Wissenschaftsstadt Darmstadt begrüßt Entscheidung des Landes Hessen zur möglichen Auflösung der Notunterkünfte für Flüchtlinge


17. Januar 2016 - 09:51 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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Nach der Mitteilung des Landes Hessen zur möglichen Auflösung der Notunterkünfte für Flüchtlinge in öffentlichen Hallen in Hessen am Freitag (15.01.16) hat der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Jochen Partsch, die Entscheidung des Landes, die Flüchtlinge bis Ende Januar sukzessive in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zu überführen, grundsätzlich begrüßt. In der Wissenschaftsstadt sind von der Entscheidung die drei Notunterkünfte in der Halle an der Alsfelder Straße, der Hirtengrundhalle in Eberstadt und dem Bürgermeister-Pohl-Haus in Wixhausen betroffen. Zurzeit sind in den betreffenden Liegenschaften und der neu eingerichteten Halle an der Staudinger Straße rund 500 Flüchtlinge untergebracht.

Oberbürgermeister Jochen Partsch äußert sich zu möglichen Konsequenzen und Entwicklungen der Ankündigung des Landes: „Die Mitteilung des Landes zur möglichen Auflösung der Notunterkünfte für Flüchtlinge in Hessen und dem Verbringen der Flüchtlinge in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen hat uns am heutigen Freitag erreicht. Dies ist in Anbetracht dessen, dass wir noch im Dezember von der Vorhaltung von 1000 Plätzen in Notunterkünften und einer weiteren Anforderung Anfang 2016 für zusätzliche 1000 Plätze ausgehen mussten, eine außerordentlich gute Nachricht. Für die Stadt Darmstadt wären von dieser Entwicklung die drei Notunterkünfte in der Alsfelder Straße, dem Bürgermeister-Pohl-Haus und der Hirtengrundhalle betroffen. Das ist positiv für die Bürgerinnen und Bürger und besonders für die Sportvereine und Schulen, die damit in den kommenden Tagen und Wochen wahrscheinlich wieder ihren regulären Betrieb in den Hallen aufnehmen können. Wie sich die Lage in Darmstadt in den nächsten Wochen entwickelt, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend einschätzen. Die Krisenstabssitzung am Montag wird hierzu beraten und weitere Entscheidungen treffen. Wir werden die nächsten Tage zunächst nutzen, um zu prüfen, welcher Handlungsspielraum sich für uns dadurch ergibt und welche sinnvollen Schritte wir zur dauerhaften Entlastung der städtischen Liegenschaften im Einvernehmen mit unseren Partnern und Dienstleistern in den kommenden Tagen und Wochen unternehmen können. In jedem Fall ist die Ankündigung ein Hinweis darauf, dass den staatlichen Institutionen Land und Stadt in Abstimmung mit den Hilfsorganisationen und den Bürgern die Bewältigung der humanitären Notlage auch bei weiter hoher Aufgabenintensität gelingen kann. Das ist von höchster Bedeutung auch für diejenigen, für die das Engagement erfolgt, nämlich die Flüchtlinge, für die die Situation in den Hallen immer belastet und belastend war und die nun in ein geregeltes Verfahren übergehen können. Dies war meine Forderung seit Errichtung der Notunterkünfte. Ich freue mich, dass dies dem Land jetzt offenbar gelingt: Bessere Unterbringung, schnellere Verfahren, schnellere Entscheidungen. Eine genaue Planung zur Abfolge der Verlegung der Hilfebedürftigen in die hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen liegt uns derzeit noch nicht vor. Das werden wir in der nächsten Woche mit dem Land erörtern. In Darmstadt wird zunächst das Bürgermeister-Pohl-Haus und nach notwendigen Reparaturarbeiten anschließend auch die Hirtengrundhalle für die Bürgerschaft wieder zur Verfügung stehen. Unser Ziel ist, beide städtische Sporthallen und das Bürgermeister-Pohl-Haus schnellstmöglich freizumachen und der bürgerschaftlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen“, so Partsch.

Der Krisenstab unter der Leitung des Oberbürgermeisters hatte am 18. September 2015 festgelegt, die Sporthalle in der Alsfelder Straße, die Hirtengrundhalle und das Bürgermeister-Pohl-Haus in Wixhausen für die Notaufnahme der 1000 Flüchtlinge bis zum herzurichten. Die Darmstädter Berufsfeuerwehr war bei der Ausrüstung der Hallen von Betreuungszügen aus der Region und bis zu 100 Angehörigen der Bundeswehr unterstützt worden. Am 5. Januar 2016 hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt zudem eine Halle in der Staudinger Straße als weitere Notunterkunft für bis zu 500 Personen in Betrieb genommen.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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