Am 14. März 2021 finden die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, zum Ausländerbeirat der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie zum Ortsbeirat im Ortsbezirk Wixhausen statt.
Im Hinblick auf die Wahlbezirke und Wahllokale ergeben sich für die Kommunalwahlen gegenüber der Europawahl 2019 folgende Änderungen:
- Von dem bisherigen Wahlbezirk 40 (Literaturhaus) wurde ein neuer Wahlbezirk 10 abgeteilt. Dieser wird im neuen, barrierefreien Wahllokal in der Rheinstraße 23 (Stadtverwaltung) untergebracht. Das Wahllokal des Wahlbezirks 40 im Literaturhaus bleibt bestehen und ist zudem ab sofort barrierefrei zugänglich. Ein Teil der Wählerinnen und Wähler wird zukünftig im neuen Wahlbezirk 10 wählen.
- Im Justus-Liebig-Haus wird es künftig mit dem Wahlbezirk 20 einen neuen und damit dritten Wahlbezirk geben.
- Der Wahlbezirk 60 (Erasmus-Kittler-Schule) wird aufgrund der Sanierung im Hauptgebäude der Schule ab sofort im Interimsgebäude der Erasmus-Kittler-Schule (Zugang gegenüber der Feldbergstraße 11) untergebracht.
- Der Wahlbezirk 240 (ehemals Seniorenwohnanlage) wird ab sofort in der Kindertagesstätte der Evangelischen Thomasgemeinde untergebracht.
- Von dem bisherigen Wahlbezirk 340 (Elly-Heuss-Knapp-Schule) wurde ein Teil in den Wahlbezirk 320 (Abendgymnasium) verlegt. Wahlberechtigte des bisherigen Wahlbezirks 340, die nördlich der Roßdörfer Straße wohnen, wählen nun im barrierefreien Wahllokal des Abendgymnasiums, Martin-Buber-Straße 32.
- Bei dem Wahlbezirk 390 (Käthe-Kollwitz-Schule) wurde aufgrund seiner Größe eine Umverteilung vorgenommen. Dem Wahlbezirk 370 (ebenfalls Käthe-Kollwitz-Schule) werden vom Wahlbezirk 390 die Wahlberechtigten ab dem Dornheimer Weg zugeordnet. Wahlbezirk 390 bleibt dementsprechend in verkleinerter Form bestehen.
- Bei dem Wahlbezirk 520 (Wilhelm-Busch-Schule) wurde aufgrund seiner Größe eine Neuaufteilung und Umbenennung in zwei Wahlbezirke (521 und 522) vorgenommen. Die Wilhelm-Busch-Schule bleibt aber weiterhin Wahllokal für beide Bezirke.
- Das Wahllokal des Wahlbezirks 530 (ehemals Wilhelm-Busch-Schule) wird in der Freiwilligen Feuerwehr in Arheilgen, Floriansweg 2, untergebracht und ist barrierefrei zugänglich.
- Für Wahlberechtigte des Wohngebietes westlich der Heidelberger Straße inklusive der Lincoln-Siedlung wird in der Lichtenbergschule zusätzlich das Wahllokal des neuen Wahlbezirks 650 untergebracht. Die Lichtenbergschule ist barrierefrei zugänglich.
- Das Wahllokal für die Wahlbezirke 680 und 690 wird innerhalb der Mornewegschule aus der Mensa in die Schulcontainer hinter der Schule verlegt und ist barrierefrei zugänglich.
- Das Wahllokal des Wahlbezirks 720 (ehemals Außenstelle Peter-Behrens-Schule) wird in einem der Schulcontainer der Mornewegschule, Hermannstraße 21, untergebracht und ist barrierefrei zugänglich.
- Bei dem Wahlbezirk 830 (Friedrich-Ebert-Schule) wurde aufgrund seiner Größe eine Neuaufteilung und Umbenennung in zwei Wahlbezirke (831 und 832) vorgenommen. Die Friedrich-Ebert-Schule ist aber weiterhin das Wahllokal.
- Die Wahlbezirke 1020 und 1030 (ehemalig Wilhelm-Hauff-Schule) werden aufgrund von Sanierungsarbeiten in das Haus der Vielfalt, Kirnbergerstraße 12, verlegt und sind barrierefrei zugänglich.
- Die Briefwahlbezirke wurden erhöht. Künftig wird es anstatt 27 Briefwahlbezirke 38 geben.
Die Wahlbenachrichtigung, welche den Bürgerinnen und Bürgern bereits zugestellt wurde, enthält die Information über das jeweils zugeordnete Wahllokal. Aufgrund der vielen notwendigen Maßnahmen im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie werden die Wahlberechtigten darum gebeten, vorab unbedingt zu prüfen, welches Wahllokal sie aufsuchen müssen.
Das Wahlamt steht für Fragen über das Wahltelefon 06151/13-3007 zur Verfügung.
Informationen zu den Kommunalwahlen 2021 gibt es auch auf der städtischen Webseite unter www.darmstadt.de/kommunalwahl. Dort sind auch die ausführlichen Hinweise zu den Hygienemaßnahmen rund um die Wahl aufgeführt. Den Wahlberechtigten ist es gestattet, einen eigenen Stift mitzubringen. Bei Bedarf werden aber auch unbenutzte Stifte ausgehändigt.
Am Wahlabend wird es auf der städtischen Homepage eine Livepräsentation über die Entwicklung zum Trendergebnis der Kommunalwahlen geben. Die Auszählung der Stimmen für die Ausländerbeiratswahl erfolgt erst in den Tagen nach dem Wahlsonntag.
Das Stadthaus in der Grafenstraße wird anlässlich der Auszählung der Kommunalwahlen vom 15. bis 17. März 2021 geschlossen bleiben.
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt