Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat nach Kenntnisnahme im Magistrat den vierten Bürgerbeteiligungsbericht veröffentlicht. Der Bericht steht nun auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de zum Download bereit und liegt ab sofort in gedruckter Form im Bürgerberatungs- und Informationszentrum (BIZ) am Luisenplatz 5a aus. Er enthält unter anderem eine Zusammenschau der Dokumentationen aller 28 Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2018, einen Sachstandsbericht aus Sicht des Büros der Bürgerbeauftragten, einen Kurzbericht zu den Ergebnissen der statistischen Evaluation und ein Kapitel zu 20 Jahre Lokale Agenda21 in Darmstadt. Dabei baut der Bericht auf den ersten drei Bürgerbeteiligungsberichten aus den Jahren 2015, 2016 und 2017 auf. Die nächste Zusammenstellung wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 erscheinen.
„Mit dem vierten Bürgerbeteiligungsbericht informieren wir wie bereits in den Vorjahren über den derzeitigen Stand der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Dieser Rückblick auf die Entwicklungen zum Thema Bürgerbeteiligung im letzten Jahr und der Ausblick auf die weiteren Aktivitäten macht die Arbeit transparent und dient dazu kontinuierlich über die Fortschritte in der Bürgerbeteiligung in Darmstadt zu informieren und als Kommune weiter dazuzulernen. Der Bürgerbeteiligungsbericht erscheint bereits seit vier Jahren regelmäßig und ist daher ein wichtiger, verlässlicher Schritt hin zu einer guten Bürgerbeteiligungskultur in Darmstadt. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Bericht eine gute Grundlage legen, die Bürgerbeteiligung in Darmstadt qualifiziert zu organisieren“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.
In diesem Jahr liegen zum ersten Mal auch Zahlen zum Anliegen-, Lob- und Beschwerdemanagement über ein Jahr vor. Diese Dienstleistung wurde im letzten Jahr über 2.300 Mal genutzt, was eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr darstellt.
Die im Bericht enthaltene Evaluation lässt zudem darauf schließen, dass im Vergleich zu den Vorjahren die Struktur der Teilnehmenden an den Bürgerbeteiligungsformaten nach Alter und Geschlecht deutlich repräsentativer für die Darmstädter Stadtgesellschaft geworden ist. Im Jahr 2018 haben sich demnach insbesondere Jüngere und Personen zwischen 35 und 55 Jahren deutlich stärker beteiligt.
Die Dokumentationen aller 28 Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2018 umfasst die Digitalstadt-ARENA und Bürgerbeteiligung zur Strategie Digitalstadt, die Planungsforen im Rahmen des TRASIQ-Projekts, die Stadtteilforen Arheilgen und Eberstadt, die Fortführung und Weiterentwicklung des Darmstädter Bürgerhaushalts 2019/2020, das Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“, der Neubau des Nordbads, der Bebauungsplan S 26 Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung, das Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof, die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße, die Soziale Stadt Pallaswiesenviertel/Mornewegviertel, der Masterplan DA2030+////Darmstadt weiterdenken, DAVIA, die Mobilfunkanlage in der Gardistenstraße, die Fahrradstraße in der Waldkolonie, die Nachnutzung der ehemaligen Stadtgärtnerei, der Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel, die energetische Stadtsanierung Mollerstadt, die Soziale Stadt Kranichstein, der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Ludwigshöhstraße“, der Neubau der Brücke Rheinstraße, das Konsultationsverfahren zur Verlagerung der Abflugroute AMTIX kurz, die Klima- und Aktionstage 2018, das Mehrwegbecher-System für Darmstadt, die AG 78 Neustrukturierung Kinder- und Jugendarbeit, die Bürgerbeteiligung auf Lincoln und die Vorstellung des 1. Darmstädter Gleichstellungsaktionsplanes.
Hinweise und Rückmeldungen zum vierten Bürgerbeteiligungsbericht nimmt das Büro der Bürgerbeauftragten gerne entgegen (E-Mail: buergerbeauftragte [at] darmstadt [dot] de, Telefon 06151/13-2300)
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt