Wissenschaftsstadt Darmstadt beendet Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt 2015


21. Juni 2015 - 11:15 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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Neues RathausNach rund einem Monat hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt am 15. Juni die Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt 2015 beendet. Insgesamt wurden über 10.000 Stimmen, davon besonders viele für die Vorschläge zum Themenbereich Verkehr, auf dem Beteiligungsportal www.da-bei.darmstadt.de für die zuvor eingereichten 207 Vorschläge abgegeben. Auch die erstmalige Abstimmung vor Ort in eigens zu diesem Zweck aufgestellten Urnen an verschiedenen Stellen der Darmstädter Stadtverwaltung brachte mit über 421 Stimmen eine hohe Beteiligung. 40 Ideen werden nun in den politischen Gremien beraten. Hierzu gehört beispielsweise die TOP-Idee aus dem Themenbereich Verkehr, dass die Stadt Darmstadt eine einfache, eindeutig markierte und schnell zu realisierende durchgehende Nord-Süd Radweg-Verbindung Eberstadt-Bessungen-Stadtmitte-Arheilgen-Wixhausen schaffen soll. Auch der Aufbau eines Netzwerks für mehr Sprachförderung in deutscher Sprache wurde auf der Beteiligungsplattform stark unterstützt. Über die Abstimmung vor Ort wurde beispielsweise für die Idee gestimmt, den neuen Spielplatz im Akazienweg für Kleinkinder besser nutzbar zu machen.

Darüber hinaus konnten auch die Beteiligungszahlen insgesamt nochmals gesteigert werden: Bis zum Ende der Abstimmungsphase sind nun knapp 2000 Darmstädterinnen und Darmstädter auf dem Beteiligungsportal registriert und die Seite verzeichnete in der Zeit vom 20. April bis 15. Juni über 7000 Besucherinnen und Besucher.

Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg bewerten diese Entwicklungen positiv: „Wir freuen uns, dass das Angebot zum Bürgerhaushalt 2015 erneut gut angenommen wurde. Dies zeigt den besonderen Stellenwert, den das Partizipationsinstrument Bürgerhaushalt im Kanon der zahlreichen städtischen Beteiligungsangebote mittlerweile einnimmt. Besonders positiv möchten wir hervorheben, dass durch aufsuchende Beteiligungsangebote und gezielte Ansprache im Sinne der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung das Angebot auch vor Ort überdurchschnittlich gut genutzt wurde. Durch diese Neuerung sind viele praktische Vorschläge für konkrete Verbesserungen eingereicht worden. Die 421 Stimmen aus der Vor-Ort-Abstimmung stellen eine gute Basis dar, die ausbaufähig ist und in Zukunft weiter gestärkt wird“, so Partsch und Schellenberg.

Die 40 Vorschläge mit den meisten Stimmen pro Themenbereich aus dem Beteiligungsportal und aus der Vor-Ort-Abstimmung werden nun in der Verwaltung auf Umsetzbarkeit geprüft und gehen im September im Rahmen der Haushaltsberatungen als Magistratsvorlagen wortwörtlich in die politischen Gremien ein.

Die Abstimmungsergebnisse sind vollständig auf der Plattform www.da-bei.darmstadt.de einzusehen. 7 Ideen sind sowohl in der Online- als auch in der Abstimmung vor Ort als Top-Vorschläge gewählt worden. Errechnet wurden die Stimmergebnisse, indem die „Daumen runter“-Stimmen von den „Daumen hoch“-Stimmen abgezogen werden. In einem Fall waren zwei Ideen stimmgleich, hier wurden beiden Ideen als TOP-Vorschläge berücksichtigt.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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