Seit 2009 betragen die Schmutzwassergebühren 2,69 Euro pro Kubikmeter, die Niederschlagswassergebühren 0,99 Euro pro Quadratmeter versiegelte Fläche. „Wir haben den Zeitraum seit 2009 nachkalkuliert und dabei festgestellt, dass es jetzt möglich ist, die Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger spürbar zu senken“, so Stadtkämmerer Schellenberg. “Ab 1. Januar 2013 soll die geänderte Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung in Kraft treten, mit der wir die Gebühren für Schmutzwasser um 44 Cent auf 2,25 Euro pro Kubikmeter senken. Das entspricht einer Herabsetzung um 16,35 Prozent. Die Gebühren für Niederschlagswasser sinken dann um 15 Cent auf 0,84 Euro pro Quadratmeter – das entspricht einer Absenkung um 15,15 Prozent. Für einen Vier-Personen-Haushalt bedeutet dies eine Einsparung von rund 50 Euro im Jahr.“

Als Gründe für die Absenkung der Abwassergebühren nennt der Stadtkämmerer das Ausnutzen von Kostendämpfungspotentialen und die gesunkenen Abschreibungen bei der HSE Abwasserreinigungs GmbH und Co. KG. Dadurch konnte die HSE ihre Kosten für die Abwasserkläranlage seit 2011 um 4,64 Millionen Euro senken. „Die durch die Kostensenkungen entstandene Gebührenausgleichsrücklage wird nun kontinuierlich abgebaut“, so Schellenberg.

„Unsere Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung ist in der Vergangenheit drei Mal beim höchsten hessischen Gericht bestätigt worden. Die Bürgerinnen und Bürger können sicher sein, dass wir sorgsam und rechtmäßig mit ihren Gebühren umgehen. Auf dieser am intensivsten geprüften Satzung fußt jetzt auch die geänderte Gebührensatzung mit der Neukalkulation“, führt Schellenberg weiter aus.

Die neuen Gebührensätze wurden für ein Jahr kalkuliert. Ab 2014 werden dann die Abwassergebühren nach dem neuen Hessischen Kommunalen Abgabengesetzt Hessen (HKAG) neu kalkuliert – und zwar dann für die Jahre 2014 bis 2016, so kündigt Schellenberg an. „Es ist jedoch jetzt schon abzusehen, dass die Gebühren nicht dauerhaft auf dem jetzt erheblich abgesenkten Niveau verbleiben können. Unser Ziel ist es dennoch, die Gebühren ab 2014 wieder über einen längeren Zeitraum trotz der allgemeinen Preissteigerungen stabil zu halten.“

Die Darmstädter Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler bekommen die Bescheide mit den neuen Gebührensätzen nach der Jahreswende im Januar 2013 von der Stadtverwaltung zugestellt.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt