Fehlende Fördermittel des Landes blockieren behindertengerechten Ausbau von Haltestellen in Darmstadt


19. Januar 2011 - 07:10 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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BehindertenzeichenDer behindertengerechte Ausbau der Haltestelle des H-Busses am Hannah-Arendt-Weg im Ernst-Ludwig-Park stagniert, weil für dieses Vorhaben im Haushalt des Landes Hessen seit 2009 keine Fördermittel zur Verfügung stehen. Darüber informiert Darmstadts Bau- und Verkehrsdezernent, Stadtrat Dieter Wenzel, in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anna-Maria Sturm (CDU).

„In gleicher Weise betroffen ist der Ausbau der Haltestellen Pulverhäuserweg, Südbahnhof, Hilpertstraße, Heinrich-Hertz-Straße und Mathildenhöhe. Die Bauverwaltung hat Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und dem Finanzausgleichsgesetz am 13. August 2008 beim hessischen Amt für Straßen- und Verkehrwesen beantragt. Am 19. Februar 2009 und auf Nachfrage auch am 05. März 2010 wurde jeweils auf nicht zur Verfügung stehende Fördermittel des Landeshaushaltes hingewiesen“, so Stadtrat Wenzel. Die Förderanträge zum Ausbau der Haltestelle seien auf eine Warteliste gesetzt worden. „Sobald wieder Fördermittel des Landes zur Verfügung stehen, können die Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut werden“, so der Bau- und Verkehrsdezernent abschließend.

Quelle: Pressestelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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