Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt beschließt „Green City Plan“ zur Reduktion der Stickoxid-Belastung

Teilen

AutosNach Bekanntwerden des sogenannten ‚Dieselskandals‘ im Dezember 2017 hatte sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt erfolgreich um Fördermittel des Bundesverkehrsministeriums zur Erarbeitung eines ‚Green City Plans‘ zur Reduktion der Stickoxid-Belastung beworben. Die Erarbeitung und Verabschiedung eines solchen Masterplans ist die Grundlage für die Förderberechtigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für diverse aktuelle und zukünftig aufgelegte Förderrichtlinien des Bundes im Rahmen des „Sofortprogrammes Saubere Luft 2017-2020“.
In seiner Sitzung vom 15. August 2018 hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt die stückweise Umsetzung des Plans beschlossen. Der Plan listet rund 200 Maßnahmen auf und bündelt diese zu 47 Maßnahmenpaketen, die in ihrer Effizienz in Bezug auf die Stickoxidbelastung bewertet werden. Aufgrund dieser positiven Entwicklung der Bewertungen wird im Green City Plan die Einhaltung des gesetzlichen Grenzwertes für Stickstoffdioxid an der Hügelstraße bis 2020 als möglich dargestellt, wenn weitreichende Maßnahmen zur Reduktion der NO2 Belastung konsequent, zeitnah, nachhaltig und mit Unterstützung des Landes Hessen und der Bundesrepublik umgesetzt werden.

„Ohne derartige weitreichende Maßnahmen und ohne die Unterstützung jeder Bürgerin und jedes Bürgers durch Überdenken des eigenen Mobilitätsverhaltens“, so ist sich Umweltdezernentin Akdeniz sicher „ist keine Unterschreitung des Grenzwertes bis 2020 möglich.“ Akdeniz beschreibt das Ziel des Green City Plans so: „Die bisherigen Anstrengungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihrer Tochtergesellschaften im Rahmen der Luftreinhaltepläne müssen verstärkt werden und die vielfältigen Aktivitäten der Stadt zur Stärkung des Umweltverbundes sollen gebündelt werden und damit effektiver in Bezug auf die Reduktion von Stickoxidemissionen wirken. Primär geht es um die Gesundheit der Menschen in unserer Stadt – wir müssen die Grenzwerte der relevanten Luftschadstoffe einhalten und dafür gilt es, alle Anstrengungen zu unternehmen und ein Umdenken einzuleiten.“

Nachdem in den vergangenen Jahren, u.a. durch die Einrichtung des LKW Durchfahrtverbotes, die Feinstaubkonzentration (PM10) deutlich gesenkt werden konnte und die entsprechenden Grenzwerte eingehalten werden, sind reaktive Stickoxide (NOX), also gasförmige Oxide des Stickstoffs, die problematischen Schadstoffe in der Darmstädter Stadtluft. Diese entstehen vor allem bei Verbrennungsreaktionen und führen in Innenstädten zu einer Vielzahl von negativen Umweltbelastungen. Stickoxide tragen zur Bildung von Feinstaub bei, schädigen Pflanzen und begünstigen die sommerliche Ozonbildung. Vor allem aber das Stickstoffdioxid (NO2), welches schwere Atemwegsreizungen verursachen kann und nach neuen Studien auch die Entstehung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen begünstigen könnte, ist eine ernstzunehmende Gesundheitsbelastung. Die Immissionsbelastung der Bevölkerung durch eben jenes Stickstoffdioxid ist in Ballungsgebieten wie dem Rhein-Main-Gebiet dem Umweltbundesamt zufolge zu 60 bis 80 % auf den Verkehrsbereich und innerhalb dieses Bereiches zu über 70 % auf den privaten Diesel-PKW-Verkehr zurückzuführen.

Oberbürgermeister Partsch dazu: „Auch der „Dieselskandal“, im Zuge dessen aufgedeckt wurde, dass Verbraucherinnen und Verbraucher von der Automobilindustrie getäuscht wurden, trägt zu der hohen Belastung im Stadtgebiet bei, da neue, vermeintlich „saubere“, Diesel-PKW aufgrund von Abgasmanipulation und Abschaltautomatiken im Betrieb wesentlich höhere NOx Emissionen aufweisen, als zugelassen. Eine zweifellos effektive und sofortwirksame Maßnahme zur Senkung der Stickoxid-Belastung in deutschen Städten wäre daher eine Nachrüstung von Euro-5-Diesel-PKW. Da dies jedoch nicht im Einflussbereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist, habe ich diese Forderung bereits im Präsidium des Deutschen Städtetages vehement an die Bundesregierung gerichtet. Es müssen technisch wirksame Lösungen wie die Umrüstung von Euro-5- und Euro-6-Fahrzeugen her, die von den Verursachern, also der Kraftfahrzeugindustrie, zu finanzieren sind.“

Verkehrsdezernentin Boczek ergänzt: „In der Tat gilt es den Verkehr vom Auto in Busse, Bahnen, Rad- und Fußverkehr zu lenken, dafür bauen wir die Infrastruktur aus und setzen alles daran, gute öffentliche Verkehrsanbindungen und Fuß- und Radwege zu erstellen. Diese Entwicklung, die bereits begonnen wurde, gilt es fortzusetzen, wozu die zusätzlich zur Verfügung stehenden Finanzmittel aus der „Dieselmilliarde“ beitragen können.“

Aktuell weisen über 60 deutsche Kommunen Luftschadstoffgrenzwertüberschreitungen im Stadtgebiet auf, vor allem an verkehrlich stark belasteten Straßenzügen. Im Ballungsraum Frankfurt/Rhein Main sind neben Darmstadt auch die Städte Mainz, Offenbach, Rüsselsheim, Wiesbaden und Frankfurt betroffen. In Darmstadt wird der EU-weite Jahresmittelgrenzwert von 40 μg/m³ für Stickstoffdioxid (NO2) an der amtlichen Messstation Hügelstraße überschritten, einer Straße, die mit etwa 30.000 Fahrzeugen pro Tag zu den am stärksten mit motorisiertem Individualverkehr belasteten Straßen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt zählt.

Die Entwicklung der Luftbelastung mit NO2 im Stadtgebiet Darmstadt ist bereits in den letzten Jahren, aufgrund vieler durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt umgesetzter Maßnahmen zur Erzielung einer „Verkehrswende“ durch die Stärkung des Umweltverbundes (Rad-, Fuß- und öffentlicher Nahverkehr), trotz des überhöhten NOX-Ausstoßes vieler Diesel-PKW, rückläufig. Ein entscheidender Faktor ist nicht zuletzt die positive Entwicklung im „Modal Split“ (Verkehrsmittelwahl). Bürgerinnen und Bürger nutzen vermehrt den öffentlichen Nahverkehr, das Fahrrad oder gehen zu Fuß und benutzen weniger das eigene Auto.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt


Teilen