Ausländerbeiratswahlen in Darmstadt am 7. November 2010


2. November 2010 - 14:59 | von | Kategorie: Politik | Artikel drucken
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WahlurneAm kommenden Sonntag (07.11.10) wird in Darmstadt der Ausländerbeirat neu gewählt.
„Der Ausländerbeirat ist die gesetzlich verankerte Interessenvertretung der Migrantinnen und Migranten in unserer Stadt. Der Beirat gibt wichtige Impulse und Anregungen für ein gleichberechtigtes Miteinander der Menschen, fördert die politische Partizipation und setzt sich für eine Integration ohne Aufgabe der eigenen Identität ein. Integrationspolitik ohne den Ausländerbeirat ist in Darmstadt nicht denkbar. Jetzt haben die ausländischen Mitbürger die Gelegenheit, über die Zusammensetzung des Ausländerbeirats zu entscheiden, und ich rufe alle Wahlberechtigten auf, diese Chance zur politischen Gestaltung in unserer Stadt zu nutzen“, so Stadtrat Jochen Partsch.

Die Mitglieder des Ausländerbeirats werden analog zum Wahlsystem der allgemeinen Kommunalwahlen nach einem Verhältniswahlsystem mit Elementen der Personenwahl gewählt. Alle Wahlberechtigten haben so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind, in Darmstadt sind dies 21 Stimmen. Wahlberechtigt sind nur ausländische Einwohner und EU-Bürger. Bei der Ausländerbeiratswahl wird das Stadtgebiet in acht Wahlbezirke aufgeteilt. Die Ausländerbeiratswahl wird ausschließlich als Urnenwahl durchgeführt, eine Briefwahl ist in Darmstadt nicht möglich. Die Amtszeit des Ausländerbeirats beträgt fünf Jahre.

Weitere Informationen zur Wahl und den Kandidaten gibt es im Internet hier, auf der Website des Ausländerbeirats unter www.ab-darmstadt.de oder in der Geschäftsstelle des Ausländerbeirats, Telefon 13 35 8/-82.

Der Ausländerbeirat ist das zentrale politische Gremium der ausländischen Mitbürger in Darmstadt. Er vertritt Ihre Interessen gegenüber den städtischen Gremien durch Wünsche, Anregungen und Empfehlungen, informiert und berät diese Gremien in allen entsprechenden Fragen. Er hat Vorschlags- und Anhörungsrecht in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen, und kann Vorschläge für die Wahl in Kommissionen und andere Beiräte der Stadt machen. Auch die Förderung der sozialen, religiösen und kulturellen Aktivitäten ausländischer Mitbürger gehört zu den Aufgaben des Ausländerbeirats.

Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung müssen in ihren Sitzungen den Ausländerbeirat zu allen Tagesordnungspunkten anhören, die Interessen der ausländischen Einwohner berühren. Magistrat und Stadtparlament können den Ausländerbeirat themenorientiert in die entsprechenden Diskussionen und Entscheidungen einbinden.

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst

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