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Bürgerjury der Wissenschaftsstadt Darmstadt konstituiert sich und gibt Empfehlungen zu 10 Projektanträgen für das Bürgerhaushaltsangebot „Unser Projekt für die Stadt“ ab


11. Juni 2019 - 07:02 | von | Kategorie: Lokal |
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Die eigens eingerichtete Bürgerjury zur Verwaltung des von der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Bürgerbudgets für das Bürgerhaushaltsangebot „Unser Projekt für die Stadt“ hat sich am 4. Juni 2019 in ihrer ersten Sitzung konstituiert und für die eingereichten Bürgerprojekte Empfehlungen abgegeben.

Dabei sichtete die neue Jury alle 10 gültigen Projektanträge mit einem Antragsvolumen von 34.470 Euro, diskutierte und sprach eine Empfehlung zur Vergabe der Mittel aus dem Bürgerbudget aus. Die maximale Förderhöhe je Projekt beträgt 5.000 Euro. Von den 10 gültigen Projektanträgen beziehen sich acht Projekte auf die Gebiete Edelsteinviertel, Wixhausen, Postsiedlung, Johannesviertel, Bessungen, Grube Prinz von Hessen, Kranichstein und Innenstadt sowie zwei gesamtstädtische Anträge. Nach Abschluss der Einreichungsfrist am 16. Mai konnten ursprünglich 12 Anträge verzeichnet werden, allerdings wurde ein Projektantrag zurückgezogen und ein weiterer Projektantrag hat die Vorprüfung nicht bestanden, da er nicht eigenständig hätte durchgeführt werden können. Die Bewertung der Projekte erfolgte nach den Kriterien, dass sie allen zugänglich sein, einen eindeutigen Gegenstand besitzen, mit einem Anfang und einem Ende versehen sein, parteipolitisch unabhängig sein müssen und eigenständig durch die Antragstellenden durchgeführt werden können. Die Empfehlung, welche Anträge bewilligt werden sollen, wird nun protokolliert und den politischen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Diese Entscheidung findet voraussichtlich in der August-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Nach der politischen Entscheidung wird diese bekannt gegeben und die Gewinner-Projekte gehen in die Umsetzung.

Für das Bürgerhaushalts-Angebot „Unser Projekt für die Stadt“ wurde in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, ein jährliches Bürgerbudget in Höhe von 32.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Hierzu wurde eine Bürgerjury eingerichtet, die über die eingehenden Projektanträge aus der Stadtgesellschaft berät und eine Empfehlung ausspricht. Die Bürgerjury wird durch das Büro der Bürgerbeauftragten koordiniert und begleitet.

In der Bürgerjury sind 7 sachkundige Bürgerinnen und Bürger und 6 Vertretungen von gesellschaftlichen Institutionen vertreten. Die 6 Mitglieder gesellschaftlicher Institutionen setzen sich aus den Themenfeldern Stadtteilkultur/Kunst (das Blumen e.V.), lokale Beschäftigungsförderung und Ökonomie (Werkhof Darmstadt e.V.), Themenfeld Inklusion (Gleich x Anders e.V.), Themenfeld Jugendarbeit (Stadtschüler*innenrat), Themenfeld Seniorenarbeit (Interessenvertretung für ältere Menschen) und Themenfeld Integration (Darmstadt Halkevi e.V.). Die 7 sachkundigen Bürgerinnen und Bürger wurden per Aufruf gesucht und anschließend ausgelost. Hierbei wurde auf eine ausgewogene Verteilung nach Alter, Geschlecht und Stadtteil geachtet.

Auf der Beteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de sind die Kurzdarstellungen aller Projektanträge zu finden. Dort kann man auch nach wie vor Interesse an der Mitwirkung bei den jeweiligen Projekten bekunden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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