87 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Darmstadt waren am 22. Juni 2021 im Rahmen einer regionalen Schwerpunktprüfung erfolgreich im Einsatz. Sie kontrollierten 50 Nagelstudios und die dort tätigen 61 Arbeitnehmer*innen im Raum Darmstadt, Hanau und Wiesbaden hinsichtlich der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, sowie um unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern aufzudecken.
3 asiatische Staatsangehörige wurden ohne den für einen Aufenthalt in Deutschland erforderlichen Aufenthaltstitel angetroffen. Die Strafverfahren werden durch die örtlich zuständigen Polizeidirektionen bearbeitet. Gegen die Arbeitgeber wird durch den Hauptzollamt ein Strafverfahren eingeleitet. Eine angetroffene Arbeitnehmerin verfügte zwar über einen Aufenthaltstitel – nicht aber über die für die Beschäftigung erforderliche Erlaubnis. Gegen die Arbeitnehmerin und den Arbeitgeber wurde durch den Zoll ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Durch den Zoll wird in der Folge geprüft, ob die Arbeitnehmer korrekt zur Sozialversicherung angemeldet sind und ob diese Sozialleistungen erhalten, ohne die Beschäftigung dem Leistungsträger mitzuteilen. Diese Überprüfungen dauern noch an.
Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen die Beschäftigten der FKS dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer*innen kommt.
Zusatzinformation:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Quelle: Hauptzollamt Darmstadt