Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt stimmte in seiner Sitzung am Mittwoch (21.01.) der Aufstellung der Schulbaumaßnahmen zur Anmeldung für das Sonderinvestitionsprogramm Schul- und Hochschulbau des Landes zu. Als Frist für die Anmeldung ist vom Hessischen Finanzministerium der 28. Februar 2009 angekündigt.
In der Prioritätenliste enthalten sind in erster Linie Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen sowie der Bau und die Ausstattung von Mensen und Aufenthaltsräumen. So werden etwa die Gesamtsanierung der Erasmus-Kittler-Schule und der Eleonorenschule für zusammen fast acht Millionen Euro sowie der Neubau eines Fachklassentraktes für die Bertolt-Brecht-Schule mit einem Investitionsvolumen von fünf Millionen Euro angemeldet. Den Ausbau der Schillerschule zum Aufbau eines Ganztagsangebots wird mit 600.000 Euro ebenso in die Anmeldung aufgenommen wie die energetische Sanierung der Käthe-Kollwitz-Schule mit Kosten von etwa 300.000 Euro.
„Durch das Sonderinvestitionsprogramm kann auch der Ausbau der Ganztagsangebote an den G8-Gymnasien vorangebracht werden: Angemeldet werden Mittel für den Bau einer Mensa an der Georg-Büchner-Schule ebenso wie für einen Schüleraufenthalt an der Viktoriaschule sowie zusätzliche Mittel für die Ausstattung der bereits vorgesehenen Mensa an der Schulinsel. Außerdem werden wir 2,1 Millionen Euro allein für Ausstattungen zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellen, etwa für die Ausstattung von Fachräumen und Mensen sowie für den Einsatz moderner Technik, wie etwa Beamer, multimediale Tafeln und Computer. Auch für dringende notwendige Erneuerungen von Toilettenräumen an Darmstädter Schulen sind Mittel vorgesehen“, erläutert Schuldezernent Dr. Dierk Molter.„Die Aufstellung der Schulbaumaßnahmen, die wir für das Sonderinvestitionsprogramm des Landes anmelden werden, orientiert sich am mittelfristigen Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Immobilienmanagement. Die Sondermittel könnten unsere bereits etatisierten Gelder ergänzen und würden die Umsetzung des Schulbausanierungsprogramms der Stadt beschleunigen“, so Baudezernent Dieter Wenzel.
Die Mittelverteilung des Sonderinvestitionsprogramms des Landes soll in einer Größenordnung von 950 Millionen Euro anhand der Schülerzahlen erfolgen. Hiervon werden für die Wissenschaftsstadt Darmstadt voraussichtlich 32,2 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt.
Weiterhin sollen durch das Sonderinvestitionsprogramm 200 Millionen Euro für Sonderbedarfe zur Verfügung stehen. „Ob und in welcher Höhe der Wissenschaftsstadt Darmstadt aus diesen 200 Millionen Euro weitere Mittel zufließen, ist noch nicht bekannt. Die Verteilungskriterien werden derzeit noch zwischen den kommunalen Spitzengremien und dem Hessischen Finanzministerium ausgehandelt.“, betont der Darmstädter Schuldezernent, Stadtrat Dr. Dierk Molter.
Sollten die Mittel des Sonderinvestitionsprogramms Schul- und Hochschulbau landesweit nicht in vollem Umfang abgerufen werden, erfolgt durch das Land eine weitere Vergabe von Mitteln an diejenigen Schulträger, die über ihr eigentliches Kontingent hinaus angemeldet haben. Für diesen Fall kündigt die Wissenschaftsstadt Darmstadt in einer Nachrückerliste weitere Maßnahmen an.
Die praktische Abwicklung des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms für Schul- und Hochschulbau ist derzeit noch offen und muss vom Hessischen Finanzministerium festgelegt werden.
Das hessische Sonderinvestitionsprogramm Schul- und Hochschulbau soll unmittelbar die Konjunktur stützen, Arbeitsplätze sichern, den Mittelstand stärken und aufgrund einer Energiekomponente den Gedanken der ökologischen Nachhaltigkeit verstärken.
Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst