Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht 7. Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung

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Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Dienstag (18.06.) steht seit Mittwoch (19.06.19) die siebte Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit einer Auflistung von 40 Projekten digital auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Die Druckfassung wird ab 1. Juli 2019 im Bürgerinformationszentrum im Neuen Rathaus, Luisenplatz 5a, den Stadthäusern in der Grafenstraße 30 und der Frankfurter Straße 71 und den Bezirksverwaltungen in Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen ausliegen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darüber zur gemeinsamen Entwicklung von Handlungsempfehlungen zum 1. Bildungsbericht der Stadt und den Prüfauftrag zur Neuaufstellung der Organisationsstruktur der Magistratskommission für soziale Brennpunkte informieren und dazu Bürgerbeteiligung anregen. Eine Anregung kann über ein Formular mit einer Unterschriftensammlung oder durch ein politisches Gremium eingereicht werden. Anregungen zu den beiden Projekten sind bis zum 19. August möglich.

„Über die städtische Vorhabenliste können sich alle Bürgerinnen und Bürger jederzeit darüber informieren, in welchem Planungsstand sich städtische Projekte befinden“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Durch die regelmäßige Aktualisierung geben wir einen kompakten Überblick, ob, wie viel und welche Beteiligung zu den einzelnen Projekten stattfindet. Bürgerinnen und Bürger, die Fragen oder Anregungen zu einem Vorhaben haben, können sich direkt an die zuständige Projektleitung oder das Büro der Bürgerbeauftragten wenden. Durch die Liste machen wir Bürgerbeteiligung insgesamt transparenter und zielgerichteter und geben den Bürgerinnen und Bürgern die direkte Möglichkeit sich an bei wichtigen städtischen Projekten mit ihren Ideen und Anregungen einzubringen.“

Die siebte Vorhabenliste beinhaltet auch die Aktualisierung der Projekte, die auf der sechsten  Vorhabenliste bereits enthalten waren, außerdem wurden vier Projekte von der Liste genommen, bei denen die Bürgerbeteiligung abgeschlossen ist oder die Ausführung begonnen hat. Dies betrifft das Bauleitplanverfahren N 18.1 – Kasinostraße / Liebigstraße / Pallaswiesenstraße, das Saladin-Eck, das Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts und die Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere.

In der digitalen Vorhabenliste kann nach Themen und Stadtteilen gefiltert werden, außerdem ist ein Abonnement per E-Mail unter www.da-bei.darmstadt.de möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte Vorhaben benachrichtigt werden.

Die Vorhabenliste ist ein Angebot im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Seit November 2015 erstellt die Wissenschaftsstadt Darmstadt regelmäßig eine Vorhabenliste, hält diese aktuell und fügt neue Vorhaben hinzu.
Weitere Kernelemente der Leitlinien sind die qualitätsvolle Umsetzung von Beteiligungsprozessen und der Grundsatz der inklusiven Bürgerbeteiligung.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt


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