Aufgrund der Covid-19-Pandemie musste die Frühjahrsrunde des Bürgerhaushalts 2.0 ausfallen. Nun haben Darmstädterinnen und Darmstädter in der Herbstrunde wieder die Möglichkeit, sich mit Vorschlägen, Beiträgen und Ideen an der Darmstädter Stadtpolitik zu beteiligen sowie eigene Projektideen einzureichen. Die Runde beginnt am 14. September 2020 auf der Beteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de.
„Es ist gut, dass der Bürgerhaushalt 2.0 wieder losgeht. Gerade in diesem Jahr, das mit seinen pandemiebedingten Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auch neue Wege der Entscheidungen verlangt, ist das Engagement der Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig. Beteiligen Sie sich an der Darmstädter Stadtpolitik und unterstützen Sie Ihre Nachbarschaften mit eigenen Projekten“, appelliert Oberbürgermeister Jochen Partsch zum Start der Herbstrunde 2020.
Unter dem Titel „Unser Vorschlag für die Politik“ haben alle Darmstädterinnen und Darmstädter die Möglichkeit, Vorschläge an die Stadtpolitik zu richten, die Vorschläge anderer zu diskutieren und darüber abzustimmen. Vom 14. September bis 14. Oktober 2020 können Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen. Ab dem 2. November 2020 wird über die Vorschläge abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt stadtteilbezogen und pro Stadtteil wird ein Gewinnervorschlag gekürt. Die Top-Vorschläge gehen als Magistratsvorlage in die politischen Gremien ein. Im vergangenen Jahr waren beispielsweise Ideen zur Freihaltung von Gehwegen, zu Blumenwiesen auf öffentlichen Grünflächen oder zur Absenkung eines Bürgersteiges für Rollatoren eingereicht und von vielen Nutzenden unterstützt worden.
Als Teil der Herbstrunde gibt es zudem den Aufruf „Unser Projekt für die Stadt“. Hierbei sucht die Wissenschaftsstadt Darmstadt gute Projektideen, die in Eigenregie der Antragstellenden umgesetzt werden. Bis zum 15. November 2020 können Projektideen eingereicht werden, die nach der Frist von einer Bürgerjury begutachtet werden. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet anschließend Anfang 2021 über die Förderung, die pro Projekt bis zu 5000 Euro betragen kann. Im vergangenen Jahr haben Darmstädterinnen und Darmstädter beispielsweise einen Bücherschrank für die Postsiedlung oder ein gemeinsames Brotbackhäuschen für das Edelsteinviertel vorgeschlagen und mit Hilfe der städtischen Förderung erfolgreich umgesetzt.
Auch dieses Mal besteht die Möglichkeit, Vorschläge an Vor-Ort-Standorten abzugeben. Unter den gegebenen Umständen können jedoch nur zwei Vor-Ort-Standorte in der Stadtmitte eingerichtet werden, an denen Informationsmaterialien, Vorschlagsbögen sowie Abstimmungszettel bereitliegen. Sicherheit und Gesundheit haben höchste Priorität – Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz sind Pflicht. Die Standorte: Stadtfoyer, Neues Rathaus, Luisenplatz 5a (die Urne befindet sich im Foyer und ist frei zugänglich); Bürgerfoyer Stadthaus Grafenstraße, Grafenstraße 30 (Einreichungen bitte in den Briefkasten werfen). Weitere Informationen gibt es auf www.da-bei.darmstadt.de; Fragen beantwortet die stellvertretende Bürgerbeauftragte der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Susanne Radmann, Telefon 06151 13 31 86.
Hintergrund
Im Frühjahr und Herbst 2019 wurden die ersten beiden Runden des neu konzeptionierten Bürgerhaushalts 2.0 erfolgreich durchgeführt. In der Kategorie „Unser Vorschlag für die Politik“ reichten die Bürgerinnen und Bürger 175 Vorschläge ein, für die auf dem Beteiligungsportal www.da-bei.darmstadt.de und an elf Vor-Ort-Standorten insgesamt 10 861 Stimmen abgegeben wurden. Unter anderem wurden folgende Vorschläge als Top-Vorschläge gewählt; ihr jeweiliger Bearbeitungsstatus kann im Parlamentsinformationssystem (https://darmstadt.more-rubin1.de/index.php) recherchiert werden: Blumenwiesen (Idee #120 + #162), längere Öffnungszeiten Bäder (Idee #94), Tempo 30 (Idee #4), Verkehrsberuhigung Liebfrauenstraße/Kranichsteiner Straße (Idee #3), Bewässerung Westwald (Idee #229).
Bei „Unser Projekt für die Stadt“ hatten die Bürgerinnen und Bürger im Frühjahr und Herbst 2019 Gelegenheit, ihre Projekte auf www.da-bei.darmstadt.de vorzustellen sowie um eine Förderung in Höhe von bis zu 5000 Euro durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt zu werben. Gefördert wurden: Bücherschrank im Quartierladen Postsiedlung – Zusammen in der Postsiedlung e.V.; Geben & Nehmen (Workshop zur Lebensmittelwertschätzung) – foodsharing Darmstadt; Brotbackhäuschen im Edelsteinviertel – Agora eG Wohnprojekt; Belebung Ingelheimer Park – Zusammen in der Postsiedlung e.V.; Kräuterbeet für Wixhausen – Aktive Senioren Wixhausen; Graffiti Goetheschule – Förderverein der Goetheschule; Feiern ohne Plastik uff de Jahngass – Nachbarschaft Jahnstraße; Spiel- und Bewegungsfest zum 50-jährigen Jubiläum der KKS – Freunde und Förderer der Käthe-Kollwitz-Schule Darmstadt e.V.; Info-Schaukasten für den Bauerngarten Eberstadt – Urban Garden Darmstadt e.V.
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt