Darmstädter Bürgerhaushalt startet mit Vorschlägen und Diskussionen


11. März 2014 - 09:16 | von | Kategorie: Veranstaltung | Artikel drucken
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EuroDer hauptamtliche Magistrat lädt alle Darmstädterinnen und Darmstädter zur öffentlichen Informationsveranstaltung zum Haushalt 2014 und zum Start des Bürgerhaushaltes 2014 am Mittwoch, 19. März 2014 um 19 Uhr in die Turnhalle der Mornewegschule, Hermannstraße 21, 64285 Darmstadt (Haltestelle Freiberger Platz der Straßenbahnlinie 3, barrierefrei) ein.

„Seit 2011 informieren wir damit bereits zum vierten Mal. Wir realisieren damit eine zentrale Zusage, mehr Informationschancen über den städtischen Haushalt und die Priorisierungen für die Bürgerschaft zu erreichen“, so Oberbürgermeister Partsch. „Die Transparenz des Haushalts ist Grundvoraussetzung dafür, dass sich die Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen beteiligen können.“

In der Veranstaltung wird der Haushalt 2014 den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt werden. „Der Haushaltsplan ist das wichtigste Instrument zur Steuerung des politischen Handelns“, so Stadtkämmerer Schellenberg, „Mit der Kenntnis, wie viel Geld eingenommen und wofür es ausgegeben wird, können sich die Bürgerinnen und Bürgern ein klares Bild über die Möglichkeiten und auch die Grenzen unserer Kommunalpolitik machen“. Dazu werden Oberbürgermeister Partsch, Bürgermeister Reißer, Stadtkämmerer Schellenberg und Stadträtin Akdeniz über die jeweiligen Haushaltsschwerpunkte in ihren Dezernaten berichten und für Fragen zur Verfügung stehen. Außerdem wird die Broschüre „Haushalt kompakt“ für das Haushaltsjahr 2014 vorgestellt.

Am 19. März startet auch der Darmstädter „Bürgerhaushalt 2014“. Ablauf und die Ziele des Bürgerhaushaltes werden an diesem Abend erläutert.“ Wir gehen mit dem Darmstädter Bürgerhaushalt jetzt bereits in die dritte Runde. Wir haben in den letzten zwei Jahren einige Lernerfahrungen gesammelt und das Instrument weiterentwickelt. Wir sehen nach wie vor ein großes Potential in dem Ansatz, die Ideen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu kennen und diese in die politischen Beratungen einfließen zu lassen“, so Oberbürgermeister Partsch.

Die Internetseite zum Darmstädter Bürgerhaushalt ist ab 19. März für Vorschläge und Diskussionen freigeschaltet. Vor Veranstaltungsbeginn in der Mornewegschule, wird es bereits ab 18 Uhr die Möglichkeit geben, die Plattform www.da-bei.darmstadt.de kennen zu lernen und erste Vorschläge einzubringen. Mit dem „Offenen Haushalt“ bietet die Internetseite vielfältige Möglichkeiten, sich über den städtischen Haushalt zu informieren. Die Beteiligungsergebnisse der Vorjahre können eingesehen werden und der Verfahrensablauf wird erläutert.

Bei der Informationsveranstaltung wird über die Ergebnisse des Workshops Bürgerhaushalt am 25. Februar 2014 berichtet und vorgestellt, welche Ideen bereits 2014 in die Umsetzung gehen beziehungsweise welche weitere Vorgehensweise von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen wird. „Der Workshop zum Bürgerhaushalt war sehr gut besucht. In konstruktiven Diskussionen und Gesprächen konnten viele gute Ideen entwickelt werden, wie der Bürgerhaushalt weiterentwickelt werden kann“, so Stadtkämmerer Schellenberg. Die Workshopdokumentation ist auf den Seiten www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht.

Die sechswöchige Vorschlagsphase, bei der alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert sind, ihre Ideen und Vorschläge zum städtischen Haushalt einzubringen und über die Vorschläge zu diskutieren, dauert vom 19. März bis zum 30. April 2014 an, vom 01. Mai bis zum 18. Mai 2014 kann mittels einer Abstimmung eine Vorauswahl aus den verschiedenen Vorschlägen getroffen werden. Es wird acht Vorschlagskategorien geben: Innere Verwaltung, Kultur und Wissenschaft, Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend und Familienhilfe, Sportförderung, Verkehrsflächen und –anlagen und ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus. Die Vorschläge können sowohl Sparideen als auch Ideen sein, wofür die Stadt Geld ausgeben oder einnehmen soll. Neben der Beteiligung im Internet unter www.da-bei.darmstadt.de ist auch eine schriftliche oder telefonische Beteiligung möglich. Flyer zum Bürgerhaushalt mit Antwortpostkarten wird es ab Mittwoch (19. März) in den Stadthäusern der Wissenschaftsstadt Darmstadt und in den Bezirksverwaltungen Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen geben. Neben den Informationen zum Haushalt und zum Auftakt des Darmstädter Bürgerhaushalts findet die Verlosung der Bürgerplätze für den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung statt, der sich am 2. April 2014 konstituiert.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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