Halbzeit in der Vorschlagsphase – Qualitativ hochwertige Beiträge auf der Internetplattform des Darmstädter Bürgerhaushalts


31. Mai 2013 - 13:30 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
  Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

DA-bei!Die Bürgerbeteiligung zum Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die am 16. Mai mit einer Auftaktveranstaltung gestartet ist, befindet sich nun in der Halbzeit der Vorschlagsphase. Noch bis zum 13. Juni 2013 haben alle Darmstädterinnen und Darmstädter die Möglichkeit, sich mit eigenen Ideen und Vorschläge zu den Themenfeldern Kultur und Wissenschaft, Soziale Leistungen, Kinder- Jugend- und Familienhilfe, Sportförderung, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus an den Haushaltsplanungen der Stadt Darmstadt zu beteiligen. Außerdem können die Vorschläge kommentiert werden.

Seit dem Start des Bürgerhaushalts am 16. Mai 2012 gab es 945 Seitenaufrufe (Stand 29.05.2013). Bisher haben 163 registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Bürgerhaushalt mitgemacht und es wurden 51 Vorschläge und 50 Kommentare abgegeben.

„Ich freue mich, dass die Ideen äußerst vielfältig sind und die verschiedenen Haushaltsbereiche der Stadt betreffen“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Ich werde das Beteiligungsverfahren weiter interessiert verfolgen und bin gespannt, wie die Darmstädterinnen und Darmstädter abstimmen werden. Das Beteiligungsinstrument Bürgerhaushalt bietet gute Möglichkeiten zur direkten Meinungsäußerung und Diskussion, ist aber noch nicht ausreichend in der Bürgerschaft bekannt. Ich fordere alle Darmstädterinnen und Darmstädter auf, von diesem Beteiligungsangebot rege Gebrauch zu machen.“

Zu den am meisten diskutierten Ideen zählen (Stand 29.05.2013):

Erhalt des Agendabüros, Fahrpreisermäßigung in die Teilhabecard integrieren, Gratis Bus und Bahn in der Stadt Darmstadt, Finanziellen Spielraum schaffen durch Gewerbesteuererhöhung.

Alle Ideen sind öffentlich auf den Internetseiten www.da-bei.darmstadt.de einsehbar.

„Die Darmstädterinnen und Darmstädter wurden vorab umfassend über den städtischen Haushalt informiert. In diesem Jahr werden wir uns nicht nur mit Sparvorschlägen aus der Bürgerschaft beschäftigen, sondern auch die Einnahme- und Ausgabevorschläge differenziert anschauen“, so Stadtkämmerer André Schellenberg. „Nutzen Sie die Möglichkeit, eigene Vorschläge zum Haushalt einzureichen.“

Die Abstimmung über die besten Ideen aus Sicht der Bürgerschaft findet vom 14. bis 28. Juni auf der Internetplattform des Bürgerhaushalts statt. Die insgesamt 21 bestbewerteten Vorschläge werden nach einer fachlichen Prüfung durch die Verwaltung in den politischen Gremien beraten. Dort wird entschieden, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen und somit in die Haushaltsplanung für 2014 einfließen.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

Tags: , , , , , , , , , , ,




Kommentar verfassen