Nachdem Hessens Finanzminister Thomas Schäfer eine erste Zwischenbilanz zur Verplanung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) gezogen hat, kann der Stadtkämmerer der Wissenschaftsstadt Darmstadt, André Schellenberg, eine durchweg positive Nachricht verkünden: „Alle beantragten Neubau- und Sanierungsprojekte wurden vom Land Hessen für förderkonform befunden.“ So erhält die Stadt Darmstadt Investitionszuschüsse in Höhe von rund 16,39 Millionen Euro. Die Stadt Darmstadt fördert damit 12 verschiedene Maßnahmen, insbesondere aus den Schwerpunktbereichen Schulwesen, Straßensanierung und Ausbau des Radverkehrs.
Stadtkämmerer André Schellenberg erläutert die Zielsetzung: „Mit der Zusage für alle beantragten Fördermaßnahmen haben wir nun Planungssicherheit bekommen. Die Landeszuschüsse tragen dazu bei, den Weg für die Sanierung der kommunalen Infrastruktur in Darmstadt konsequent fortzusetzen. Dabei gilt es, Sanierungsmaßnahmen zu fördern, die sich nicht nur auf einen speziellen Bereich konzentrieren, sondern von Straßenerneuerung über Schulsanierung und Kulturhausinstandsetzung bis zu Hochwasserschutzmaßnahme reichen. Von der finanziellen Unterstützung des Landes sollen alle Bürger und Bürgerinnen profitieren können, damit Darmstadt als Lebensraum für Jung und Alt weiterhin attraktiv bleibt. Da die Stadt ihre Anstrengungen zur Erneuerung der kommunalen Infrastruktur und damit verbunden die eigenen finanziellen Mittel erheblich erhöht hat, stehen alleine in diesem Jahr 132,7 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung, davon 27,4 Millionen Euro für den Schulbau und 25,2 Millionen Euro für Straßen- und Verkehrsflächen.“
Die größte finanzielle Unterstützung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm erhält im Bereich Bildungsinfrastruktur die Justus-Liebig-Schule, wo die Gesamtsanierung des Schulgebäudes mit einer Summe von 9,9 Millionen Euro gefördert wird. Ebenfalls mit einer vollständigen Sanierung bedacht wird für Kulturinteressierte das „Haus Glückert“ auf der Mathildenhöhe. Hierfür stellt das Land Hessen ein Volumen von 1,25 Millionen Euro zur Verfügung. Eine Hochwasserschutzmaßnahme am Großen Woog (400.000 Euro), der Ausbau der Radroute nach Roßdorf (450.000 Euro) oder ̶ beispielhaft für Straßenbaumaßnahmen ̶ die grundhafte Sanierung der Landgraf-Georg-Straße zwischen Fiedlerweg bis Schwarzwaldring (225.000 Euro) sind einige weitere wichtige Bedarfsprojekte, die mit den finanziellen Mitteln nun umgesetzt werden können.
Daneben zählen zu den Fördermaßnahmen ebenfalls: Die Erneuerung der Stützmauer in der Dieburger Straße, der Neubau von Fuß- und Radwegbrücken über die Modau und den Mühlengraben in Eberstadt, die Instandsetzung des Geländers entlang der Bahngleise „Am Breitwiesenberg“, die bauliche Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Kranichsteiner Straße/Liebfrauenstraße/Kittlerstraße mit einer Verbesserung insbesondere für Fußgänger und Menschen mit Behinderung durch eine neue Bordsteinlinienführung sowie eine Erneuerung der Gehwege, die Neugestaltung sowie Verbreiterung der Fußwegeverbindung zwischen Eschollbrücker Straße und Ingelheimer Straße, der barrierefreie Ausbau des Knotenpunktes Gutenbergstraße-Lichtenbergstraße/Gutenbergstraße-Taunusstraße/Kittlerstraße-Hohler Weg und die Instandhaltung städtischer Gebäude und Außenanlagen.
Die aus dem KIP finanzierten Baumaßnahmen müssen bis Ende 2020 abgeschlossen werden. Die Tilgung übernimmt zu 80 Prozent das Land Hessen, die Stadt trägt 20 Prozent. Zusätzlich übernimmt das Land in den ersten zehn Jahren die Zinsen, ab dem elften Jahr wird ein Zinszuschuss gewährt.
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt