Videoüberwachung am Luisenplatz: Wissenschaftsstadt Darmstadt installiert Kameras

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Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit der Installation der Kameras für die beschlossene Videoüberwachung am Darmstädter Luisenplatz begonnen. Die Einrichtung der von der Überwachung ausgenommenen Flächen wird anschließend durch den Hessischen Beauftragten für Datenschutz  und Informationsfreiheit überwacht. Nach der Abnahme der Anlage ist der Beginn des Echtbetriebes noch im März 2021 vorgesehen.

„Die Videoüberwachung am Luisenplatz ist ein wichtiger Bestandteil der Darmstädter Sicherheitsarchitektur und soll das Sicherheitsgefühl aller Menschen verbessern“, erläutert dazu Bürgermeister und Ordnungsdezernent Rafael Reißer. „Sie wird ab sofort, neben der Präsenz von Landes- und Kommunalpolizei mit dazu beitragen Angsträume abzubauen und Straftaten schneller aufklären zu können.“

Der Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Einrichtung einer Videoüberwachung auf dem Luisenplatz erfolgte am 18. Juni 2019. Nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens erfolgte der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Beauftragung der Firma Dallmeier am 13. Februar 2020.

Mit der Beauftragung lagen die konkreten Erfordernisse für die Umsetzung vor. Es mussten danach unter anderem folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

  • die Verlegung des Glasfasernetzes zur Anbindung an die Auswertungsplätze im Polizeipräsidium Südhessen, im 1. Polizeirevier sowie der Stadtwache der Stadtpolizei
  • die statische Prüfung der Geeignetheit der ausgewählten Masten zur Aufhängung der Kameras insbesondere hinsichtlich der Windlast durch zwei unabhängige Ingenieurbüros
  • die Einholung einer Genehmigung von HEAG mobilo und vom Regierungspräsidium Darmstadt zur Nutzung der Fahrleitungsmasten
  • in datenschutzrechtlicher Hinsicht die Erstellung eines Sicherheits- und Nutzerkonzeptes sowie der Verfahrensdokumentation nach der Datenschutz-Grundverordnung
  • Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen Landespolizei und der Wissenschaftsstadt Darmstadt über die gemeinsame Nutzung der Anlage

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt


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