Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat 40 Vorschläge aus dem Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 beraten


23. September 2015 - 07:37 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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Damit sich gehbehinderte Menschen auf ihrem Weg in Arheilgen auch einmal ausruhen können, wünschen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Frühstückstreffs Muckerhaus“, dass in Arheilgen Bänke aufgestellt werden. Ende Mai 2015 reichten sie einen entsprechenden Vorschlag in den Bürgerhaushalt ein, der durch Abstimmung in die Top-Liste im Bereich Natur- und Landschaftspflege gewählt wurde. Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt beschloss nun in seiner Sitzung am Mittwoch (14.09.15) eine entsprechende Maßnahme: Probeweise soll eine Bank an der gewünschten Stelle aufgestellt werden. Weiterhin beschloss der Magistrat die Einrichtung kostenloser öffentlicher Urinale im Herrengarten und die schrittweise Einführung von Formularen in leichter Sprache zu prüfen. Der Vorschlag, einen Grillplatz im Herrengarten einzurichten, musste wegen des Denkmalschutzes vom Magistrat abgelehnt werden, und die Idee mehr Zebrastreifen im Johannesviertel anzulegen, wurde mit dem Hinweis auf die bereits zahlreich vorhandenen Fußgängerüberwege negativ beschieden.

Insgesamt 40 Vorschläge aus acht Themenbereichen wurden von Bürgerinnen und Bürgern durch die Abstimmungen im Internet und vor Ort zu Top-Ideen gewählt und von den jeweiligen Dezernaten in eigene Magistratsvorlagen gefasst. So konnten die Darmstädterinnen und Darmstädter durch die zusätzliche Abstimmung vor Ort fast doppelt so viele Bürgervorschläge auf die politische Agenda heben, als es im letzten Jahr der Fall war. Beispielsweise wurden die Einrichtung einer Haltestelle in der Haasstraße und die Beseitigung von Schlaglöchern im Akazienweg, die mit jeweils über 50 Stimmen aus der Abstimmung vor Ort als Top-Ideen hervorgegangen waren, ebenfalls vom Magistrat beschlossen.

Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg: „Der Darmstädter Bürgerhaushalt gewinnt signifikant an Gewicht für die Entscheidungen der politischen Gremien. Wir freuen uns, dass auch das Angebot zur Einreichung und Abstimmung vor Ort bereits gut angenommen wurde. Diese Erweiterung wollen wir im kommenden Jahr beibehalten und weiter ausbauen, damit der Darmstädter Bürgerhaushalt als Erfolgsmodell einer gelungenen Bürgerbeteiligung weiter an Bedeutung gewinnen kann“.

Die Magistratsvorlagen, Anlagen und Beschlüsse sind im Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt unter https://darmstadt.more-rubin1.de veröffentlicht und werden im nächsten Schritt in den öffentlich tagenden Fachausschüssen diskutiert und beraten. Alle Beschlüsse, Ergebnisse und Termine sind zudem auch auf der Onlineplattform www.da-bei.darmstadt.de zu finden sein – dort können sich interessiere Bürgerinnen und Bürger ab sofort auch für einen Newsletter anmelden, der quartalsweise aktuelle Informationen zu Bürgerbeteiligungsverfahren in Darmstadt bereitstellt.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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