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Magistrat beschließt Masterplan DA 2030+
5. Juni 2020 Lokal

In seiner jüngsten Sitzung hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Masterplan DA 2030+ verabschiedet, der damit in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden kann. Vorangegangen war ein intensiver Beteiligungs- und Diskussionsprozess von 2017 bis Ende 2019, der als Meilensteine von mehreren Bürgerforen begleitet wurde.

„Der Masterplanprozess setzt für eine seit Ende der 1990er Jahre wachsende Stadt mit beschränkten Flächenreserven und einer Vielzahl an Nutzungskonkurrenzen Leitplanken für eine ökologische, soziale und von Vielfalt geprägte Entwicklung“, erklärt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Das ist angesichts der oftmals sehr unterschiedlichen Ansprüche keine einfache Aufgabe. Aber wenn es einfach gewesen wäre, hätte es die Mühe eines komplexen und durchaus ausführlichen Prozesses auch nicht gebraucht. Für unsere großartige Stadt hat sich das gelohnt, nicht zuletzt, weil sich so viele Menschen aus der Bürgerschaft engagiert haben. Wir danken hier allen Beteiligten ausdrücklich“, so Partsch weiter.

Dem schließt sich Planungsdezernentin Dr. Barbara Boczek an: „Der Masterplan ist ein räumliches Strukturkonzept, das aufzeigt, wie sich die Stadt bei eintretenden Veränderungen und Wachstum klug weiterentwickeln kann. Die Grundidee ist, soweit wie möglich auf eine doppelte Innenentwicklung zu setzen, d. h. bei baulicher Verdichtung auch Grünstrukturen zu verdichten, Wohn- und Arbeitsstätten intensiver als heute zu verbinden, Grünverbindungen zu stärken und wo dies sinnvoll ist, Siedlungskanten zu schließen.“

Gemeinsam erklären Jochen Partsch und Dr. Barbara Boczek: „Oft genug zielen Akteure heute in der öffentlichen Diskussion darauf ab, die Gesellschaft zu spalten und Interessen gegeneinander auszuspielen. Das ist nicht unser Credo. Wir sind überzeugt, dass es möglich ist, eine Stadt mit hohem Grünanteil und großer Lebensqualität zu gestalten, die Wirtschaft und Wissenschaft fördert und den Menschen genug guten Wohnraum sowie Raum zur Entfaltung anbietet.“

Wie groß der Bedarf für den Masterplan ist, zeigt der Vergleich zum aktuell gültigen Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2006. Er ging für das Jahr 2020 von einer maximalen Einwohnerzahl von 148.900 aus. Die Bevölkerungszahl liegt aktuell bereits bei über 162.000. Beim Thema Arbeitsplätze sieht es ähnlich aus: Die Prognose aus dem 2006er Flächennutzungsplan für 2020 in Höhe von 10.000 neuen Arbeitsplätzen wurde bereits 2015 überschritten.

Der Masterplan DA 2030+ ist zwar – anders als ein Flächennutzungsplan – rechtlich nicht verbindlich, stellt jedoch eine umfassende und politische Willensbekundung mit Bindungskraft für die Verwaltung und die Politik für dann folgende Planungsschritte dar. Maximen der Stadtentwicklung, die der Masterplan aufgreift und im Sinne des Beschlusses der Stadtverordneten zum Antrag „Höchste Priorität für Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt“ von Ende 2019 integriert, sind der Klimaschutz, stadtökologische Erfordernisse und die Biodiversität. Im Masterplan werden Wege und Maßnahmen zur Senkung der CO2-Emission, zur Klimaanpassung und zum Erreichen der Klimaziele von Paris sowie der eigenen städtischen Klimabeschlüsse beschrieben. Hier wird es eine enge Verzahnung von Masterplanumsetzung und dem neuen Klimaschutzkonzept geben, das sich aktuell noch in Abstimmung befindet.

Kurz nach Redaktionsschluss des Masterplan-Textes begann im März 2020 der Lock-Down in Folge der Covid-19-Pandemie. Dies bedeutet zwar nicht das Ende der Gültigkeit aller bisherigen Annahmen und Prognosen zu räumlichen Entwicklungstrends. Es ist aber unbedingt notwendig, ergebnisoffen zu hinterfragen, wo sich Trends ändern könnten, und auch zu benennen, wo weitere Erkenntnisse abzuwarten sind. Dies leistet ein neues Abschlusskapitel des Planwerks. Für die dauerhafte Implementierung und Begleitung der Umsetzung des Masterplans DA 2030+ sollen auch zukünftig die erprobten Dialogformate und Arbeitsstrukturen fortgeführt werden. Sobald größere öffentliche Versammlungen wieder möglich sind, wird der Masterplan DA 2030+ bei einer öffentlichen Veranstaltung (als 5. Bürgerforum) vorgestellt. Außerdem wird anstelle einer Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes aus dem Jahr 2006 ein „Mobilitätsplan Darmstadt 2030+“ erarbeitet. Dieser knüpft inhaltlich an den Masterplan an und wird den Anspruch einer funktionsfähigen, attraktiven Standortentwicklung mit der Umsetzung der ökologischen Verkehrswende verbinden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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