Wissenschaftsstadt Darmstadt berät über Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2016


28. September 2016 - 07:29 | von | Kategorie: Politik | Artikel drucken
  Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die Magistratsvorlagen, Anlagen und Beschlüsse der 33 Vorschläge aus 16 Themenbereichen des Bürgerhaushalts 2016 im Parlamentsinformationssystem (https://darmstadt.more-rubin1.de) online gestellt und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im nächsten Schritt werden die Vorlagen in den öffentlich tagenden Fachausschüssen diskutiert und beraten, zu deren Sitzungen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Darmstadt eingeladen sind.

IT-Ausstattung an Schulen, Rauchverbot an Kinderspielplätzen und Leinenpflicht in Streuobstwiesen – über diese und viele andere Ideen haben die Darmstädterinnen und Darmstädter während der Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes 2016 diskutiert. Am 7. Juni endete die Abstimmungsphase des diesjährigen Verfahrens. Für die knapp 200 Vorschläge, die zuvor eingereicht wurden, sind insgesamt 6.064 Stimmen auf dem Beteiligungsportal www.da-bei.darmstadt.de abgegeben und die Top-Ideen bestimmt worden. Einige der Top-Ideen sind bereits verhandelt.

„Es freut uns, dass wir dieses Jahr so viele konkrete Vorschläge erhalten haben, die auch noch in laufenden Verfahren Berücksichtigung finden können. Es ist wichtig, dass wir das Engagement der Bürgerinnen und Bürger anerkennen und deren wertvolle Ideen in der Stadtpolitik Umsetzung finden. Aus Perspektive der Stadtregierung liefern diese Bürgervorschläge wertvolle neue Impulse für die Weiterentwicklung Darmstadts“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg.

Ein Zustand, auf den Bürger im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2016 aufmerksam gemacht haben, waren die teilweise nicht mehr nutzbaren Fahrradständer an der Akademie für Tonkunst. Die Stadt Darmstadt hat nun reagiert: Vor Ort werden 37 hochwertige Fahrrad-Abstell- sowie 16 Scooter-Parkplätze geschaffen. Ebenso konnte die Bürgerschaft die Stadt und die Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit von der Einrichtung eines Zebrastreifens an der Einmündung Kasinostraße/Rheinstraße überzeugen. Begrüßt wurde von Seiten der Stadt auch der Vorschlag, eine Tempo-30 Zone im Bereich der Stadtkirche (Karlstraße /Holzstraße) einzurichten. Hierfür sind weitere Prüfungen von Seiten der Hessischen Landespolizei notwendig, bevor eine Umsetzung erfolgen kann. Auch die Top-Vorschläge zur Einführung eines Bürgertickets beziehungsweise eines Sozial- oder Kurzstreckentickets werden von der Stadt Darmstadt berücksichtigt. Das Fahrpreiskonzept nach dem sogenannten „Wiener Modell“ muss dazu nun jedoch noch durch eine Machbarkeitsstudie geprüft werden.

Alle Ideen des Bürgerhaushalts 2016, die dazugehörigen Beschlüsse, Ergebnisse und Termine sind online auf www.da-bei.darmstadt.de zu finden. Hier können sich interessiere Bürgerinnen und Bürger auch für einen Newsletter anmelden, der quartalsweise aktuelle Informationen zu Bürgerbeteiligungsverfahren in Darmstadt bietet.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

Tags: , , , , , ,




Kommentar verfassen