Runder Tisch Bürgerrathaus – Erste Sitzung in konstruktiver Atmosphäre


26. Februar 2014 - 08:46 | von | Kategorie: Lokal | Artikel drucken
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Rathaus DarmstadtDie erste, konstituierende Sitzung des Runden Tischs zum Bürgerrathaus fand am Montag, dem 24. Februar 2014 statt. Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Wir haben gemeinsam konstruktiv und sachorientiert über die wichtigen Fragen zum Neubau eines Bürgerrathauses gesprochen. Dabei haben wir die Informationen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung, zum Raumkonzept und zum Standort ausführlich diskutiert. Ich freue mich, dass das in einer konstruktiven Atmosphäre verlief.“ Es nahmen Vertreter aller Fraktionen, Fachleute aus Verwaltung und Planungsbüros, Vertreter des Personalrats und Gesamtpersonalrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie alle hauptamtlichen Dezernenten an der gut zweieinhalbstündigen Sitzung teil.

Man war sich einig, den Termin für das Bürgerreferendum auf Herbst zu verschieben. Dies wird nötig durch den Weggang der Bau- und Planungsdezernentin Birgitte Lindscheid, die zum 1. März als Regierungspräsidentin ihren Dienst antritt, sowie wegen der Klärung weiterer juristischer Fragen. Das Referendum soll in jedem Fall noch in diesem Jahr gut vorbereitet stattfinden. Der Magistrat machte deutlich, dass für ihn eine Bindungswirkung des Referendums gelte.

Oberbürgermeister Jochen Partsch griff die Anregung zur Prüfung einer weiteren Neubau-Variante neben der geplanten Verwaltungszusammenführung in einem zentralen Bürgerrathaus auf. So soll die Optionen zur Aufteilung der Verwaltung an einem zentralen Standort am Marienplatz plus einer weiteren Anlaufstelle in der Stadt als zusätzlicher Alternative untersucht werden.

Stadtkämmerer Andre Schellenberg erläuterte nochmals den Handlungsdruck für die Stadt, da erheblicher Investitionsstau, Sanierungskosten, sowie steigende Miet- und Betriebskosten an den derzeit genutzten Verwaltungsstandorten zu bewältigen seien. Experten der drei von der Wissenschaftsstadt Darmstadt beauftragten Planungsbüros (Planquadrat, Darmstadt; Schüllermann & Partner, Dreieich sowie das Quickborner Team, Hamburg) stellten die drei Studien vor, die im Vorjahr bereits Thema einer Bürgerinformationsveranstaltung waren. Rückfragen und Anmerkungen aus den Fraktionen zu den erstellten Vorstudien (Wirtschaftlichkeit/Finanzen, Raumkonzept, Standort) beantwortet und ein Themenspeicher für Fragen, die weiter vertieft werden sollen, erstellt.

Das weitere Vorgehen wurde gemeinsam vereinbart. Der Runde Tisch wird in Abständen von vier bis sechs Wochen tagen. Drei weitere Treffen sind noch vor den Sommerferien geplant. Die Agenda der künftigen Sitzungen sieht eine Vertiefung der Themen zu Standort und Raumplanung sowie einen eigenen Workshop zum Thema Finanzen vor. Auch die genaue Fragestellung beim Bürgerreferendum soll einvernehmlich gefunden werden. „Bei aller unterschiedlichen Bewertung des Vorhabens macht mich die erste Sitzung des Runden Tischs zuversichtlich, unser Ziel, gut begründete, transparente politische Entscheidungsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger aber auch für unsere politischen Gremien zu gestalten, zu erreichen“, so der Oberbürgermeister.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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