, die für unsere Stadt von zentraler Bedeutung ist“.

Zu den Leitlinien Bürgerbeteiligung gibt es am 8. Oktober von 18 Uhr bis 21 Uhr eine öffentliche Bürgerwerkstatt im Arheilger Muckerhaus, Messeler Straße 112 A, mit dem Thema „Damit alle mitmachen können. Wie müssen Spielregeln aussehen, die eine breite Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern ermöglichen?“ Dabei geht es um inklusive Methoden der Bürgerbeteiligung und geeignete Formate für verschiedene Zielgruppen. Auch die bisherigen Empfehlungen aus dem Arbeitskreis sollen noch einmal unter inklusiven Gesichtspunkten beleuchtet werden. Nach einem Impuls von Tülin Kabis-Staubach (Planerladen e.V., Dortmund) werden verschiedene Workshops angeboten, etwa zur Beteiligung von Frauen. Ein weiterer Workshop stellt Jugendliche und junge Erwachsene in den Mittelpunkt. Die Veranstaltung wird von Darmstadts Jugend- und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz eröffnet und mittels „Graphic Recording“ visuell protokolliert. Aus organisatorischen Gründen ist eine formlose Anmeldung bis 2. Oktober 2014 per Mail an buergerbeauftragte [at} darmstadt.de oder telefonisch unter Nummer 13-2300 nötig.

Weitere Informationen zum Arbeitskreis Bürgerbeteiligung können online unter www.darmstadt.de/leitlinien abgerufen werden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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