Kommunalwahl am 6. März: Versand von Musterstimmzetteln und Wahlbenachrichtigungen im Februar


30. Januar 2016 - 11:10 | von | Kategorie: Politik | Artikel drucken
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Neues RathausAm 6. März 2016 finden in Darmstadt die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zur Wahl des Ortsbeirats Wixhausen statt. Sämtliche Haushalte in Darmstadt erhalten per Postwurfsendung ab dem 26. Januar Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung. In Wixhausen bekommen die Haushalte zusätzlich einen Musterstimmzettel für die Ortsbeiratswahl (ab dem 2. Februar). Auf der Rückseite des Musterstimmzettels für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung sind Erläuterungen zu den Möglichkeiten der Stimmabgabe aufgeführt. Die Wahlbenachrichtigung wird in der Woche vom 8. Februar bis zum 14. Februar allen Bürgerinnen und Bürgern zugestellt, die zu den Kommunalwahlen wahlberechtigt sind. Sie wird im DIN A4-Format verschickt.

Bei den Kommunalwahlen sind Deutsche und Personen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt. Das Wahlrecht bei den Kommunalwahlen verliert, wer innerhalb der letzten drei Monate vor der Wahl (d. h. nach dem 6. Dezember 2015) seine Hauptwohnung in einen anderen Landkreis oder eine andere kreisfreie Stadt verlegt. Wer bis zum 14. Februar keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber glaubt, in Darmstadt wahlberechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens 19. Februar mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.

Bei den Wahllokalen kommt es gegenüber den Europawahlen 2014 zu folgender Änderung: Der Wahlbezirk 710 (ehemals Georg-Moller-Haus) ist aufgrund von Sanierungsarbeiten bei der diesjährigen Kommunalwahl in der ehemaligen Außenstelle der Peter-Behrens-Schule untergebracht. Dort befindet sich zudem weiterhin der Wahlbezirk 720.

Aktuelle Informationen zur Kommunalwahl 2016 gibt es im Internet unter www.darmstadt.de/kommunalwahlen.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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