Erste Bürgerversammlung zum Haushalt 2012, zur Haushaltskonsolidierung und zur Bürgerbeteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt


24. November 2011 - 06:35 | von | Kategorie: Politik | Artikel drucken
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Neues RathausStadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich lädt alle Darmstädterinnen und Darmstädter zur ersten Bürgerversammlung zum Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt in dieser Legislaturperiode am kommenden Montag (28.11.11) ab 19.30 Uhr ins Justus-Liebig-Haus ein:

„Der Haushaltsentwurf 2012 der neuen grün-schwarzen Stadtregierung liegt vor. Dieser Entwurf soll mit seinem komplexen Zahlenwerk möglichst transparent gemacht werden, zur besseren Verständlichkeit legen wir eine zwölfseitige Broschüre zum Haushalt 2012 auf. Erstmals sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeiten haben, inhaltliche Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu machen. Deshalb lade ich in meiner Funktion als Stadtverordnetenvorsteherin alle Interessierten ein, am kommenden Montag an der Bürgerversammlung teilzunehmen und sich zu beteiligen.“

„Bürgerbeteiligung ist der Motor für die Veränderung der lokalen Demokratie und die Modernisierung der Verwaltung. Wir setzen ganz konkret auf die direkte Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern an den politischen Prozessen, um für alle auf bessere Lösungen zu kommen. Für uns ist es eine demokratische Selbstverständlichkeit, dass die Menschen in der Stadt, in der sie leben, selbst planen und gestalten können. Die Bürgerversammlung zum Haushalt verstehen wir als Start, durchaus auch als Experiment, aus dem wir lernen, um mehr lokale Demokratie zu wagen“, sagt Oberbürgermeister Jochen Partsch.

„Der in den letzten Monaten erstmals für die Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Produkthaushalt war der erste wichtige Schritt hin zu einem ausgeglichenen Haushalt. Erst ein Produkthaushalt ermöglicht eine Einzelbetrachtung aller von uns aufgelisteten 191 Maßnahmen; erst der Produkthaushalt macht das Haushaltswesen steuerbar. Wir wollen am Montag auf der Bürgerversammlung unser Drei-Säulen-Modell leicht verständlich und transparent darlegen. Damit wird deutlich, wie wir die Einsparung von 42 Millionen Euro als Zielgröße für die Haushaltskonsolidierung erreichen wollen, um ab 2016 unser zweites wichtiges Ziel eines kontinuierlichen Schuldenabbaus zu verwirklichen, die als Grundlage eigener Vorschläge, Ideen und Kritik dienen soll“, sagt Stadtkämmerer André Schellenberg.

Ziel der Bürgerversammlung ist es, den Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 in verständlicher Form darzustellen, das Verfahren der Haushaltskonsolidierung mit seinem Drei-Säulen-Modell zu beschreiben und Einsparvorschläge von Bürgern aufzunehmen. Dafür werden im Justus-Liebig-Haus Karten ausliegen, auf denen die Anwesenden ihre Fragen und Vorschläge notieren und in die Debatte einbringen können. Oberbürgermeister Jochen Partsch, Stadtkämmerer André Schellenberg werden, unterstützt von Bürgermeister Rafael Reißer und den Dezernentinnen Brigitte Lindscheid und Barbara Akdeniz, darauf direkt antworten oder die Vorschläge nach der Veranstaltung beantworten.

Zugleich kündigt Oberbürgermeister Jochen Partsch an: „Diese Bürgerversammlung ist als Auftakt zu einem echten Bürgerhaushalt 2013 zu verstehen. Ein Darmstädter Spin-Off-Unternehmen der TU Darmstadt wird für uns einen Internetauftritt organisieren, mit dem wir themenbezogen weitere Einsparvorschläge der Bürger in einem nachvollziehbaren Prozess diskutieren und berücksichtigen können. Erste Entwürfe dieser Internetplattform werden wir am Montag schon vorstellen können.“

Oberbürgermeister Jochen Partsch, Stadtkämmerer André Schellenberg und Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich rufen zur Teilnahme an der Bürgerversammlung am 28. November auf: Wir hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger, diese für Darmstadt erstmalige Chance zur direkten Information und Beteiligung zu Haushaltsfragen unserer Stadt nutzen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich zu beteiligen und ihre Ideen einzubringen“,

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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Ein Kommentar
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  1. […] bislang gab es eine Bürgerversammlung (zum Haushalt), die inhaltlich eine Wiederholung der Pressekonferenz war, in der uns das […]

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