Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich lädt alle Darmstädterinnen und Darmstädter zur zweiten Bürgerversammlung zum Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Montag, 19. November 2012 ab 19.30 Uhr in die Orangerie, Bessunger Straße 44, ein: „Vor einem Jahr haben wir mit einer ersten Bürgerversammlung zum Thema Haushalt in der Wissenschaftsstadt Neuland betreten. Viele Menschen waren damals gekommen, um sich über den Haushalt erstmals in einer öffentlichen Veranstaltung zu informieren. Die Gelegenheit, eigene Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einzubringen, wurde rege genutzt. Insgesamt 133 Vorschläge wurden abgegeben. Dieses Vorgehen soll unbedingt weitergeführt und weiter entwickelt werden. Wir haben den politischen Anspruch, dass die Menschen, die in unserer Stadt leben, diese auch aktiv mit gestalten und planen können. Daher sind wir derzeit auch dabei, den Bürgerhaushalt für 2013 vorzubereiten, um dieses Beteiligungsverfahren zu verstetigen“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch.
Ziel der Bürgerversammlung ist es, den Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 in verständlicher Form darzustellen. “Bereits der Nachtragsentwurf zum Haushalt 2012 weist ein gesunkenes Defizit aus. Diese Zahlen verbessern sich im Entwurf zum Haushalt 2013 nochmals deutlich. Wir dürfen uns aber nicht auf dem bisher erreichten ausruhen, sondern müssen weiter an der Haushaltskonsolidierung arbeiten“, so Stadtkämmerer André Schellenberg.
Oberbürgermeister Jochen Partsch wird einen Ausblick auf den Bürgerhaushalt 2013 geben, Stadtkämmerer André Schellenberg den Haushaltsentwurf 2013 vorstellen. Bürgermeister Rafael Reißer, Baudezernentin Brigitte Lindscheid und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz stehen für Fragen zur Verfügung.
Alle Anwesenden können ihre Fragen und Vorschläge direkt in die Debatte einbringen, oder auf bereitliegenden Formularen notieren.
Ein zweiter Schwerpunkt der Bürgerversammlung gilt dem Thema Kommunaler Schutzschirm: Stadtkämmerer André Schellenberg wird darlegen, dass der Beitritt Darmstadts zum Kommunalen Entschuldungsfonds den Haushalt jährlich um rund 9 Millionen Euro entlasten kann und für Darmstadt mit keinen weiteren vom Land Hessen diktierten Einsparungen verbunden ist.
Oberbürgermeister Jochen Partsch, Stadtkämmerer André Schellenberg und Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich rufen zur Teilnahme an der Bürgerversammlung am 19. November auf: „Wir hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger, diese Chance zur direkten Information zu Haushaltsfragen unserer Stadt nutzen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich zu informieren, mit uns zu diskutieren und ihre Ideen einzubringen.“
Vorabinformationen zum Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt finden Sie online unter www.darmstadt.de/rathaus/politik/haushalt.
Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt