Darmstädter Online-Bürgerhaushalt: Beteiligungsphase ist erfolgreich beendet – Nutzerzahlen haben sich verdoppelt


28. Mai 2014 - 07:53 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
  Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

EuroDer Darmstädter Online-Bürgerhaushalt hat sich zum wichtigen Element in der Bürgerbeteiligung entwickelt: Über 1.000 Personen engagierten sich seit Mitte März 2014 in der aktuellen Runde des Bürgerhaushalts. Acht Wochen lang konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen einbringen, Vorschläge diskutieren und über diese abstimmen. Insgesamt wurden 171 Ideen eingebracht, etwa so viele wie in den Jahren zuvor. Mit mehr als 1.500 registrierten Nutzerinnen und Nutzern hat sich die Anzahl der Beteiligten aber mehr als verdoppelt. Alle registrierten Personen konnten pro Idee eine Stimme für oder gegen den Vorschlag abgeben. So kamen mehr als 13.800 Stimmen zusammen – ein Rekord für den Darmstädter Online-Bürgerhaushalt, der seit 2012 jährlich durchgeführt wird.

„Wir freuen uns sehr, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger für die Belange ihrer Stadt engagieren. Auch als Stimmungsbarometer ist der Bürgerhaushalt für uns wichtig. Die steigende Akzeptanz des Darmstädter Bürgerhaushalts als modernes Beteiligungsinstrument hat uns gezeigt, dass es sich lohnt, ein solches Angebot regelmäßig zu machen und weiterzuentwickeln. Wir verstehen den Darmstädter Bürgerhaushalt als lernendes Instrument, deshalb werden wir uns intensiv mit der Weiterentwicklung dieses Angebots beschäftigen“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg. In der zweiwöchigen Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt wurde von den Bürgerinnen und Bürgern festgelegt, welche Vorschläge ihnen besonders wichtig sind. Je Themenbereich werden die drei Vorschläge mit der höchsten Zustimmung (die Differenz aus Pro- und Contrastimmen) in den kommenden Wochen von der Verwaltung geprüft und gehen dann unverändert in die Beratungen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung ein.

Der Vorschlag mit den meisten Stimmen spricht sich für den Ausbau der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen aus. Er belegt Platz 1 der Bestenliste mit 223 Stimmen. Auf Platz 2 folgt der Vorschlag, einen zentralen Radweg in Nord-Süd-Richtung durch die gesamte Stadt auszubauen (157 Stimmen). Den dritten Platz belegt mit 142 Stimmen der Vorschlag, 19 Euro pro Einwohner und Jahr in den Ausbau des Radverkehrs zu investieren. Weitere Vorschläge auf der Bestenliste beziehen sich auf die Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung, die Sanierung des Berufsschulzentrums Nord, die Installation von Trinkwasserbrunnen, die Einführung von Eintrittspreisen für das Arheilger Mühlchen oder auch die Einrichtung eines Friedwaldes. Die gesamte Bestenliste ist im Internet unter www.da-bei.darmstadt.de dargestellt, dort werden auch fortlaufend aktuelle Informationen zum Bürgerhaushalt veröffentlicht. Die weiteren 150 Ideen, die nicht auf der Bestenliste landeten, werden in diesem Jahr zum ersten Mal dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vorgelegt. Hierzu gehört beispielsweise die Idee eines Parks am Woog, kostengünstigere Tarife im ÖPNV oder mehr öffentliche Bücherschränke.

Die Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird jetzt fachliche Stellungnahmen zu den 24 ausgewählten Vorschlägen vorlegen, die jeweils zuständigen Dezernentinnen und Dezernenten werden Magistratsvorlagen erarbeiten, in denen die Stellungnahmen und die Vorschläge aus der Bürgerschaft im Wortlaut berücksichtigt werden. Diese Vorlagen werden im September im Magistrat und in den folgenden Wochen in den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung beraten.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

Tags: , , , , , , , , , ,




Kommentar verfassen