Oberbürgermeister Jochen Partsch setzt mit Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge Zeichen für eine Welt gegen Atomwaffen


7. Juli 2017 - 07:53 | von | Kategorie: Politik | Artikel drucken
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Langer LudwigEine friedliche Welt ohne Atomwaffen, dafür setzt sich auch der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Jochen Partsch, ein. Am Samstag (8. Juli 2017) um 11 Uhr wird der Oberbürgermeister dazu auf dem Luisenplatz mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der „Mayors for Peace“ ein sichtbares Zeichen setzen. Alle beteiligten Bürgermeister appellieren mit dieser symbolischen Geste an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.

Oberbürgermeister Partsch betont dabei die Wichtigkeit der Ablehnung derartiger Waffen: „Der Einsatz von Atomwaffen, ja bereits der Besitz, ist vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse von Hiroshima und Nagasaki vor mehr als 70 Jahren unbedingt zu verurteilen und unverzüglich zu beenden. Welches Bedrohungspotential Atomwaffen auch heute noch besitzen und wie gefährlich sie für die Stabilität ganzer Regionen sind, zeigt aktuell das Beispiel Nordkorea. Um den Druck auf die Atommächte zu erhöhen, die Zahl ihrer Atomwaffen zu reduzieren und schließlich gänzlich abzuschaffen, möchten wir, die Bürgermeister für den Frieden, am 8. Juli ein Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen setzen. Die atomare Bedrohung ist durch Staaten wie Nordkorea aber auch durch die erneute Aufrüstung in Russland und den USA in den vergangenen Jahren nicht kleiner geworden. Als teilnehmende Städte sind wir zunehmend besorgt über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Nationalstaaten. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen. Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Die Mayors for Peace appellieren daher an die Bundesregierung, künftig alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten.“

Insgesamt beteiligen sich in diesem Jahr 240 Städte an der deutschlandweiten Aktion. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Dieses Jahr werden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli starten. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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