Jetzt abstimmen! – Großes Interesse für Bürgerhaushalt am Europawochenende der Partnerstädte


19. Juni 2013 - 07:45 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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DA-bei!Carsharing fördern, Parkgebühren an der Grube Prinz von Hessen oder Busse statt Straßenbahnen? Dies sind nur einige der 49 Ideen, die allein im Bürgerhaushalt im Themenbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV abgegeben wurden. Insgesamt wurden in der Vorschlagsphase beim Darmstädter Bürgerhaushalt 2013 unter www.da-bei.darmstadt.de 156 Ideen aus der Bürgerschaft zu sieben Themenbereichen eingereicht, über die nun abzustimmen ist. Die Abstimmungsphase auf der Online-Plattform www.da-bei.darmstadt.de läuft noch bis zum 28. Juni 2013. Mitmachen ist ganz einfach: Zuerst sich auf der Plattform mit einer E-Mail-Adresse und einem Passwort anmelden und dann direkt Bewertungen zu den Vorschlägen abgeben. Mitmachen können alle, auch jene, die bisher keine Vorschläge eingereicht haben.

„Wir freuen uns, wenn viele Darmstädterinnen und Darmstädter dieses Angebot zur Bewertung der Bürgervorschläge nutzen. Denn so können Sie mitentscheiden, welche Ideen aus dem Bürgerhaushalt in der Stadtverordnetenversammlung beraten und entschieden werden“, rufen Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg zur Beteiligung auf.

Der Darmstädter Bürgerhaushalt ist am vergangenen Europawochenende auf großes Interesse der Partnerschaftsstädte gestoßen: „Beim diesjährigen Europawochenende haben wir uns gemeinsam mit den Darmstädter Partnerstädten in einem Workshop mit dem Thema „Bürgerbeteiligung am Beispiel des kommunalen Bürgerhaushaltes“ beschäftigt. Über 50 Personen, davon zahlreiche Bürgermeister und Fachleute aus unseren Partnerstädten, Magistratsvertreter und interessierte Bürger beteiligten sich mit großem Interesse an dem Erfahrungsaustausch. Ich bin sehr beeindruckt von den vielfältigen Erfahrungen der Partnerstädte mit Bürgerhaushalten. Besonders beigeistert haben mich die Schilderungen aus Logroño (Spanien) und Plock (Polen). In Plock wird ein eigenes Budget für den Bürgerhaushalt bereitgestellt und eine umfangreiche Ansprache der Bürgerschaft umgesetzt. So kann dort zum Beispiel in Kaufhäusern über die Vorschläge abgestimmt werden. In Logroño gibt es neben einem Bürgerhaushalt, den die Stadtteilvereine federführend durchführen, einen Kinderhaushalt, der in Schulen umgesetzt wird. An diesen beiden Beispielen wird deutlich, dass das gegenseitige Lernen sehr fruchtbar sein kann“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Die Abstimmungsphase für den Darmstädter Bürgerhaushalt wurde am 14. Juni gestartet. Bisher sind rund 340 Nutzerinnen und Nutzer im Bürgerhaushalt aktiv. Es gibt knapp 1000 Seitenaufrufe (Stand: 17. Juni).

Die jeweils drei bestbewerteten Vorschläge je Themenbereich – insgesamt also 21 Themen – werden von der Verwaltung fachlich geprüft und dann in den politischen Gremien beraten und dort entschieden. Im anschließenden Rechenschaftsbericht wird dokumentiert, wie die Entscheidungen begründet wurden und welche Vorschläge des Bürgerhaushalts 2013 umgesetzt werden.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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