Bau- und Verkehrsdezernentin Brigitte Lindscheid hat am Mittwoch (20.03.2013) das Verkehrswegebauprogramm 2013 vorgestellt: Es gibt eine Übersicht aller relevanten Infrastrukturprojekte, deren Umsetzung im laufenden Jahr beginnen wird. Es umfasst Maßnahmen aus den Bereichen Kanalbau, Ingenieurbauwerke wie Brücken, Lärmschutzwände und Stützmauern, grundhafte Erneuerungen und Neubau von Straßen, Fahrbahndeckensanierungen sowie des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen. „Das Verkehrswegebauprogramm 2013 enthält Investitions- und Sanierungsmittel in Höhe von fast 25 Millionen Euro. Auf den Bereich Kanalbau entfallen davon knapp 11 Millionen Euro. In Ingenieurbauwerke werden rund 5,4 Millionen Euro investiert. 150.000 Euro stehen für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen bereit. Für die grundhafte Erneuerung und den Neubau von Straßen können in diesem Jahr insgesamt 8,8 Millionen Euro vorgesehen werden“, führte Brigitte Lindscheid aus. „Davon stammen fünf Millionen Euro aus der „20-Millionen-Euro-Sanierungsoffensive-öffentlicher Raum“, die zusätzlich fließen und verplant werden können, weil die grün-schwarze Regierungskoalition diese Summe für die laufende Legislaturperiode zusätzlich bereitgestellt hat“.
Stadträtin Lindscheid kündigte weiter an: „Wir wollen noch im laufenden Jahr für insgesamt 45 Projekte aus diesen Bereichen die Vergabeverfahren einleiten oder mit den Bauarbeiten beginnen. Die Stadtregierung demonstriert mit dem Programm, wie wichtig ihr Erhalt und Ausbau der technischen Infrastruktur in Darmstadt ist.“
Beispielhaft für die Bereiche Straßenbau, Ingenieurbau und Kanalbau zählt Lindscheid folgende Maßnahmen auf: „Derzeit werden die Kanäle Mittelsammler Mainzer Straße, Haardtring / Rüdesheimer Straße und Bismarckstraße / Feldbergstraße erneuert. Für die Ingenieurbauwerke sind die Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße und die sicherheitstechnische Ausrüstung des Tunnels Wilhelminenstraße hervorzuheben. Im Bereich Straßenbau ist mir die Neugestaltung und Sanierung der Hochschulstraße besonders wichtig. Zu nennen sind aber auch die Fahrbahndeckensanierungen des Donnersbergrings und der Wilhelminenstraße sowie der Neubau der Erschließungsstraßen im Baugebiet E 44 in Eberstadt.
Dem Maßnahmenkatalog war eine Straßenzustandserfassung im Jahr 2011 vorausgegangen. Gemäß § 9 des Hessischen Straßengesetzen (HStrG) umfasst die Straßenbaulast alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden Aufgaben – auch die Verkehrssicherungspflicht. Zur Kontrolle des Straßenzustandes und der Entwicklung eines systematischen Straßenerhaltungsprogramms ist in regelmäßigen Abständen eine Zustandserfassung mittels Befahrung und Auswertung der Daten durchzuführen. Dies geschah auch in den Jahren 2001 und 2006 mit unterschiedlichem Umfang. Die Zustandserfassung des Gesamtstraßennetzes 2011 wies folgende Verteilung auf: Die Zustandsnote 1 (sehr gut) erhielten 19,3 Prozent der Straßen, die Note 2 insgesamt 20,3 Prozent, 10,6 Prozent erhielten die Note 3. Note 4 und 5 erhielten mit 49,8 Prozent annähernd die Hälfte der Haupt- und Nebenstraßen.
„Anhand dieser Bestandsanalyse konnte ein systematisches Straßenerhaltungsprogramm aufgestellt werden, auch der voraussichtliche Finanzbedarf zur Instandsetzung des Straßennetzes konnte auf dieser Grundlage abgeschätzt werden. Um allein die schweren Schäden in den Straßenabschnitten der Zustandsklassen 4 und 5 beheben zu können, sind in den nächsten fünf Jahren rund 5,2 Millionen Euro jährlich erforderlich“, bezifferte die Bau- und Verkehrsdezernentin.
„Auch wenn jetzt so viel Geld in die Straßenbausanierung und in die Sanierung der Ingenieurbauwerke investiert wird wie noch nie, muss ich aufgrund der hohen Komplexität der anstehenden Aufgaben auf die Schwierigkeiten bei der Durchführung von Baumaßnahmen im innerstädtischen Umfeld hinweisen: Für die Planung, Ausschreibung, Auftragsvergabe, Bauvorbereitung und Baudurchführung werden oft mehrjährige Zeiträume benötigt. Hinzu kommt, dass eine Vielzahl von Randbedingungen zu berücksichtigen ist, wie zum Beispiel die Wetterverhältnisse, die mögliche Zeitfenster für die Bauausführung erheblich einschränken. Auch die Erfordernisse des fließenden Verkehrs müssen zu jeder Zeit erfüllt werden, so dass die Folgewirkungen aller Baumaßnahmen untereinander gut bedacht werden müssen. Auch andere städtische Ereignisse, wie Volksfeste, Sportveranstaltungen, Vorgaben von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste, konkurrierende Baumaßnahmen Dritter, wie HSE, Telekom oder Hessen mobil haben wesentlichen Einfluss auf den möglichen Zeitpunkt der Bauausführung“, erläuterte Lindscheid weiter.
„Das Programm, das wir uns für das laufende Jahr vorgenommen haben, ist sehr ambitioniert. Da wir aber um den Zustand der Straßen und Kanäle wissen, werden wir alles daran setzen, die Maßnahmen engagiert und zügig umzusetzen – zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur. Ich bitte deshalb schon jetzt alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für Behinderungen, die durch die anstehenden Baumaßnahmen verursacht werden können“, so Lindscheid abschließend.
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt