„Oppenheimer Park“: Bauverein AG und Mieterinitiative Oppenheimer Straße/Postsiedlung vereinbaren nach Vermittlungsgesprächen mit Sozial- und Wohnungsdezernent Jochen Partsch einen verbindlichen Kompromiss


1. März 2011 - 07:32 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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Der Konflikt zwischen der Bauverein AG und der Mieterinitiave Oppenheimer Straße / Postsiedlung um das Projekt „Oppenheimer Park“ ist beigelegt. Beide Parteien haben sich nach Vermittlungsgesprächen mit Darmstadts Sozial- und Wohnungsdezernent Jochen Partsch auf einen Kompromiss geeinigt.

„Die Bauverein AG stimmt dem Erhalt der Häuser Oppenheimer Strasse 1, 3, und 5 mit allen dazugehörigen Grünflächen für die Dauer von mindestens zehn Jahren zu. Die Kündigungen für die Mieter in diesen Häusern werden zurückgenommen. Darüber hinaus gibt es detaillierte Einzelvereinbarungen zu Sanierungen und Renovierungen für die Mieter, die in der Oppenheimer Straße bleiben wollen. Die Bauverein AG hat verbindlich zugesagt, weitere Planungen für die betroffenen Häuser nur im engen Dialog mit der Mieterinitiative durchzuführen. Zukünftig frei werdende Wohnungen werden ausschließlich in Abstimmung mit der Mieterinitiative vergeben. Die geplante Neubaumaßnahme der Bauverein AG kann auf der jetzigen Fläche der Häuser Oppenheimer Strasse 7 bis 19 umgesetzt werden. Ich halte das für einen tragfähigen und ausgewogenen Kompromiss, der die langjährigen Mieter in der Oppenheimer Straße absichert“, so Stadtrat Jochen Partsch zur Vereinbarung

„Aktive Mitglieder der Mieterinitiative Oppenheimer Strasse, die in den betroffenen Häusern 7 bis 19 leben, erklären sich einverstanden, unmittelbar in eine der freistehenden Wohnungen in den Häusern 1 bis 5 zu ziehen und somit die geplanten Arbeiten der Bauverein AG nicht zu behindern. Nach einer entsprechenden vertraglichen Fixierung werden die Mitglieder der Mieterinitiative sämtliche Klagen gegen die Bauverein AG zurückziehen“, erläutert Wohnungsdezernent Jochen Partsch weiter. Im Gegenzug erkläre sich die Bauverein AG mit dem Umzug dieser vier Mietparteien einverstanden und stelle ihnen unbefristete Mietverträge aus. Renovierungsarbeiten und Umzugskosten würden ebenfalls unbürokratisch von der Bauverein AG übernommen. Außerdem halte das Unternehmen sein Angebot an die Mieter weiter aufrecht, zu günstigen Konditionen ihre bisherige Mietwohnung zu kaufen.

Die Planungen der Bauverein AG zu Abriss und Neubebauung der Oppenheimer Strasse im Rahmen des Projektes „Oppenheimer Park“ in Darmstadt hatten seit Jahresbeginn zu einer öffentlichen Auseinandersetzung geführt, die von scheinbar unvereinbaren Positionen der beiden Konfliktparteien Bauverein AG und Mieterinitiative Oppenheimer Strasse / Postsiedlung geprägt war. Beide Parteien hatten übereinstimmend Stadtrat Jochen Partsch zum Vermittler bestimmt, Ziel des Verfahrens war die Schließung eines verbindlichen Kompromisses, der für beide Seiten eine nachhaltige Befriedung des Konfliktes vorsieht.

Konfliktlösungsverfahren Oppenheimer Straße (PDF)

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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