Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen: 3,7 Millionen für die Verbesserung des Lernumfelds an Schulen

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Rund 3,7 Millionen Euro aus dem Programm des Landes Hessen kamen direkt dem Lernumfeld der Darmstädter Schulen zugute, zieht Darmstadts Schuldezernent Dr. Dierk Molter Bilanz. „Mir war es von Anfang an ein wichtiges Anliegen, dass mit den 35,1 Millionen Euro, die der Stadt im Rahmen der Konjunkturprogramme im Schulbereich zur Verfügung standen, nicht nur wichtige und dringende Schulbau- und Schulbausanierungsmaßnahmen an den Darmstädter Schulen umgesetzt werden, sondern auch die Ausstattung des schulischen Lernumfelds profitiert.“

Von den dafür vorgesehenen 3,7 Millionen Euro wurden rund 2.822.000 Euro nach einem Verteilerschlüssel auf alle Darmstädter Schulen aufgeteilt. „Auf diese Weise konnte sichergestellt werden, dass wirklich alle Schulen in Darmstadt von dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen profitieren. Die Entscheidung, welche Anschaffungen dabei von den einzelnen Schulen getätigt wurden, lag dabei allein bei den Schulen, denn diese wissen schließlich am genauesten, welche Prioritäten vor Ort bestehen“, erläutert Stadtrat Dr. Molter.

Ein großer Teil dieser Mittel wurde von den Schulen für die Anschaffung von Einrichtungsmobiliar sowie für die Ausstattung von Fachräumen verwendet.

Dabei konnten auch größere Investitionen getätigt werden: So wurden 73 interaktive Whiteboards für verschiedene Schulen angeschafft. Die Wilhelm-Leuschner-Schule hat ihre Lehrküche erneuert, das Ludwig-Georgs-Gymnasium seine Bibliothek. Viktoriaschule und Gutenbergschule haben ihre Naturwissenschaftlichen Bereiche neu ausgestattet, die Christoph-Graupner-Schule hat eine weitere Klassenküche angeschafft. Auch die Berufsschulen haben ihr Lernumfeld verbessern können: Die Peter-Behrens-Schule hat eine CNC-Maschine und eine Formatsäge für Holzbearbeitung, eine Kombifalzmaschine für den Druckbereich und einen Etagenbackofen angeschafft, die Erasmus-Kittler-Schule ihr Elektrotechnik Labor erweitert. Die Alice-Eleonoren-Schule hat Bügelanlagen angeschafft und die Ausstattung des Friseurbereichs ergänzt.

Drei weitere größere Maßnahmen zur Verbesserung des Lernumfeldes an Schulen konnten umgesetzt werden: 250.000 Euro wurden für die Ausstattung der neu eingerichteten Mensa auf der Schulinsel verwendet. Eleonorenschule und die Justus-Liebig-Schule verfügen nun über eine entsprechende Infrastruktur für die Mittagessensversorgung. Aus den Mitteln des Eigenbetriebs Immobilienmanagement wurde die Aula der ehemaligen Diesterwegschule zu einer Mensa umgebaut. Die Ausstattung erfolgte dann aus Mitteln des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms. Für die Bessunger Schule wurde nach erfolgter Sanierung ein Betrag von 400.000 Euro verausgabt für neue Möbel und Whiteboards. Weitere 200.000 Euro flossen in die Ausstattung des neuen Naturwissenschaftlichen Trakts der Wilhelm-Leuschner-Schule.

„Zur Verausgabung dieser rund 3,7 Millionen Euro wurden vom städtischen Schulamt insgesamt 429 Aufträge an 93 verschiedene Unternehmen erteilt, davon viele an mittelständische Unternehmen in der hiesigen Region. Dass es möglich war, diese Aufträge innerhalb der vom Land Hessen vorgegebenen knapp bemessenen Fristen zeitgerecht abzuwickeln, ist zum einen dem hohen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Schulamtes zu verdanken. Zum anderen hat aber auch der Vergabebeschleunigungserlass des Landes Hessen dazu beigetragen, die Verfahrensabläufe zu vereinfachen“, erläutert Dr. Molter, zuständiger Dezernent für das städtische Vergabe- und Beschaffungswesen.

Der im Rahmen der Konjunkturprogramme vom Land Hessen beschlossene Vergabebeschleunigungserlass vom 18.03.2009 erlaubt seither im Rahmen der Konjunkturprogramme Freihändige Vergaben bis zur Wertgrenze von 100.000 Euro. Beschränkte Ausschreibungen im Baubereich sind bei Aufträgen zwischen 100.000 Euro und 1 Million Euro möglich. Der Erlass gibt den Kommunen außerdem die Möglichkeit, diese erleichterten Bedingungen befristet bis zum 31.12.2011 auch auf sonstige allgemeine Beschaffungsverfahren außerhalb der Konjunkturprogramme anzuwenden. Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat hiervon Gebrauch gemacht.

„Die im Rahmen der Umsetzung der Konjunkturprogramme gemachten Erfahrungen mit den erleichterten Bedingungen des Vergabebeschleunigungserlasses können bereits zum jetzigen Zeitpunkt als rundum positiv bewertet werden. Die bestehenden Regelungen sollten daher nach meiner Auffassung über die bislang vom Land Hessen vorgesehenen Fristen hinaus dauerhaft Geltung behalten. Hierdurch wird nicht nur das Vergabeverfahren insgesamt einfacher und effektiver. Vielmehr können im Rahmen erleichterter Freihändiger Vergaben auch Unternehmen aus der Region und damit der gesamte Wirtschaftsstandort besser gefördert werden“, so Stadtrat Dr. Molter abschließend.

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst


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