Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt Jahresabschluss 2015 auf


16. März 2017 - 07:31 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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EuroDie Wissenschaftsstadt Darmstadt hat am Mittwoch (15.03.17) den fertiggestellten Jahresabschluss 2015 vorgestellt. Der Jahresabschluss 2016 soll bis zum Herbst folgen. Damit sind die Rückstände bei der Fertigstellung der Abschlüsse aufgeholt. Dies ist nicht nur ein Erfolg für die Wissenschaftsstadt, sondern auch Bedingung des hessischen Finanzministers für die Genehmigung des städtischen Haushalts. Dabei vermitteln die Jahresabschlüsse den politisch Verantwortlichen, der Stadtverordnetenversammlung aber auch den Bürgerinnen und Bürgern Informationen über die sachgerechte und ordentliche Haushaltsführung und zur finanziellen Leistungsfähigkeit ihrer Stadt. Die Jahresabschlüsse geben wertvolle Auskünfte über die Entwicklung des städtischen Vermögens, des Eigen- und Fremdkapitals, über  Investitionen in die Infrastruktur sowie über die tatsächlichen Rechnungsergebnisse, die Defizite oder Überschüsse eines Haushaltsjahres.

Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Bei unserem Regierungsantritt im Jahr 2011 haben wir nicht nur eine desolate Haushaltssituation der Stadt vorgefunden. Auch die für die transparente Darstellung der Entwicklung des städtischen Vermögens notwendigen Jahresabschlüsse waren über Jahre im Hintertreffen. Es ist gut, dass wir nach Jahren des Aufholens unser Ziel, die zeitnahe Fertigstellung des entsprechenden Jahresabschlusses, nun erreicht haben. Bis zum Herbst dieses Jahres werden wir den Abschluss für das Jahr 2016 vorlegen und haben damit die Versäumnisse aus der Vergangenheit vollständig  aufgeholt und ausgeglichen. Unser Ziel ist es, künftig pünktlich zu den Haushaltsberatungen im Herbst, den Jahresabschluss des Vorjahres vorzulegen, um damit weitere Planungssicherheit zu schaffen.“

Stadtkämmerer André Schellenberg ergänzt: „Das Aufholen der Jahresabschlüsse war ein Kraftakt für die Verwaltung, aber dringend notwendig, weil mit den Jahresabschlüssen Transparenz und Rechenschaft gegenüber Stadtverordneten und Bürgerinnen und Bürgern gewährt wird und die Vermögenslage- und entwicklung nur in den Jahresabschlüssen dargestellt wird. Außerdem wurde die Kommunalaufsicht mit dem Herbsterlass aus dem Jahr 2014 des Hessischen Innenministeriums angewiesen, die kommunalen Haushalte für das Jahr 2015 nur zu genehmigen, wenn der Jahresabschluss für das Jahr 2012 vorliegt. Später im Jahr hat das Ministerium noch einen Erlass zur Beschleunigung und Vereinfachung der Aufstellung der Jahresabschlüsse herausgegeben. Laut Finanzplanungserlass des Innenministers für das Jahr 2017 kann die Genehmigung für den Haushalt 2017 von der Regierungspräsidentin erst erteilen werden, wenn der Jahresabschluss 2015 aufgestellt ist. Dem sind wir nun nachgekommen. Ziel ist es darüber hinaus, den Gesamtabschluss, also die Konzernbilanz, die erstmals für das Jahr 2015 aufzustellen ist, bis Ende des Jahres vorzulegen.“

Im Jahr 2015 konnte erstmals auch im Rechnungsergebnis ein positives Jahresergebnis dargestellt werden. Es wurde ein Überschuss von 3,7 Millionen Euro erwirtschaftet. Für den Haushalt 2016 ist ein Überschuss von 15,3 Millionen Euro geplant. Nach derzeitigem Stand wird der Planwert auch im Rechnungsergebnis mindestens erfüllt.  Für das laufende Jahr ist ebenfalls ein Überschuss geplant. Sofern es keine nicht planbaren Ereignisse gibt, die den Haushalt belasten, kann auch für 2017 im Rechnungsergebnis ein zumindest ausgeglichener Haushalt dargestellt werden. Stadtkämmerer Schellenberg: „Mit den nun vorliegenden Ergebnissen der Jahresabschlüsse stellen wir unter Beweis, dass unsere Haushalte seriös geplant sind und die Defizitvorgaben erfüllt oder übererfüllt wurden. Zudem zeigt sich, dass wir  den Schutzschirm zwei Jahre früher als vereinbart verlassen können. Dies ist durchaus als Erfolg unserer Finanzpolitik zu werten.“

Die Bilanzsumme der Wissenschaftsstadt Darmstadt ohne deren Eigenbetriebe beträgt für das Jahr 2015 1,31 Milliarden Euro. Die Eigenkapitalquote, das heißt der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital, ist zunächst seit 2008 stetig auf den tiefsten Stand im Jahr 2012 von 6,75 Prozent gesunken. Ab 2013 hat sich die Eigenkapitalquote positiv auf nunmehr 14,57 Prozent entwickelt.

Das Sachanlagevermögen, etwa die Werte für Gebäude und Straßen, hat sich in den letzten Jahren ebenfalls positiv entwickelt, da mehr finanzielle Mittel investiert, als abgeschrieben (aufgebraucht) wurde. Die Zahlen aus dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) sind hierbei jedoch nicht enthalten.

Die Personalquote, der Anteil der Personal- und Versorgungsaufwendungen am gesamten Aufwand hat sich seit 2009 permanent verringert. Dies ist unter anderem auch ein Beleg für die restriktive Personalpolitik der Stadt. Allerdings kann hier in Anbetracht des starken Wachstums der Stadt an Einwohnern aber auch an Aufgaben, etwa durch die Zuwanderung im Rahmen der humanitären Notlage, nicht mit weiteren Einsparungen gerechnet werden. So gibt es etwa in der städtischen Ausländerbehörde weiteren Handlungsbedarf zur Schaffung weiterer Stellen.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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