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Wissenschaftsstadt Darmstadt erweitert Bürgerhaushalt 2019 um ein „Bürgerbudget“ von 32.000 Euro


19. Februar 2019 - 16:21 | von | Kategorie: Wirtschaft |
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EuroDie Wissenschaftsstadt Darmstadt hat das Konzept für den Darmstädter Bürgerhaushalt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern überarbeitet. Dieses sieht künftig vor, dass die Bürgerinnen und Bürger ab sofort zweimal jährlich im Frühjahr und Herbst die Möglichkeit haben, Vorschläge an die Politik einzureichen und Projektideen mittels eines neuen Bürgerbudgets selbst umzusetzen. Für das Bürgerbudget wird jährlich ein Betrag von 32.000 Euro zur Verfügung gestellt, über die Projektideen aus der Bürgerschaft und deren Förderung wird eine Bürgerjury eine Empfehlung abgeben und anschließend werden die politischen Gremien über die Förderung entscheiden. In ihrer Sitzung vom Donnerstag (14.02.19) hat auch die Stadtverordnetenversammlung das weiterentwickelte Verfahren beschlossen. Die Magistratsvorlage mit dem weiterentwickelten Konzept ist unter https://liup.de/qkV0N einsehbar.

Das weiterentwickelte Konzept soll bereits im März starten und bis Ende 2020 durchgeführt werden. Anschließend sind eine Auswertung des neuen Beteiligungsangebots und eine politische Beratung über die Fortführung, Nachsteuerung oder Einstellung des Angebots geplant.
„Mit der Einrichtung des neuen Bürgerbudgets für die Umsetzung von Projekten für die Stadt und der Einsetzung einer Bürgerjury als ehrenamtliches Gremium stellen wir ein neues, attraktives Beteiligungsangebot zur Verfügung, um bürgerschaftliche Mitwirkung und Engagement in der Stadtentwicklung zu unterstützen. Ich freue mich auf viele Anträge mit Projektideen, die das Gemeinschaftsleben in den Stadtteilen und -quartieren fördern und bereichern.
Beide Angebote unter dem Dach des Bürgerhaushalts werden zweimal jährlich durchgeführt, so dass die Beteiligung häufiger als bisher möglich wird. Unsere Beteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de wird durch das neue Angebot erweitert, so dass Vorschläge eingereicht, kommentiert und abgestimmt und parallel Projektideen vorgestellt und Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden werden können. Ab Mitte März werden alle Informationen auf der Beteiligungsplattform verfügbar sein“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Der Darmstädter Bürgerhaushalt wurde 2012 eingeführt und mittlerweile sechs Mal durchgeführt. Seitdem haben viele Darmstädterinnen und Darmstädter mit ihren eingebrachten Ideen und Vorschlägen aktiv beim Bürgerhaushalt mitgemacht. Die Ergebnisse der letzten Jahre sind unter https://da-bei.darmstadt.de/topic zu finden.

Eine Zwischenevaluierung gab es vor fünf Jahren. Damals ging es zum einen um eine Bewertung des bisherigen Verfahrens aus Sicht von Bürgerinnen und Bürgern und zum anderen um das Einbringen von Ideen zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes. Im Sommer 2018 wurden in einem öffentlichen Workshop weitere Neuerungen und Verbesserungen des Verfahrens diskutiert. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sind in die Weiterentwicklung eingeflossen.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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