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Versammlungslagen führen zu Polizeieinsatz und Verkehrsbeeinträchtigungen


29. April 2021 - 16:24 | von | Kategorie: Info, Verkehr |
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Aufgrund mehrerer Versammlungslagen und eines damit verbundenen größeren Polizeieinsatzes kann es am Freitag (30.04.21) ab den Nachmittagsstunden zu Verkehrsbehinderungen in der Darmstädter Innenstadt kommen.

An verschiedenen Örtlichkeiten im Stadtgebiet sind ab 16 Uhr Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet, die die Polizei begleiten wird. Themen dieser Versammlungen sind zum einen die Kritik an den geltenden Beschränkungen im Zusammenhang mit den Corona Verordnungen, zum anderen daraus resultierende Gegendemonstrationen. Für alle Versammlungen hat die Versammlungsbehörde in Abstimmung mit der Polizei Auflagenverfügungen erlassen.

Das Infektionsschutzgesetz sowie die im Rahmen der bundeseinheitlichen „Notbremse“ geltenden Vorschriften haben hier einen besonderen Stellenwert. Für die Teilnahme an einer Versammlung gelten unter anderem die Einhaltung der Sicherheitsabstände sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Es ist Aufgabe der Polizei, dass diese Regeln zum Schutz der Bevölkerung und mit dem Ziel, die Ausbreitung des Corona-Virus zu minimieren, eingehalten werden.

Unabhängig von den zugewiesenen Versammlungsorten besteht zudem eine von der Stadt erlassene generelle Maskenpflicht im Stadtzentrum und auf dem Friedensplatz.

Für die Einhaltung der verfügten Auflagen aber auch im Hinblick auf die aktuell bundesweit geltenden Regelungen wird die Polizei verstärkt die Einhaltung der Hygienemaßnahmen prüfen. Allgemeine Kontrollen zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen erfolgen zudem über das Innenstadtgebiet hinaus und sind losgelöst von den Versammlungslagen.

Aufgrund der angemeldeten Versammlungen kann es im Stadtgebiet ab den späten Nachmittagsstunden und bis in den späten Abend hinein zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs kommen. Die Polizei rät deshalb, die Innenstadt ab Freitagnachmittag weiträumig zu umfahren bzw. die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen.

Über den Twitter Kanal @Polizei_SuedHE wird die Polizei ab dem späten Nachmittag über die aktuellen Geschehnisse informieren.

Quelle: Polizeipräsidium Südhessen

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