Wissenschaftsstadt Darmstadt setzt erste Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2016 um

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EuroDie Wissenschaftsstadt Darmstadt hat nach Zustimmung im Magistrat die ersten beiden Vorschläge der Darmstädterinnen und Darmstädter aus dem diesjährigen Bürgerhaushalt umgesetzt. Es handelt sich dabei um die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kasinostraße und das Verhängen eines Rauchverbots auf öffentlichen Spielplätzen im Stadtgebiet.

„Wir freuen uns, dass wir das anhaltende Engagement der Darmstädterinnen und Darmstädter, sich mit Ideen und Vorschlägen an einer guten Stadtentwicklung zu beteiligen, auch direkt würdigen konnten. Die beiden Maßnahmen stellen jedoch erst die Anfänge aus dem Bürgerhaushalt 2016 dar. Den Zebrastreifen auf der Kasinostraße hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt sehr schnell umsetzen können, da die Verwaltung bereits einige Monate zuvor die Einrichtung des Fußgängerüberwegs geplant und schon entsprechende Voruntersuchungen abgeschlossen hatte“, betont Oberbürgermeister und Verkehrsdezernent Jochen Partsch.

Um Fußgängern im Straßenverkehr eine bessere Sicherheit zu bieten und insbesondere Kindern und älteren Menschen die Überquerung der Kasinostraße zu erleichtern, hatte der Online-Nutzer „Richard Jordan“ beim Bürgerhaushalt 2016 die Einrichtung eines Zebrastreifens vorgeschlagen: „An der Einmündung von der Kasinostraße in die Rheinstraße, gegenüber dem Kennedyplatz, fehlt ein Zebrastreifen, da die Autos an dieser Stelle zum Teil sehr zügig fahren.“ Sein Anliegen gelangte in der Online-Abstimmung mit 59 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen im diesjährigen Bürgerhaushalt somit unter die Top-Drei-Ideen für den Stadtteil Darmstadt-Mitte.

Nutzerin „Sandra_t“ machte hingegen online auf die hohe Anzahl an Zigarettenrückständen auf öffentlichen Spielplätzen im Stadtgebiet aufmerksam. Vor dem Hintergrund gesundheitsschädlicher Folgen für Kinder forderte sie daher ein generelles Rauchverbot auf Spielplätzen. In der Online-Abstimmung schaffte es ihr Anliegen mit 88 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen sowie einer Ja-Stimme in der Vor-Ort-Abstimmung ebenfalls unter die Top-Drei-Ideen.

„Das Rauchen ist bereits auf allen öffentlichen Spielplätzen im Stadtgebiet verboten. Entsprechende Hinweisschilder sind jeweils vor Ort präsent. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich zusätzlich dazu entschlossen, das Rauchen auch auf dem Spielplatz im Zoo Vivarium zu untersagen. Hier weisen vom Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) angebrachte Schilder ebenfalls auf das Rauchverbot hin“, so Stadtkämmerer André Schellenberg.

Der Bürgerhaushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde 2016 bereits zum fünften Mal durchgeführt. Vom 19. April bis 7. Juni 2016 konnten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger online und per Postkarte Vorschläge zur Weiterentwicklung der Stadt einreichen. Diese sind dann im Netz und vor Ort abgestimmt worden. Aus insgesamt fast 200 Vorschlägen wurden so die Top-Drei-Ideen pro Stadtteil bestimmt. Am 12. September 2016 wurden die Vorlagen im Magistrat beraten. Die Ergebnisse sind auf www.da-bei.darmstadt.de einzusehen. Im nächsten Schritt werden die Vorlagen in den öffentlich tagenden Fachausschüssen diskutiert und beraten, zu deren Sitzungen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Darmstadt eingeladen sind. Alle Sitzungstermine im November und Dezember und die Zuordnung der Vorschläge zu den Sitzungen sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform https://da-bei.darmstadt.de/page/termine_beratungen veröffentlicht.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt


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