Faire Beschaffung – Stadtrat Dr. Molter sieht neue Perspektiven, den städtischen Einkauf von Produkten und Dienstleistungen noch stärker nach ökologischen und strategischen Kriterien auszurichten


21. Januar 2011 - 07:33 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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Neues Rathaus DarmstadtDie Wissenschaftsstadt Darmstadt strebt einen weiteren Ausbau der nachhaltigen und fairen Beschaffung an, antwortet der für das städtische Vergabe- und Beschaffungswesen zuständige Dezernent, Stadtrat Dr. Dierk Molter in einem Schreiben an die Mitglieder des Umweltausschusses.

„Bereits heute wird von Seiten der Stadt darauf geachtet, bei der Erstellung von Ausschreibungsunterlagen nur Produkte zu berücksichtigen, die umweltfreundlich und nachhaltig hergestellt werden, immer unter Beachtung der vergaberechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs und des Verbots, einzelne Unternehmen zu diskriminieren“, erklärt Dr. Molter.

Auch zum Thema „Aktiv gegen Kinderarbeit“ hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt bereits eine Eigenerklärung entwickelt, die seit dem Jahr 2005 bei Verträgen Vertragsbestandteil ist. Den beauftragten Unternehmen wird in Form dieser Eigenerklärung aufgegeben, nur Produkte und Dienstleistungen zu berücksichtigen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt werden.

Laut Dr. Molter eröffnen sich nun Perspektiven, den Einkauf von Produkten und Dienstleistungen zukünftig noch stärker nach ökologischen und sozialen Kriterien auszurichten. Ein erster wichtiger Schritt hierzu war das im vergangenen Jahr im August vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechtes. Damit können nun auch soziale und umweltbezogene Aspekte hinzugezogen werden. „Es fehlen jedoch bislang noch weitgehend klare und verbindliche Ausführungsbestimmungen auf Landes- und Bundesebene, mit denen solche Aspekte wirkungsvoll und rechtssicher in die Praxis umgesetzt werden können“, führt Dr. Molter weiter aus.

Derzeit sei die städtische Vergabe- und Beschaffungsstelle aktiv eingebunden in dem Landesprojekt „Hessen: Vorreiter für eine nachhaltige und faire Beschaffung“, das unter anderem auch das Ziel hat, die bislang fehlenden Vergabekriterien zu entwickeln und normativ zu verankern. Die Laufzeit des Projektes wurde vom Land bis zum 31.12.2012 terminiert. „Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass bereits vorher Teilergebnisse im Sinne erforderlicher Vergaberichtlinien vorliegen“, so Dr. Molter abschließend.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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