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Wissenschaftsstadt Darmstadt startet Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt 2015


7. Juni 2015 - 09:39 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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DA-bei!Rund zweieinhalb Monate hatten Darmstadts Bürgerinnen und Bürger Zeit, auf der eigens eingerichteten Plattform www.da-bei.darmstadt.de ihre Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2015 zu platzieren, nun hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Abstimmungsphase gestartet. Seit dem 1. Juni 201 5können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen für die in diesem Jahr eingereichten rund 200 Vorschläge zum Bürgerhaushalt abgeben. Eingegangen sind vor allem Vorschläge in den Bereichen Verkehr und ÖPNV, Innere Verwaltung und Natur- und Landschaftspflege. Wie in den Jahren zuvor ist die Abstimmung für registrierte Nutzerinnen und Nutzer online unter www.da-bei.darmstadt.de möglich. Bewertet wird durch „Daumen hoch“ oder „Daumen runter“ klicken. Die Abstimmungsphase läuft bis zum 15. Juni.

Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg ziehen eine positive Zwischenbilanz: „Die erneut gestiegene Teilnehmerzahl und die Anzahl der Vorschläge zum Bürgerhaushalt machen deutlich, dass sich der Bürgerhaushalt in Darmstadt etabliert hat und die Bürgerinnen und Bürger ihre Möglichkeit nutzen, sich nachhaltig an der Gestaltung des Haushalts ihrer Stadt zu beteiligen. Auch die in diesem Jahr erstmals angebotene Möglichkeit, Vorschläge außerhalb der Plattform einzubringen, wurde fast 60 Mal genutzt. Um eine möglichst breite Basis für den Bürgerhaushalt zu schaffen, rufen wir alle Darmstädterinnen und Darmstädter auf, sich die Vorschläge anzuschauen und über möglichst viele Vorschläge abzustimmen. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung werden sich anschließend intensiv mit den bestbewerteten Vorschlägen beschäftigen“, erklären Oberbürgermeister Partsch und Stadtkämmerer Schellenberg.

Neu in diesem Jahr ist die Abstimmung ohne einen Internetzugang. In neun städtischen Einrichtungen (Bürgerinformationszentrum im Neuen Rathaus, Bezirksverwaltungen Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen, Stadthäuser in der Frankfurter Straße 71 und in der Grafenstraße 30, die Kraftfahrzeugzulassungsstelle, die Stadtbibliothek sowie das Stadtteilbüro Kranichstein) können alle eingereichten Ideen und alle Kommentare eingesehen werden und mittels eines Abstimmungszettels bewertet werden. Um vor Ort in einer der neun städtischen Einrichtungen abstimmen zu können, müssen Name und Adresse angegeben werden. Alle Abstimmungsformulare ohne Name und Anschrift gelten als ungültig. Die Angabe der Meldeadresse hilft, mehrfache Anmeldungen und Bewertungen einer Person zu erkennen. Die persönlichen Daten werden nicht gespeichert oder an Dritte weiter gegeben und nach der ersten Sichtung vernichtet.

Durch die Bewertungen auf der Beteiligungsplattform und über die Vor-Ort-Abstimmung werden die jeweiligen Top3-Vorschläge pro Themenbereich ermittelt. Sofern die Top-Vorschläge aus der Vor-Ort-Abstimmung noch nicht in der Bestenliste aus dem Internet vorhanden sind, werden diese noch ergänzt. Alle bestbewerteten Vorschläge werden von der Verwaltung geprüft und in Form einer eigenen, wortwörtlichen Magistratsvorlage an die politischen Entscheidungsträger weitergegeben. Die Beratung zu den bestbewerteten Vorschlägen beginnt im September. Zum Abschluss des diesjährigen Bürgerhaushalts erscheint im Januar 2016 ein Rechenschaftsbericht mit allen Beteiligungsergebnissen. Die Magistratsvorlagen und die Beratungsergebnisse können auf der Internetplattform unter www.da-bei.darmstadt.de mitverfolgt werden.

Seit dem Start des Darmstädter Bürgerhaushalts 2015 am 20. April wurden mehr als 200 Ideen eingereicht (Vorjahr: 171 Ideen) und über 200 Kommentare abgegeben. Insgesamt konnten über 3.600 Besuche auf der Plattform verzeichnet werden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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