Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Donnerstag steht seit Freitag (23.03.18) die fünfte Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit einer Auflistung von 42 Projekten digital auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Die Druckfassung wird ab 29. März im Bürgerinformationszentrum (BIZ) im Neuen Rathaus, Luisenplatz 5a, den Stadthäusern in der Grafenstraße 30 und der Frankfurter Straße 71 und den Bezirksverwaltungen in Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen ausliegen.
Die Bürgerinnen und Bürger können sich dadurch über folgende Projekte der Wissenschaftsstadt Darmstadt informieren und Bürgerbeteiligung anregen:
- Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Marienplatz
- Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung
- Neubau Brücke Rheinstraße und
- Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Bei der Vorbereitung und Durchführung des Realisierungswettbewerbs und der Konzeptvergabe zum Marienplatz ist freiwillige Bürgerbeteiligung eingeplant. Formelle Beteiligung wird es im Rahmen des Bauleitplanverfahrens sowohl bei diesem Projekt als auch bei dem Bebauungsplan S 25.1 für die Lincoln-Siedlung geben. Zum Projekt Neubau Brücke Rheinstraße hat bereits eine vorgezogene Bürgerinformation am 27. Februar stattgefunden, eine weitere formelle Beteiligung ist im Zuge des Planfeststellungsverfahrens vorgesehen. Bei der Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße ist keine Bürgerbeteiligung geplant.
Oberbürgermeister Jochen Partsch dazu: „Mit der Vorhabenliste machen wir zusätzlich zu den vielen weiteren Informations- und Beteiligungskanälen der Stadt städtische Planungen transparent. Die Liste ermöglicht, genau nachzuvollziehen, ob und wenn ja welche, Angebote der Bürgerbeteiligung geplant sind. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich hier komfortabel und schnell Informationen über Vorhaben der Stadt einholen. Die Liste der Projekte wird kontinuierlich gepflegt, so dass auch die Projekte, die schon länger auf der Vorhabenliste stehen, mit aktuellen Informationen nachzulesen sind. Die Vorhabenliste ist ein Angebot im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Weitere Kernelemente sind die qualitätsvolle Umsetzung von Beteiligungsprozessen und der Grundsatz der inklusiven Bürgerbeteiligung. Seit der Einführung der Vorhabenliste im November 2015 wurde diese knapp 25.500 Mal angeklickt.“
Alle Bürgerinnen und Bürger haben mit Veröffentlichung der Liste nun zwei Monate lang Zeit, Anregungen zu den vier neuen Vorhaben auf der Liste einzubringen. Die Anregungsfrist für die vier neuen Vorhaben endet am 18. Mai 2018. Die fünfte Vorhabenliste beinhaltet dabei die Aktualisierung der Projekte, die auf der vierten Vorhabenliste enthalten waren, außerdem wurden acht Projekte von der Liste genommen, bei denen die Bürgerbeteiligung abgeschlossen ist oder die Ausführung begonnen hat. Dies betrifft im Einzelnen: die 12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehemaliges EAD-Betriebsgelände / Technisches Stadthaus), das Bauleitplanverfahren W 6.4 Östlich des Ingelheimer Gartens, der städtebauliche und landschaftsplanerische Realisierungswettbewerb Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung, die Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße, den Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt-Arheilgen ‚Südlich der Maulbeerallee‘, das Bauleitplanverfahren W 60 Berliner Allee / Haardtring, die Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen und die Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule.
In der digitalen Vorhabenliste kann nach Themen und Stadtteilen gefiltert werden, außerdem ist ein Abonnement per E-Mail unter www.da-bei.darmstadt.de möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte Vorhaben benachrichtigt werden.
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt