Oberbürgermeister Jochen Partsch ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Kundgebung der NPD in Darmstadt auf


2. August 2012 - 15:29 | von | Kategorie: Politik | Artikel drucken
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Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Demonstration „Für ein demokratisches und weltoffenes Darmstadt – Kein Platz für Nazis“ am Freitag (03.08.12) um 10.30 Uhr auf dem Karolinenplatz in Darmstadt zu beteiligen: „Wir dürfen nicht zulassen, dass eine rechtsradikale, rassistische Partei in unserer Stadt ihr Unwesen treibt. Die Verbindungen der NPD zur militanten braunen Szene sind offenkundig. Seit dem Bekanntwerden der NSU-Mordserie und angesichts des wachsenden Rechtsterrorismus in unserm Land brauchen wir eine Neubewertung der Lage“. Vor diesem Hintergrund habe die Stadt am Mittwoch (01.08.12) die Kundgebung der NPD in Darmstadt verboten. Sollte die NPD dem widersprechen und die Entscheidung der Stadt durch Gerichtsentscheid aufgehoben werden, werde man durch alle Instanzen gehen, um das Verbot durchzusetzen. „Wir wollen, dass Darmstadt tolerant und vielfältig bleibt, in unserer Stadt gibt es keinen Platz für Rassismus, Intoleranz und Rechtsradikalismus. Die NPD versucht zurzeit bundesweit, ihre Präsenz in den Kommunen zu verstärken. Dem müssen wir unseren gemeinsamen demokratischen Widerstand entgegensetzen. Vor diesem Hintergrund ist es ein wichtiges und richtiges Signal, dass Parteien, Verbände und Initiativen unserer Stadt am Freitag auf allen öffentlichen Plätzen in der Innenstadt mit Informationsständen Position gegen den Rechtsradikalismus und für das demokratische und weltoffene Zusammenleben beziehen. Ich begrüße und unterstütze das ausdrücklich und bin sicher, dass sich die Einigkeit der Demokraten gegen Rechts in Darmstadt auch bei der Demonstration auf dem Karolinenplatz unübersehbar Raum verschafft“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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